Putins Motive
1- Subtitle: Energiedilemma
Blufft Wladimir Putin? Erneut stellt sich im Ukraine-Krieg diese entscheidende Frage - nur dass es diesmal nicht um den Einsatz von Atomwaffen geht, sondern um die Einfuhr von Gas.
Blufft Wladimir Putin? Erneut stellt sich im Ukraine-Krieg diese entscheidende Frage - nur dass es diesmal nicht um den Einsatz von Atomwaffen geht, sondern um die Einfuhr von Gas.
Olaf Scholz hat es in Kiew klargemacht: Der Westen fordert Russland auf, den militärischen Druck auf die Ukraine zu verringern. Und solange das nicht geschieht, wird nicht abschließend über andere Themen gesprochen.
Nach 84 Kriegstagen ist klar, dass Moskau gescheitert ist, auch wenn es die Gefangennahme der Frauen und Männer aus dem Asow-Werk als einen Erfolg präsentiert.
Für Bundeskanzler Olaf Scholz kommt es gerade knüppeldick. Eigentlich versucht er ja seit Wochen, sich in Sachen Ukraine-Unterstützung als Antreiber Europas in Szene zu setzen. Mit Ausnahme der USA tut keiner so viel wie Deutschland. Nehmt euch mal ein Vorbild an uns, ruft der Kanzler den EU-Partnern bei jeder Gelegenheit zu.
Schriftsteller und Kolumnist Wladimir Kaminer (54) sieht einen Exodus junger, oppositioneller Menschen aus Russland. "Wem das Regime nicht gefällt, Koffer packen und auf Wiedersehen", laute das Motto der Staatsorgane, sagte Kaminer ("Russendisko") im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Die russische Armee begeht mit der Art ihrer Kriegsführung gegen die Hafenstadt Mariupol in der Ostukraine Völkermord. Zu dieser Bewertung kommt der international angesehene Hamburger Rechtswissenschaftler Otto Luchterhandt in einem Gutachten, das dem "Tagesspiegel" vorliegt.
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hat scharfe Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz geübt. Dessen stete Warnungen vor einer Eskalation seien "außenpolitisch unklug, ja riskant.
Je länger der Krieg in der Ukraine dauert, umso stärker werden die russischen Energielieferungen Teil der Auseinandersetzung.
Es gab wohl keinen anderen Weg. Wenn der Präsident seinem obersten General nicht mehr vertraut, dann muss der General gehen. Das hat der bisherige ukrainische Generalstabschef Walerij Saluschnyj jetzt erfahren müssen. In einer westlichen Demokratie hat die Politik das Sagen, nicht das Militär.
Nur jeder siebte Deutsche, das erklärte vor ein paar Tagen das Meinungsforschungsinstitut insa, glaube, dass die Ukraine im Krieg gegen Russland siegen könne.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine plädiert Ifo-Chef Clemens Fuest dafür, die noch im Betrieb befindlichen deutschen Atomkraftwerke vorerst nicht vom Netz zu nehmen.
Die Bilder der Leichen auf den Straßen, Resultat menschlicher Verrohung, wird man auch Tage später nicht los.
"Wo ist Olaf Scholz", hatte nicht nur die Opposition in den vergangenen Tagen und Wochen gerufen. Auch in vielen Teilen der Bevölkerung verfestigte sich offenbar der Eindruck, der Bundeskanzler ducke sich vor den Problemen weg, habe keine deutsche Antwort auf den drohenden Krieg in der Ukraine, mitten in Europa. Scholz hat die Kritiker mit seinem Besuch in Moskau Lügen gestraft.
Eine Luftbrücke, umfangreiche Waffenlieferungen und der EU-Beitritt: Auf allen Kanälen und am Donnerstag auch vor dem Berliner Abgeordnetenhaus ist derzeit der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk mit Forderungen präsent.
Angesichts stark gesunkener Energiekosten hat der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) Hoffnung auf dauerhafte Preisrückgänge gedämpft.
Ukraine-Krieg und Inflation werden für die Tafeln in Deutschland zur Belastungsprobe. Verbandsvorsitzender Jochen Brühl sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Tafeln sind so sehr gefordert wie nie zuvor."
Die Investoren werden die ersten drei Monate dieses Jahres noch sehr lange in sehr schlechter Erinnerung behalten, vor allem wegen des entsetzlichen Krieges in der Ukraine. Aber auch aus Performance-Sicht fällt das Auftaktquartal erschreckend aus.
Den Vorhang zu und alle Fragen offen: Bertolt Brechts Sentenz ist ein passendes Schlusswort für das parlamentarische Theater um die Unterstützung der Ukraine zwei Jahre nach dem russischen Überfall.
Einige zogen Parallelen zur Mafia, andere sahen in dem Verhalten Trumps einen Akt der Selbstsabotage. In jedem Fall könnte ausgerechnet ein Tweet dem Präsidenten zum Verhängnis werden. Darin greift er die ehemalige US-Botschafterin in Kiew, Marie Yovanovitch, an, während diese im Zeugenstand vor dem Kongress über ihre plötzliche Abberufung spricht. Die hochangesehene Diplomatin hatte kurz zuvor ausgesagt, sie fühle sich persönlich durch Trump bedroht. Dieser hatte in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesagt, Yovanovitch bedeute "schlechte Nachrichten". Versehen mit dem Hinweis, Yovanovitch widerfahre gerade etwas "Unangenehmes".
Donald Trump ist noch lange nicht wieder US-Präsident, und hoffentlich wird er es auch nicht. Es ist bei weitem nicht ausgemacht, dass die US-Bürger sich angesichts seiner chaotischen Wortmeldungen und der gegen ihn laufenden Strafverfahren für ihn entscheiden würden und nicht für Amtsinhaber Joe Biden.