Meldungen aus der Presse



Allgemeine Zeitung Mainz

Zündstoff - Kommentar von Tobias Goldbrunner zum EU-Sondergipfel

Mainz (ots) - Die übermüdeten Augen vieler Staats- und Regierungschefs nach dem verkündeten Kompromiss zum Öl-Embargo verdeutlichten es: Die EU ist besorgt. Angesichts der bröckelnden Geschlossenheit. Bislang war die Einigkeit, mit der die EU Wladimir Putin entgegentrat, eine ihrer stärksten Waffen. Der russische Präsident hatte den Zusammenhalt...

Straubinger Tagblatt

Lindner - Linke Tasche, rechte Tasche

Straubing (ots) - Am Dienstag hat Heil seine Forderung bekräftigt, er lässt die Skepsis der FDP nicht gelten. Sollte Lindner dem Druck nachgeben, wären die jüngsten Wahldebakel seiner Partei nur ein kleiner Vorgeschmack gewesen. Er muss deshalb hart bleiben. Nun verlangt er vom Bundeskartellamt, darauf zu achten, dass die Entlastung an die Bürge...

Straubinger Tagblatt

Öl-Embargo - Verpackung ohne Inhalt

Straubing (ots) - Doch umso weitreichender die Ausnahmen, desto mehr verpufft leider die Wirkung dieses Importstopps. Oder schadet sich die EU mit den Strafaktionen sogar selbst mehr als dem Kreml? Putin kann und wird in all dieser Zeit neue Kunden finden. In Anbetracht der Streitigkeiten im Kreis der Mitgliedstaaten wäre es eine gute Alternativ...

Kölnische Rundschau

CDU-Abgeordnete Güler: Berlin hat seit Anfang April "nichts Nennenswertes" an Waffen in die Ukraine geliefert

Köln (ots) - Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hat das Verhalten der Bundesregierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine scharf kritisiert. Seit Anfang April sei "nichts Nennenswertes" geliefert worden. Behauptungen von SPD-Politikern über angebliche Absprachen innerhalb der Nato, keine Panzer westlicher Bauart an die Ukraine zu liefern...

Mitteldeutsche Zeitung

Polizei und Kindesmissbrauch

Halle (ots) - Das BKA und die Polizeien der Länder gehen bereits richtige Wege: Sie setzen etwa auf Software, die große Datenmengen automatisiert auswertet und mutmaßliche Missbrauchsdarstellungen erkennt. Dadurch wird Arbeitskraft von Ermittlern frei. Bund, Länder und nicht zuletzt die EU müssen weitere Lösungen finden, die in Zukunft eine effe...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar zum Öl-Embargo

Halle (ots) - So verhält es sich beim Öl-Embargo wie bei jedem Kompromiss: ohne Abstriche hätte keine Seite etwas durchsetzen können. Eine Einigung ist kein Grund, die EU schlecht zu reden - im Gegenteil. Selbst die Frage, ob Orbans innenpolitisch getriebener Kurs legitim ist, bleibt eine Frage der Perspektive. Freilich hinterlässt er einen e...

Der Tagesspiegel

Probleme mit Kartenzahlung auch bei der Bahn

Berlin (ots) - Die Probleme mit der Kartenzahlung dauern an. Nach Tagesspiegel-Informationen ist auch die Deutsche Bahn betroffen. "Leider kann es aktuell beim Bezahlen per EC- und Kreditkarte in den DB-Reisezentren zu technischen Einschränkungen kommen", bestätigte eine Sprecherin dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe). Man arbeite mit Hochdruck an...

Frankfurter Rundschau

Hessische Dramen

Frankfurt (ots) - Bisweilen hält der Politikbetrieb auch in Hessen merkwürdige Zufälle bereit. Im März 2012 war Peter Feldmann der strahlende Sieger, während Boris Rhein die schwerste Niederlage seiner Karriere erlebte. Völlig überraschend hatte der recht unbekannte SPD-Bewerber Feldmann den hessischen Innenminister Rhein (CDU) in der Stichwa...

Badische Zeitung

Sexueller Missbrauch: Licht ins Dunkle bringen - Kommentar von Katja Bauer

Freiburg (ots) - Man könnte viel mehr wissen über die Frage, ob hier die Kriminalität wirklich steigt oder eher die gesellschaftliche Sensibilität, ob Ermittlungsansätze erfolgreich oder Ressourcenverschwendung sind und welche Opfer warum unterm Radar leben und damit Opfer bleiben. Die Mehrzahl der Taten liegt in diesem Dunklen. Sie kann auf Dau...

Mitteldeutsche Zeitung

Landesgartenschau in Bad Dürrenberg wird erneut verschoben

Halle (ots) - Die Landesgartenschau in Bad Dürrenberg wird nach Angaben von Bürgermeister Christoph Schulze auf 2024 verschoben. Hintergrund seien Zeitprobleme bei der Umsetzung von wichtigen Projekten, die bis jetzt in der Finanzierung nicht gesichert waren, sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstag-Au...

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