Pressestimmen
Badische Zeitung
Scholz und "Fritze Merz": Das Niveau des Wahlkampfs ist bedenklich - Kommentar von Kristina Dunz
Freiburg (ots) - "Respekt drückt sich weniger darin aus, wie man mit Gleichgesinnten umgeht, sondern vor allem darin, wie man Kritiker und Konkurrenten behandelt. Deshalb mag es zwar für Scholz-Anhänger witzig sein, dass der Sozialdemokrat den Namen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz verballhornt statt dessen Vorwurf wegzulächeln, wonach die angebliche Teilnahmslosigkeit des Kanzlers bei EU-Gipfeln zum "Fremdschämen" sei. "Fritze Merz" erzähle eben "Tünkram", also Unsinn. Die Botschaft ist in Wahrheit diese: Der Kanzler will den Unionskanzlerkandidaten lächerlich machen. Er sollte sich nicht täuschen: Die Bürger werden sich nicht ihren "Reim" auf Merz machen, sondern auf Scholz, der auch seine Wut auf FDP-Chef Christian Lindner nicht im Griff hat und es an Souveränität eines Regierungs...
Mehr aktuelle Pressestimmen
| Mitteldeutsche Zeitung
Gefangene in Sachsen-Anhalt sollen für Arbeit besser bezahlt werden
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Justizministerin Franziska Weidinger (CDU) will den Stundenlohn für Strafgefangene erhöhen. Derzeit zahlt das Land für eine Tätigkeit mit durchschnittlichen Anforderungen 2,02 Euro. Künftig sollen es 3,37 Euro sein, w...
| neues deutschland
Von der Welt vergessen - Kommentar zu den Ursachen für die katastrophalen Folgen des Wirbelsturms auf Mayotte
Berlin (ots) - Es war der verheerendste Zyklon seit 90 Jahren in der Region. Als Wirbelsturm "Chido" am Samstag die Insel Mayotte traf, hatte er dort leichtes Spiel: Die elenden Behausungen der Slums hielten den Naturgewalten nicht stand, auch die...
| Straubinger Tagblatt
Die Bürger sollten sich nicht zu viel von Wahlprogrammen erwarten
Stuttgart (ots) - Scholz stellte die Vertrauensfrage und verband das mit allerlei politischen Forderungen - ganz so, als habe nicht er selbst in den vergangenen drei Jahren die politische Verantwortung für dieses Land getragen. Es mutete beinahe k...
| Frankfurter Rundschau
Nach dem Scheitern
Frankfurt (ots) - So solide das Regierungssystem der Bundesrepublik durch seine Rechtslage gezimmert ist - es kann natürlich nicht verhindern, dass eine unsichere politische Lage entsteht wie derzeit. Die ist zunächst einmal durch eine gewisse Abs...
| Straubinger Tagblatt
Scholz zeigt, warum er der falsche Kanzler war
Stuttgart (ots) - Scholz stellte die Vertrauensfrage und verband das mit allerlei politischen Forderungen - ganz so, als habe nicht er selbst in den vergangenen drei Jahren die politische Verantwortung für dieses Land getragen. Es mutete beinahe k...
| Badische Zeitung
Nach dem Sturz von Assad: Eine wichtige Phase - Kommentar von Sebastian Kaiser
Freiburg (ots) - Dabei ist der Umstand, dass deutsche Gerichte bereits Urteile gegen syrische Folterer gesprochen haben, nicht dem Tatendrang von Politikern, sondern vor allem der Entschlossenheit der Bundesanwaltschaft zu verdanken. Ohnehin ist d...
| Straubinger Tagblatt
Die Vertrauensfrage ist ein Instrument für schwierige Zeiten
Stuttgart (ots) - Wenn Bundestag und Bundespräsident nun den Weg für Neuwahlen freimachen, sollten die Parteien dies mit Demut aufnehmen. Die Verfassung gibt ihnen die Chance, früher als geplant für neue Mehrheiten zu werben und so die Stabilität ...
| Straubinger Tagblatt
Syrische Flüchtlinge - Großzügigkeit kann auch bei der Rückkehr helfen
Stuttgart (ots) - Viele Syrer blicken mit gemischten Gefühlen auf ihre alte Heimat. Groß ist die Freude, dass die Assad-Diktatur vorbei ist. Doch was kommt nun? Folgt auf den Regen die Traufe? Auf die Tyrannei nicht die Demokratie, sondern ein isl...
| Frankfurter Rundschau
Frage des Vertrauens
Frankfurt (ots) - Mit der nächsten Bundesregierung wird alles besser und vor allem billiger. Auf diesem Feld ist alles im Angebot, was sich nur denken lässt: weniger Steuern, niedrigere Sozialversicherungsbeiträge, geringere Strompreise, Klimageld...
| Neue Osnabrücker Zeitung
Grüne wollen AfD im Bundestag weiter wichtige Posten verweigern
Osnabrück (ots) - Die Grünen-Co-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, will der AfD auch in der nächsten Legislaturperiode keine wichtigen Posten im Parlament wie den Bundestagsvizepräsidenten überlassen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitu...