Die Urteile in den Rechtssachen Apple und Amazon zeigen, dass das Wettbewerbsrecht nur bedingt taugt.
Foto: Steve Morgan / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Urteil über Amazons Steuerdeals: Rechtens, nicht gerecht

Erst Apple, nun Amazon: Erneut erleiden Europas Wettbewerbshüter eine krachende Niederlage vor Gericht. Weil die Konzerne mehr als zweifelhafte Steuerdeals mit Irland und Luxemburg ausgehandelt hatten, verdonnerte sie EU-Kommissarin Margrethe...
Mittel- und langfristig braucht es einen neuen Anlauf im Friedensprozess.
Foto: Hosny Salah

Hamas muss sofort Weg für Waffenruhe freimachen

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid blickt mit Sorge auf den Konflikt im Nahen Osten. Schmid sagte der "Heilbronner Stimme": "Die Hamas muss den Beschuss Israels sofort einstellen, und den Weg für eine Waffenruhe frei machen. Es darf keine weiteren...
Natur- und Umweltschutz und eine echte sozial-ökologische Wende funktionieren nur dann, wenn alle Menschen mitgenommen und niemand zurückgelassen wird.

Klimaschutzgesetz darf soziale Fragen nicht ignorieren

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, mahnt die Bundesregierung, bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die sozialen Aspekte nicht zu vergessen. Schneider sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch):...
"Bürgermeister daran messen, was er real leistet" - Linken-Politikerin greift SPD-Chefin Esken scharf an - Neben Kritik auch Lob für "Querdenker"
Foto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht verteidigt Palmer und ist offen für Koalition mit den Grünen

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den umstrittenen Tübinger Bürgermeister Boris Palmer gegen den Vorwurf in Schutz genommen, ein Rassist zu sein. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", Palmer habe mit einem Post bei Facebook...
ThyssenKrupp Quartier in Essen
Foto: Armin von Preetzmann / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Geduldsprobe: Thyssenkrupp

Verkehrte Welt: Thyssenkrupp hat mit Rückenwind von der Konjunktur das zweite Quartal mit einem stolzen operativen Gewinn abgeschlossen und vor diesem Hintergrund die Prognose zum zweiten Mal in Folge angehoben. Auch im Gesamtjahr winken nun...
Impfpass mit Eintragungen der beiden Impfungen
Foto: Superikonoskop / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Gefälschte Impfpässe: Polizeigewerkschaft fordert für Polizisten Zugang zu Impfdaten des RKI

In der Debatte um gefälschte Impfpässe und Impfbescheinigungen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) für Polizisten den Zugang auf die Impf-Datenbank des Robert-Koch-Instituts (RKI). Der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt sagte der "Neuen...
Es geht jedoch nicht nur um alte Schummeleien oder Schludrigkeiten. Vielmehr geht es darum, dass Giffey im September Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Die Glaubwürdigkeit von Franziska Giffey

Ob Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufgrund der Plagiate in ihrer Dissertation nun doch der Doktortitel entzogen wird oder nicht, könnte eine zu vernachlässigende Randnotiz sein. Zumal Giffey mittlerweile darauf verzichtet, den ihr...
Die Lage im Nahen Osten ist explosiver, als es zuletzt - auch überdeckt von der die ganze Welt beschäftigenden Corona-Krise - erschienen sein mag.
Foto: Wikimedia Images

Zurück auf der Tagesordnung: Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern

Der Frust der Palästinenser hat sich seit vielen Jahren aufgestaut. Nicht nur, dass ihre vor zwei Dekaden noch berechtigte Hoffnung, eines Tages in einem eigenen Staat leben zu können, teils durch Fehler und Versagen der eigenen Führung...
Der Sozialverbands-Präsident wirft der Bundesregierung vor, nicht rechtzeitig erkannt zu haben, dass ärmere Menschen stärker von der Pandemie betroffen sind.
Foto: Jordan Whitt

Mitte der Gesellschaft rutscht in Armut ab

Kurz vor der Vorstellung des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hat der Sozialverband Deutschland vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich gewarnt. "In den letzten fünf Jahren, die der Bericht in den Blick...
Man hätte das viel früher vorbereiten können und müssen", sagte Landsberg
Foto: Alfred Derks

Lockerungen für Geimpfte bundeseinheitlich regeln

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, drängt auf bundeseinheitliche Regelungen im Umgang mit Geimpften. "Die Aufhebung von Einschränkungen für bereits geimpfte Personen muss aus Sicht des Deutschen Städte- und...
Schauspielerin bewegt sich "meistens in gebückter Haltung", lernt aber auch Texte von Beckett.
Foto: Stefan Brending / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Durch Corona so viel Zeit wie noch nie im Garten verbracht

Schauspielerin Dagmar Manzel (62) hat wegen der coronabedingten Einschränkungen des Kulturbetriebs so viel Zeit wie noch nie in ihrem Garten verbracht. "Es werden jetzt ja schon wieder Vorstellungen abgesagt, da reagiere ich mich im Garten ab. Es...
Der Coradia iLint ist weltweit der erste Personenzug, der mit einer Wasserstoff-Brennstoffzelle betrieben wird, die elektrische Energie für den Antrieb erzeugt.
Foto: Erich Westendarp

Nachhaltige Wasserstoffinfrastruktur gelingt nur mit Ausbau der Erneuerbaren

Der Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland kann nach Auffassung von EWE-Chef Stefan Dohler nur gelingen, wenn gleichzeitig Erneuerbare ausgebaut werden. Das sagte Dohler im Vorfeld des Treffens am Dienstag (3.11.) des...
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) arbeitet mit Hochdruck am Entwurf für eine europäische E-Privacy-Verordnung, in der es auch um die erst vor zwei Jahren eingeführte Cookie-Zustimmungspflicht geht.
Foto: wocintechchat

Verbraucherschützer schlagen wegen EU-Plänen für Rücknahme von Cookie-Zustimmungspflicht Alarm

Deutschlands Verbraucherschützer schlagen wegen Plänen auf EU-Ebene Alarm, durch eine Rücknahme der Cookie-Zustimmungspflicht den Datenschutz im Internet zu lockern. "Manche Vorschläge von EU-Ländern würden einen gravierenden Eingriff in die...
Zoudé sprach sich für die Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz aus.
Foto: Michael Schilling / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Rassismus-Debatte: Deutsche Filmakademie fordert Quote

Schauspielerin Dennenesch Zoudé (53) hat als Vorstandsmitglied der Deutschen Filmakademie in der Rassismus-Debatte eine Quotenregelung für ihre Branche gefordert: "Wir können und müssen Impulse setzen, dass Statuten und Richtlinien für die...
Varta sei offen für Partnerschaften auch mit Autoherstellern, die bislang ihre Batteriezellen ausschließlich von asiatischen Herstellern beziehen.
Foto: Spielvogel / CC0 (via Wikimedia Commons)

Varta will auch Batteriezellen für Elektroautos bauen

Die Varta AG aus dem schwäbischen Ellwangen, Weltmarktführer für Hörgeräte- und Kopfhörerbatterien, will künftig auch Elektroautos ausrüsten. "Für die nächste Generation der E-Mobilität sind Ladezeit, hohe Leistung, hohe Energie und Langlebigkeit...
Insgesamt geht das Innenministerium in Niedersachsen davon aus, dass die Fallzahlen im Bereich Clan-Kriminalität im vergangenen Jahr erneut gestiegen sind.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Pistorius will Autos und Geld krimineller Clans in den Fokus nehmen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius will verstärkt Autos als Statussymbole der Mitglieder krimineller Clans in den Fokus nehmen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der SPD-Politiker:...
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Die Realität dagegen: Brandenburg und Sachsen gehören, was den Anteil der Erstgeimpften gegen Corona angeht, zu den Schlusslichtern in Deutschland.
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Das dauert noch

Geimpfte können trotz Corona-Beschränkungen wieder mehr Freiheit genießen: Einkaufen oder Essen gehen zum Beispiel oder einen Kurzurlaub antreten. Das ist die Verheißung. Die Realität dagegen:...
Schauspielerin bewegt sich "meistens in gebückter Haltung", lernt aber auch Texte von Beckett.
Foto: Stefan Brending / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Durch Corona so viel Zeit wie noch nie im Garten verbracht

Schauspielerin Dagmar Manzel (62) hat wegen der coronabedingten Einschränkungen des Kulturbetriebs so viel Zeit wie noch nie in ihrem Garten verbracht. "Es werden jetzt ja schon wieder Vorstellungen abgesagt, da...
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