Inhalte im Bereich: Politik



Für den Realo Özdemir, der 1994 als erster Abgeordneter mit Migrationshintergrund in den Bundestag eingezogen war, als Bundesminister spricht indes, dass er am ehesten die bürgerlichen Wähler und Wählerinnen der Grünen ansprechen dürfte.
26. Nov. 2021
Flügelkampf

Personalqualen in der Ampel

So schnell kann es gehen. Da gaben sich die drei künftigen Ampel-Koalitionäre in Berlin alle Mühe, ein Bild ungetrübter Eintracht abzugeben. Man habe Brücken über allerlei Trennendes gebaut und wie die schönen Floskeln noch so lauten. Doch schon beim Corona-Management traten deutliche Differenzen zutage. Und nun knallte es, zumindest bei den Grünen, bei den wichtigen Personalentscheidungen heftig.

Wer hätte sich Anfang des Jahres vorgestellt, dass Söder derart massiv in Bedrängnis geraten könnte?
25. Nov. 2021
Besiegbar

CSU und Söder sind besiegbar

Der heftige Streit um den bayerischen Corona-Kurs lieferte diese Woche im Landtag einen kleinen Vorgeschmack, wie die Opposition Regierungschef Markus Söder in den 22 Monaten bis zur Landtagswahl gern vor sich hertreiben will. Söder und die CSU liefern derzeit mehr Angriffsflächen, als ihnen lieb sein kann.

Annalena Baerbock betonte, man habe bewiesen, dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander vereinbar seien.
24. Nov. 2021
Klimaschutz

Es wird teuer

Die Protagonisten von SPD, Grünen und FDP, die am Mittwoch gemeinsam vor die Presse traten, schienen förmlich berauscht von den eigenen Fähigkeiten zum Einnehmen der Perspektive des jeweils anderen Verhandlungspartners.

Angesichts der dramatischen Lage in vielen Krankenhäusern und des sprunghaften Anstiegs der Corona-Infektionen in Deutschland verschärft die Bundesregierung das geplante neue Maßnahmenpaket.
14. Nov. 2021
Infektionsschutzgesetz

Bundesregierung verschärft Corona-Paket der Ampel-Parteien

Angesichts der dramatischen Lage in vielen Krankenhäusern und des sprunghaften Anstiegs der Corona-Infektionen in Deutschland verschärft die Bundesregierung das geplante neue Maßnahmenpaket. So wird auch die Option auf 2G-Plus eingeführt, also Zutritt zu bestimmten Veranstaltungen für Geimpfte oder Genesene nur noch mit einem zusätzlichen negativen Testnachweis.

Und so, als grüße das Murmeltier, dürfte auch Friedrich Merz, der einstige politische Dauerkonkurrent von Merkel, wieder ins Rennen gehen.
12. Nov. 2021
CDU-Vorsitz

Polit-Kür im Schatten von Corona

Kann eine Kandidatenkür völlig unbeeindruckt von der rasant um sich greifenden Pandemie funktionieren? Natürlich nicht. Die Auswahl des künftigen Vorsitzenden der - wahrscheinlich - größten Oppositionspartei erfolgt im Schatten von Corona. In einer Zeit, in der die meisten Menschen hierzulande ganz andere Sorgen haben, als die, ob Norbert Röttgen, Friedrich Merz, Helge Braun oder wer auch immer Chef der Christdemokraten werden soll. Vor diesem dramatischen Hintergrund sind Demut, Verantwortung, Empathie angesagt, nicht wildes Draufhauen auf den jeweiligen Konkurrenten und auf die sich formi...

Wie sein erster Auftritt nach der Wahl im Bundestag zeigt: Scholz versucht, das alles irgendwie unter einen Hut zu kriegen und es auch noch allen Recht zu machen.
11. Nov. 2021
Corona-Politik

Fehler im Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung

Olaf Scholz wird derzeit in die Rolle einer multiplen Persönlichkeit gedrängt. Einerseits muss er als Vizekanzler die schwarz-rote Bundesregierung verteidigen, andererseits hat er sich schon als Boss der Ampel-Koalition zu präsentieren. Außerdem will er sein Wahlversprechen einlösen, das Land zusammenzuführen, während er gleichzeitig als erste Handlung das Corona-Krisenmanagement anführen muss, das zunehmend auf eine Spaltung in Geimpfte und Ungeimpfte hinausläuft.

Es muss ein Nachfolger für Walter-Borjans gefunden werden, der nicht noch einmal für den Posten kandidieren will.
3. Nov. 2021
SPD-Vorsitz

Scholz wird den Ton angeben

Lange galt in der SPD der Grundsatz, dass die Partei von einer Person geführt werden muss, die auch ein Regierungsamt oder den Fraktionsvorsitz im Bundestag innehat. Mit dieser Tradition haben die Sozialdemokraten gebrochen, als Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans von der Basis an die Spitze gewählt wurden. Nach dem Erfolg der SPD im Bund ist zu konstatieren, dass sich das Modell bewährt hat. Trotzdem stehen Veränderungen an.

Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht
1. Nov. 2021
Linke-Wahldebakel

Wagenknecht sieht keine persönliche Verantwortung für Linke-Wahldebakel

Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht hat eine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis der Linken bei der Bundestagswahl entschieden zurückgewiesen. "Umfragen und auch Wahlergebnisse, die uns einen eklatanten Verlust an Vertrauen in der Wählerschaft bescheinigen, gab es lange vor meinem Buch", sagte die Politikerin im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.DerTag" (Montagsausgabe). Sie verwies unter anderem auf die Europawahl 2019, bei der die Linke nur 5,5 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Die damalige Parteiführung habe auf diesen "Warnschuss" nicht reagiert und sei ...

1. Nov. 2021
Inflation

AfD verlangt Sofortprogramm gegen soziale Folgen der Inflation

Die AfD verlangt ein Sofortprogramm gegen die sozialen Folgen der Inflation. "Angesichts der dramatischen Situation kann die Politik nicht tatenlos bleiben", heißt es in einem Forderungskatalog der AfD-Bundestagsfraktion, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. In dem Eckpunktepapier werden acht konkrete Vorschläge gemacht, die die Regierung "umgehend" umsetzen müsse.

Mit dem Truppenabzug haben die USA und "der Westen" das Schicksal der afghanischen Bevölkerung in die Hände der Taliban gelegt.
16. Aug. 2021
Afghanistan Truppenabzug

Unterlassene Hilfeleistung

Zu spät, es kommt jetzt alles zu spät: Selbst wenn das deutsche Personal nun noch aus Kabul herausgeholt wird, so gerät das Versprechen der deutschen Bundesregierung, sich um die afghanischen Ortskräfte zu kümmern, doch zur entsetzlichen Farce.

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