Pressestimmen
Frankfurter Rundschau
Mehr Ehrgeiz
Frankfurt (ots) - Wir brauchen in Deutschland eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur. Nicht nur mit Blick auf die Bahn und ihr überstrapaziertes Schienennetz, sondern auch angesichts der in die Jahre gekommenen Brücken, Straßen und Autobahnen, heißt das: Vorhandenes muss in Stand gehalten werden und es muss funktionieren. Im besten Fall, verrückte Idee, sollte es sogar auf dem neuesten Stand der Technik sein und dadurch weitere Mobilitätsvorteile ermöglichen. Stichwort: Genug Geld für die Digitalisierung bei der Bahn. Die Rekord-Investitionen in die Bahn in diesem Jahr waren deshalb nicht nur überfällig, sondern sind auch richtig. Aber sie sollten auch langfristig verlässlich sein, und nicht alle Jahre wieder einen Haushalts-Tango tanzen müssen. Ein auf Dauer angelegter Infrastruktu...
Mehr aktuelle Pressestimmen
| Stuttgarter Nachrichten
Habeck versucht es mit Antidepressiva
Stuttgart (ots) - Das Standort-Bashing aus der Wirtschaft wirkt allzu ansteckend. Wenn ohne Unterlass dem Abstieg das Wort geredet wird, lässt sich die Konjunktur nicht beleben, weil dann nicht mehr investiert wird. Es bräuchte sichtbare Fortschri...
| Straubinger Tagblatt
Mit seinem Investitionsplänen gießt Habeck erneut Öl ins Ampelfeuer
Straubing (ots) - Kurz vor der Steuerschätzung an diesem Donnerstag gießt Habeck nun noch einmal Öl ins Ampelfeuer. Und so ehrenwert sein Motiv auf der einen Seite auch sein mag, nämlich der deutschen Wirtschaft wieder auf die Sprünge zu helfen, s...
| Straubinger Tagblatt
Sicherheitsgesetz: Auch Parteitaktik kann ein Sicherheitsrisiko sein
Straubing (ots) - Man wundert sich: Kaum verschärft die Ampel also das Gesetz, um etwa Terroristen oder Kinderschänder besser bekämpfen zu können, blockiert ausgerechnet die Union. Offiziell heißt es, das Gesetz sei viel zu schwach. Wenn wir nicht...
| Frankfurter Rundschau
Mehr investieren
Frankfurt (ots) - Am Montag verbreitet Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Digitalgipfel noch Zuversicht, seine Botschaft: Das wird schon werden mit der Digitalisierung. Am Dienstag dann: Willkommen zurück in der Krise. Oder zurück in der Realität, ...
| Straubinger Tagblatt
Wasserstoffnetz - Habecks Plan hat noch zu viele Schwachstellen
Straubing (ots) - Das Kernnetz ist tatsächlich nur eine Autobahn. Was danach kommt, wie der Wasserstoff das nächste Gewerbegebiet oder das 20 Kilometer entfernte Industrieunternehmen erreicht, ist offen. Es gibt weder einen Bau- noch einen Finanzi...
| Mitteldeutsche Zeitung
Evangelische Kirche wirft Bildungsministerin Feußner Rechtsbruch und "arglistige Täuschung" vor
Halle (ots) - Bei ihrem Vorhaben, den freien Schulen in Sachsen-Anhalt die Zuschüsse zu kürzen, hat die Landesregierung nach Einschätzung der evangelischen Kirche gegen Staatskirchenrecht verstoßen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mittelde...
| Badische Zeitung
Notfallpraxen: Fast schon zynisch - Kommentar von Tanja Wolter
Freiburg (ots) - Die Argumentation der KVBW, es handle sich ohnehin nie um echte Notfälle, ist dabei fast schon zynisch. Für was sind die Bereitschaftsdienste denn da? Um einer verwöhnten Gesellschaft die Rundum-Versorgung auch am Wochenende zu er...
| Frankfurter Rundschau
Ramelow kündigt geschlossene Opposition der Linken in Thüringen an
Frankfurt (ots) - Thüringens scheidender Ministerpräsident Bodo Ramelow hat angekündigt, der neuen Landesregierung in Erfurt nicht mit seiner einzelnen Stimme zu einer Mehrheit im Landtag zu verhelfen. "Ich werde alles tun, dass die zwölf Stimmen ...
| Frankfurter Rundschau
Der Drahtseilakt der CDU
Frankfurt (ots) - Wenn CDU-Chef Friedrich Merz nicht aufpasst, droht ihm ein Scherbenhaufen. Ein Scherbenhaufen, für den Sahra Wagenknecht die Grundlage geschaffen hätte. Denn die Regierungsbildung im Osten hat das Potenzial, die CDU zu spalten - ...
| Westdeutsche Allgemeine Zeitung
FDP-Politikerin warnt vor Experimenten mit dem Datenschutz
Essen (ots) - Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisiert die Forderungen nach mehr Überwachungs-Befugnissen für die Sicherheitsbehörden und warnt vor Experimenten mit dem Datenschutz: "Nach jedem verhind...