Präsident Xi Jinping (China)Foto: GovernmentZA / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Welt

Kein Zweifel: Donald Trump ist ein Feind und eine Gefahr für den freien Welthandel. Für sein »America first« scheut er fast keinen Konflikt - auch nicht mit China oder der Europäischen Union. In einer solchen Situation liegt es nahe, dass Trumps Gegner über eine Abwehrkoalition nachdenken. Zuletzt schien es sogar, als wolle der chinesische Präsident Xi Jinping Europa mit einer »Charme-Offensive« einfangen.

Donald TrumpFoto: Michael Vadon / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Welt

Die Amerikaner werden zunehmend müde von den peinlichen Auftritten ihres Präsidenten. Von der Grönland-Farce über die bizarre Pressekonferenz beim G-7-Gipfel in Biarritz bis hin zu der Charakterisierung des Chefs der US-Notenbank FED als "Feind" - Trump erschöpft seine Landsleute wie kaum ein anderer Präsident vor ihm. Dass er Telefonanrufe aus China behauptet, die es nicht gab, oder die Bürger Alabamas vor einem Hurrikan warnt, der ganz woanders wütet, wirft darüber hinaus die Frage nach seiner Zurechnungsfähigkeit auf.

Theresa MayFoto: The White House / Public Domain (via Wikimedia Commons)

Welt

Theresa May hat man selten so fröhlich gesehen wie in dem Moment, als ihr Nachfolger Boris Johnson im Unterhaus eine demütigende Abstimmungsniederlage einfuhr. Und groß war das Hallo, als der Brexit-Gegner Phillip Lee zu den Liberaldemokraten wechselte und damit die Tories um die Mehrheit brachte. Mittlerweile dürfte May und vielen anderen Gegnern des britischen Premierministers jedoch klar geworden sein, dass Johnson ein paar Züge weiter gedacht hat als sie.

Foto: Alex Norris / CC0 (via Pixabay)

Wirtschaft

Wiesenhof-Chef Peter Wesjohann drängt die EU-Kommission, den Weg zur Verfütterung von Insektenmehl an Nutztiere als Alternative zum Soja aus Südamerika frei zu machen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) verwies der Vorstandsvorsitzende des Wiesenhof-Mutterkonzerns PHW darauf, dass entsprechende Vorhaben derzeit noch an EU-Regularien scheitern würden. Diese ließen die Verfütterung von tierischen Mehlen und damit auch von Insekten an Hühner nicht zu.

Foto: Gerd Altmann / CC0 (via Pixabay)

Wirtschaft

Die gerichtliche Aufarbeitung des sogenannten Cum-ex-Skandals kommt spät. Mehr als ein Jahrzehnt ist vergangen, seit die Bundesregierung erstmals die Praxis problematisierte, sich nicht gezahlte Kapitalertragssteuern erstatten zu lassen. Solche Zeitspannen sind typisch für Staaten, in denen die Regierung die Justiz für ihre Zwecke missbraucht. Eine so lange Phase der Rechtsunsicherheit birgt zwei Gefahren, die Autokraten gerne in Kauf nehmen: Berechtigte Vorwürfe können versanden, nicht berechtige Vorwürfe können die Bezichtigten dauerhaft diskreditieren.

Foto: Prashant Gautam / CC0 (via Pixabay)

Wirtschaft

Zu den vielen Versprechungen, die Ursula von der Leyen dem Europaparlament vor ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gemacht hat, gehört auch das Thema Steuergerechtigkeit. Ganz oben auf der Agenda: eine faire Besteuerung der Digitalwirtschaft. Sollte es auf OECD-Ebene keine internationale Verständigung geben, befürwortet von der Leyen einen Alleingang der EU. Unterstützung für diesen Weg erhielt sie am Dienstag noch einmal von der amtierenden Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, die sich in den vergangenen Jahren immer wieder mit Google, Apple & Co. angelegt hat und die auch in der nächsten EU-Kommission eine starke Rolle spielen wird. Der Druck müsse aufrechterhalten werden, um eine rasche Lösung zu erreichen, betonte Vestager in Berlin.

Foto: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0 (via Flickr)

Politik

Nach dem Motto "Viel hilft viel" stellen sich die immer noch 15 Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz in 23 Regionalkonferenzen vor. Das Motto ist aber ein Trugschluss. Angesichts der Masse der Kandidaten und der Kürze der Zeit bei den einzelnen Veranstaltungen kann kein Wettstreit um die besten Ideen zustande kommen. Da war das Konzept der CDU im vergangenen Herbst zielführender, bei dem sich drei Konkurrenten um den Parteivorsitz auf acht Regionalkonferenzen vorstellten. Der Partei gelang es damals, alle drei Kandidaten zur Geltung zu bringen.

Chamber of the House of CommonsFoto: UK Parliament / CC BY 3.0 (via Wikimedia Commons)

Politik

Boris Johnson droht mit vorgezogenen Neuwahlen. Sollten die Rebellen im Unterhaus ihn zu einer Fristverlängerung beim Brexit zwingen wollen, will der britische Premierminister lieber das Volk befragen als einlenken. Der Premierminister kann nicht mehr selbstherrlich Wahlen ansetzen, sondern braucht dafür seit einer Gesetzesänderung 2010 eine Zweidrittelmehrheit im Hohen Haus.

Foto: Colin Behrens / CC0 (via Pixabay)

Politik

Am 20. September wird über das zentrale Projekt des Landes entschieden: Die Bundesregierung will das Klimaschutzgesetz unter Dach und Fach bringen. Es müsse "jetzt Schluss sein mit Pillepalle", kündigt Angela Merkel an. Wenn das halbwegs ernst gemeint ist, sind die Auswirkungen und Einschnitte für Wirtschaft und Unternehmen kaum zu überschätzen. Betroffen sind Kraftstoffpreise, Bahn- und Flugtickets, die Pendlerpauschale, Heizöl und Strom.

Foto: Julio César García / CC0 (via Pixabay)

Umwelt

Wer selbst Abholzung fördert, sollte andere nicht zum Aufforsten auffordern. Dass die ultrarechte brasilianische Regierung die von den G7-Staaten angebotene Hilfe im Kampf gegen die verheerenden Waldbrände zurückgewiesen hat, mag kurzsichtig sein und ist ganz sicher dem Motiv geschuldet, sich eine Einmischung in innere Angelegenheiten zu verbitten. Fakt ist dennoch, dass die europäischen Urwälder längst bis auf wenige Restbestände verschwunden sind. Sie mussten Siedlungen und Landwirtschaft weichen.

Foto: Alzenir Ferreira de Souza / CC0 (via Pixabay)

Umwelt

Angesichts der verheerenden Brände im Amazonas-Regenwald in diesem Sommer ist auf einmal das Freihandelsabkommen wieder in den Fokus gerückt, das die EU mit den vier Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay erst vor zwei Monaten vereinbart hat. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zu Beginn des G7-Treffens damit gedroht, das Abkommen nicht zu ratifizieren. Applaus kam unter anderem aus Irland. Und auch Bundesaußenminister Heiko Maas liebäugelte noch einmal damit, den über Jahre verhandelten Rahmenvertrag als Druckmittel zu nutzen, um den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro zu einem stärkeren Schutz des Regenwaldes zu zwingen.

Satellitenbild, Regenwald Feuer, BrasilienFoto: NASA / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)

Umwelt

Endlich ist sie da. Die Aufmerksamkeit. Nach Wochen nimmt die Öffentlichkeit wahr, was in Brasilien passiert. Wenn Sprache auch nur ein bisschen auszudrücken vermag, was die Brände im Regenwald derzeit für einen Schaden anrichten, dann sind es Zeilen wie "Flammenhölle Amazonas". Immer würde man als Leser denken, das ist jetzt übertrieben. Aber nein. Ist es dieses Mal nicht. Zahlen können kaum ausdrücken, wie schwer die Folgen dieser Waldbrände sind, die fast immer von Menschen verursacht werden.

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