Inhalte im Bereich: Themen



„Die Situation, in der sich die afghanischen Streitkräfte als Resultat unserer politischen Entscheidung befanden, war eine ausweglose“, so Petraeus.
20. Aug. 2021
Afghanische Streitkräfte

US-General Petraeus widerspricht Biden und Bundesregierung

US-Präsident Biden und die Bundesregierung machen fehlenden Kampfwillen der afghanischen Armee für den Erfolg der Taliban verantwortlich. Im Interview mit dem Onlineformat STRG_F, das der NDR für funk produziert, widerspricht der ehemalige Kommandeur der US-Streitkräfte in Afghanistan, David Petraeus. „Sie hatten plötzlich keine Rückendeckung mehr“, sagt Petraeus mit Blick auf die afghanischen Streitkräfte. „Unsere Luftwaffe war weg“.

Im reichen Deutschland nimmt das Armutsrisiko vieler Menschen zu, obwohl Wirtschaft und Arbeitsmarkt, zumindest bis vor Corona, gebrummt haben.
16. Aug. 2021
Analyse

Armutsrisiko in Deutschland hoch wie nie

Einer aktuellen Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zufolge lag das Armutsrisiko in Deutschland 2019, also im Jahr vor der Pandemie, trotz insgesamt guter Lage am Arbeitsmarkt hoch wie nie. Für den DGB ist diese Entwicklung ein Alarmsignal. "Im reichen Deutschland nimmt das Armutsrisiko vieler Menschen zu, obwohl Wirtschaft und Arbeitsmarkt, zumindest bis vor Corona, gebrummt haben. Das ist ein deutliches Zeichen, dass andere politische Leitplanken gebraucht werden", sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

In Afghanistan haben die USA Nation-building nie ernsthaft versucht.
14. Aug. 2021
Nationbuilding

Historiker rechnen mit schrecklichem Ende in Afghanistan

Der Historiker Heinrich August Winkler blickt mit großer Sorge auf die Entwicklung in Afghanistan. Winkler sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Wir müssen mit einem schrecklichen Ende rechnen, das ältere Beobachter an das Jahr 1975 zurückdenken lassen wird. Ich kann mich lebhaft erinnern an die Bilder von den Hubschrauber-Flügen der Amerikaner, mit denen sie dann noch einige ihrer südvietnamesischen Verbündeten aus dem belagerten Saigon zu retten versuchten. Man muss kein Pessimist sein, um zu befürchten, dass sich solche Szenen im Kabul von 2021 wiederholen könnten." Die Rückkehr der...

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, im Interview
13. Aug. 2021
Irgendwas-über-20-Prozent-Ergebnis

Der überforderte Kandidat

Bei der CDU, die davon ausgeht, ein Dauerabo aufs Kanzleramt zu haben, geht die nackte Angst um. Die Konservativen haben zwei Probleme, die unmittelbar ihre Macht gefährden. Das eine Problem ist ihr Programm. Das zweite heißt Armin Laschet. Die Aussicht, dass die Union mit einem Irgendwas-über-20-Prozent-Ergebnis in der Opposition landet, ist nicht mehr unrealistisch. Wie konnte das passieren?

Jeder weiß, dass Abgeschobene nach ihrer Ankunft in Kabul im besten Fall keinen Job haben und im schlechtesten einem Mord zum Opfer fallen.
11. Aug. 2021
Vorübergehende Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan

Kein Zeichen von Humanität

In Tagen, in denen sogar die EU-Botschafter in Afghanistan empfehlen, eine "vorübergehende Aussetzung" von Abschiebungen dorthin zu "erwägen", gerät selbst ein harter Knochen wie Horst Seehofer in Zugzwang. Das Empfohlene hat er nun getan, wobei die Betonung auch bei ihm auf "vorübergehend" liegt. Sobald als möglich - und wann das sein wird, entscheiden Lageberichtverfasser des Auswärtigen Amtes und deren Interpretierer im Heimatministerium vom Schreibtisch aus - werden straffällig Gewordene und "Gefährder" wieder in das Land am Hindukusch ausgeflogen.

Weiter darauf zu setzen, dass dieses Auf-Sicht-Fahren irgendwie gut geht, ist jedenfalls keine gute Strategie.
10. Aug. 2021
Corona-Ziele

Aufgeschoben

Wenn kein kleines Wunder geschieht, pandemisch und politisch, steuert Deutschland allen bisherigen Beteuerungen zum Trotz erneut auf einen harten Corona-Winter mit strengen Beschränkungen zu. Das liegt zum einen an der ohnehin zu erwartenden Herbst- und Winterwelle. Das Coronavirus trifft auf eine sehr mobile und trotz Impfungen sehr "empfängliche" Bevölkerung, die noch keinen breiten Immunschutz hat. Der zweite Grund ist aber ein politischer: Noch immer haben Bundesregierung und Länderchefs kein grundsätzliches, langfristiges Corona-Ziel entwickelt.

Das ehrliche Wort "Krieg" nahm übrigens erstmals der einstige CSU-Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg in den Mund.
9. Aug. 2021
Zwei Jahrzehnten Militäreinsatz in Afghanistan

Desaster nach dem falschen Krieg

Nichts ist gut in Afghanistan, hatte die einstige evangelische Bischöfin Margot Käßmann in ihrer Neujahrspredigt 2010 gesagt. Das brachte der Protestantin seinerzeit empörte Kritiken ein. Von vielen Politikern und Medien. Über elf Jahre später, nachdem die alliierten Truppen, darunter das Kontingent der Bundeswehr, überhastet vom Hindukusch abgezogen sind, droht die Prophezeiung Käßmanns bittere Wahrheit zu werden. Die islamistischen Taliban breiten sich mit rasanter Geschwindigkeit im Land aus. Auch große Städte, wie jetzt Kundus im Norden, fallen ihrem Ansturm in die Hände. Vermutlich ist...

Die Probleme des Sports harren nach wie vor einer Lösung.
8. Aug. 2021

Nach Tokio bleibt das Gefühl flau

Olympia in Tokio sorgte für ein ziemlich flaues Gefühl in der Magengegend: Das war davor nicht anders, als es danach ist. Vor Ort eher unwillkommene Spiele in Pandemiezeiten durchzupeitschen, war in der Vernunftskala nicht gerade sehr weit oben anzusiedeln.

Schönberger zufolge zeige sich im nun erfolgten Ausschluss ein "problematischer Zuschnitt" der Wahlausschüsse.
7. Aug. 2021

Parteienforscherin nennt Begründung für Nicht-Zulassung der Saar-Grünen "rechtlich überaus zweifelhaft"

Nach der Entscheidung des Bundeswahlausschusses, im Saarland keine Liste der Grünen zur Bundestagswahl zuzulassen, regt sich Kritik in juristischen Fachkreisen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) erklärte Sophie Schönberger, Direktorin des Instituts für Parteienrecht und Parteienforschung der Universität Düsseldorf, die Entscheidungen von Landes- und Bundeswahlausschuss seien "rechtlich überaus zweifelhaft". Klare Regeln lägen dem Ausschluss jedenfalls nicht zugrunde.

Der Green Deal sieht unter anderem vor, dass zehn Prozent der Land- und Meeresflächen in Europa unter strengen Schutz gestellt werden.
17. Mai 2021

Milliardenschäden durch von der EU geplante Flächenstilllegungen

Die Wald- und Landbesitzer in Deutschland sprechen sich vehement gegen mögliche Flächenstilllegungen im Rahmen des von der Europäischen Union geplanten Green Deal aus. "Zehn Prozent Flächen-Stilllegungen in Deutschland bedeuten rund 3,5 Millionen Hektar, die aus der Bewirtschaftung genommen werden", sagte Max von Elverfeld, Vorsitzender der Familienbetriebe Land und Forst, der Westfalenpost (online und Dienstag-Ausgabe). Betroffen seien damit fast 15 Prozent der gesamten land- und forstwirtschaftlichen Flächen des Landes.

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