Das Scheitern zu beschreiben ist eine leichte Übung. Auch bei Annegret Kramp-Karrenbauer. Da sind zunächst ihre eigenen Fehler: Das Rezo-Debakel, das sehr schnell ihre kommunikativen Schwächen offenlegte. Ihr Schlingerkurs bei der eigenen Rollenfindung - sich erst ganz der Partei widmen zu wollen, um dann doch nach dem Verteidigungsministerium zu greifen. Vor allem ihr wachsender Autoritätsverlust in ihrer Partei, der sie nach dem Orkan in Thüringen hinwegfegte. Am Ende konnte sie ihre persönliche Würde nur noch mit dem selbst gewählten Rücktritt retten. Kramp-Karrenbauer aber ist bei Weitem…
Nach dem Rücktritt des mit Stimmen von CDU und AfD gewählten thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich fordert SPD-Vize Kevin Kühnert weitere Konsequenzen, um eine Arbeitsgrundlage für die Fortsetzung der großen Koalition zu schaffen. "Der Druck der SPD hat dazu geführt, dass Kemmerich zurücktreten musste und dass der Prozess über die Wahl von Bodo Ramelow hin zu Neuwahlen jetzt eingeleitet wird", sagte Kühnert dem "Tagesspiegel". Es brauche jetzt zusätzlich noch "echte Klärungsprozess in der CDU", über das Verhältnis zur AfD, gerade in Ostdeutschland.
Es gibt Bilder, die brennen sich tief ein in das kollektive Gedächtnis, weil sie eine viel größere Bedeutung haben als das Ereignis selbst, das sie zeigen. Etwa als sich Bundeskanzler Helmut Kohl und Frankreichs Staatspräsident François Mitterrand 1984 auf einem deutschen Soldatenfriedhof in Verdun die Hände reichten, um der im Ersten Weltkrieg gefallenen Soldaten zu gedenken. Die Geste allein ist für Politiker schon äußerst bemerkenswert. Doch was sie aussagte, hatte umso größeres Gewicht: Anhaltender Friede ist möglich - auch zwischen Völkern, die in nicht allzu ferner Vergangenheit noch au…
Ein Gewerkschaftschef folgt der Einladung zum Neujahrsempfang der CDU und liest dort den Grünen und den Umweltverbänden die Leviten. Die Krittelei am Kohlekonsens sei eine Einladung an militante Verbände, ihren Krawall und ihre Gewalt als legitim zu betrachten. Michael Vassiliadis, Chef der IG-Bergbau, ist kein schwarzer Hardliner. Der Sohn eines griechischen Gastarbeiters ist Mitglied der SPD und einer, der immer schon über den Tellerrand der Tarifpolitik hinausgeblickt hat: als Mitglied des Rates für nachhaltige Entwicklung der Bundesregierung, in der Ethikkommission für sichere Energievers…
Es war ziemlich ruhig geworden um Thilo Sarrazin. Nach seinem Bestseller "Deutschland schafft sich ab" von 2010 hat der frühere Berliner Finanzsenator zwar noch einige Bücher verfasst. Aber keines kam auch nur annähernd an den Erfolg seines Erstlings heran. Das mag auch daran liegen, dass sein letztes Werk "Feindliche Übernahme" nur wie eine Wiederaufnahme seines Herzensthemas erscheint, wonach der Islam eine Gefahr und Einwanderung von Muslimen schlecht für Deutschland sei. Wer diese Ansicht und den Sarrazinschen Furor gegen Veränderungen teilt, hat inzwischen mit der AfD ein flächendeckende…
Vorweg sei ausnahmsweise ein persönliches Bekenntnis erlaubt. Als Polen-Korrespondent habe ich mich viele Jahre lang vor einem Besuch in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz "gedrückt". Das geschah eher unbewusst als bewusst. Erst 2019 schaffte ich es dann nach Auschwitz. Anlass war der erste Besuch von Angela Merkel in der KZ-Gedenkstätte. Auch die Kanzlerin hatte also 14 Jahre im Amt für diese Reise gebraucht! Und es geht den meisten Deutschen so.
Der Kriminologe Thomas Bliesener hat sich gegen eine Ausstellung von Waffenscheinen für von Gewalttaten bedrohte Bürgermeister oder andere Mandatsträger ausgeprochen. "Waffenpräsenz führt eher zum Waffeneinsatz. Wir sollten eigentlich darauf hinzielen, Waffen weitestgehend zu verbannen", sagte Thomas Bliesener, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung Neue Westfälische (Donnerstagsausgabe).
Die Ganztagsschule ist das Wundermittel der deutschen Politik. Gut, sie kann keine Kriege verhindern und den Klimawandel nicht stoppen - das nicht. Aber die meisten anderen großen Probleme löst sie scheinbar mit links. Gehen erst mal alle Kinder in die Ganztagsschule, wird alles gut, glauben viele. Genauer: So wollen es viele glauben. Eltern können endlich ganz entspannt Job und Familie unter einen Hut bringen. Alleinerziehende können Geld verdienen, sind nicht auf staatliche Hilfen angewiesen und müssen keine Angst vor Altersarmut haben. Kinder aus bildungsfernen Familien werden endlich soli…
Der Wald- und Naturschützer Peter Wohlleben (55, "Das geheime Leben der Bäume") hält nichts davon, die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg zu überhöhen: "Sie als Umweltheilige aufzubauen wird ihr nicht gerecht, denn das kann sie ja gar nicht sein, das kann kein Mensch", sagte der 55-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Allerdings liefere Thunberg wichtige Impulse - "und zwar in einer Größenordnung, die niemand für möglich gehalten hätte. Das ist ihr ganz hoch anzurechnen, und zusammen mit vielen anderen schafft sie eine kritische Masse. Ich glaube, sie hat etwas ins Rollen ge…
