Meldungen aus der Presse



Badische Zeitung

Streit über Corona-Maßnahmen: Hand an der Notbremse - Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - Reichen die Maßnahmen oder tun sie es nicht? Nicht um die neue Mutante geht es da. Ob aber die aktuelle Corona-Welle mit den vorhandenen Instrumenten gebrochen werden kann, ist heftig umstritten. Das Bild ist uneinheitlich. Im Norden und Westen der Republik ist die Lage relativ entspannt, im Süden und Osten ist sie dramatisch. (...

Straubinger Tagblatt

Cell-Broadcast-System - Dieser Schritt kommt zu spät

Straubing (ots) - Dennoch kommt dieser wichtige Schritt zum Schutz der Bevölkerung leider viel zu spät. Hätte es diese Möglichkeit, die Bürger vor nahendem Unheil zu warnen, schon vor der verheerenden Flutkatastrophe im Sommer in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gegeben und wäre sie optimal genutzt worden - und es hätten wohl viele Mensch...

Neue Westfälische

Kutschaty hält Schulze und Lauterbach für ministrabel

Bielefeld (ots) - Bei der Besetzung der SPD-Ministerien in der neuen Ampel-Koalition setzt NRW-Parteichef Thomas Kutschaty auf eine starke Beteiligung seines Bundeslandes. Svenja Schulze und Karl Lauterbach kämen "natürlich für die Besetzung der Ministerien in Frage", sagte Kutschaty der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische...

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zur Virus-Variante aus Südafrika

Stuttgart (ots) - Was bis jetzt über die neue Variante aus Südafrika bekannt ist, klingt in der Tat besorgniserregend. Bevor man nicht mehr darüber weiß ist es daher vernünftig, Reisebeschränkungen für die betroffene Region zu verhängen. Die Erfahrungen mit Delta lehren aber, dass man damit allenfalls Zeit gewinnt. Am Ende wird sich ein leichter...

Allgemeine Zeitung Mainz

Grünes Gift - Kommentar von Andreas Härtel zum Krach bei den Grünen

Mainz (ots) - An dieser Stelle könnte man den Grünen gleich aus mehreren Gründen Applaus zollen. Weil ihre Ministerriege respektabel ist. Weil sie Cem Özdemir als ersten Sohn türkischer Einwanderer zum Bundesminister machen - und damit zum Vorbild für viele. Weil sie der Rheinland-Pfälzerin Anne Spiegel das Familienministerium anvertrauen - die ...

Frankfurter Rundschau

Notbremse ziehen

Frankfurt (ots) - So bitter es ist: Ohne Notbremse kann die vierte Welle nicht gebrochen werden. Wenn nun auch die Geimpften erneut Lockdown-Maßnahmen ertragen müssen, muss es gegenüber Impf- und Maskenverweigerern mehr Konsequenzen geben. Ein erster Schritt in Richtung Impfpflicht sollte mit einer 2G-Regelung für das gesamte öffentliche Leben m...

neues deutschland

Personal vor Inhalten - Kommentar zur Nominierung der künftigen grünen Minister*innen

Berlin (ots) - Expert*in für ein Thema zu sein, heißt nicht zwingend, auch ein Ministerium führen zu können. Umgekehrt ist es auch fachfremden Politiker*innen zuzutrauen, sich in eine ihnen unbekannte Materie einzuarbeiten. Hinter jedem Regierungsamt steht schließlich immer ein professioneller Stab an Mitarbeiter*innen. Die Grünen müssen sich...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar zu Corona

Halle (ots) - Ohne Notbremse kann die vierte Welle nicht gebrochen werden. Wenn nun auch die Geimpften erneut Lockdown-Maßnahmen ertragen müssen, muss es gegenüber Impf- und Maskenverweigerern mehr Konsequenzen geben. Ein erster Schritt in Richtung Impfpflicht sollte mit einer 2G-Regelung für das gesamte öffentliche Leben gegangen werden, auch i...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar zum Postengerangel bei den Grünen

Halle (ots) - Ausgerechnet die Grünen geben nun dem Vorurteil Auftrieb, in der Politik drehe sich ohnehin nur alles um Schulterklappen und Posten. Das schadet nicht nur dem Ruf der Partei, die ja auch schon wieder an die nächsten Landtagswahlen denken muss. Es wird auch Spuren hinterlassen im inneren Gefüge, weil der Eindruck von Nebenabsprachen...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Schulministerin Gebauer schließt Maskenpflicht an Schulen nicht mehr aus

Köln (ots) - Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer schließt eine Rückkehr zur Maskenpflicht an Schulen in NRW nicht mehr kategorisch aus. "Sollten über die aktuellen Maßnahmen hinaus an unseren Schulen weitere präventive Maßnahmen nötig werden, werden wir diese zunächst im Kabinett am kommenden Dienstag erörtern und beraten",...

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