Meldungen aus der Presse

Cottbus (ots) - Angela Merkel macht endlich auch wieder mit. Während ihr SPD-Herausforderer Martin Schulz schon seit Wochen im Dienst am Wähler durch die Lande tourt, eröffnete die Kanzlerin erst jetzt die heiße Wahlkampfphase der Union. Das muss kein Nachteil für die CDU sein. Schließlich liegt sie in allen Umfragen haushoch vorn. Ob Merkels Re...

Berlin (ots) - Was passiert, wenn der Sozialismus in die Sahara kommt? Antwort: Der Sand wird knapp. Nun sehen wir, was passiert, wenn der Sozialismus nach Venezuela kommt, in das Land mit den größten Erdölreserven - das Öl wird knapp. Mit dem Sozialismus des 21. Jahrhunderts zog der Mangel ein: Neben Benzin gibt es auch kein Toilettenpapier, ke...

Essen (ots) - Es waren andere Zeiten, als das Wort von der "heißen" Wahlkampfphase noch seine Berechtigung hatte. Damals, als es um die Ostpolitik ging und Sozialdemokraten als "Fünfte Kolonne Moskaus" gegeißelt wurden. Als man erbitterte Kämpfe ausfocht um das Abtreibungsrecht und Willy Brandt forderte: "Mehr Demokratie wagen." Nun aber stelle...

Berlin (ots) - Eigentlich ist der US-Präsident ein Freund knapper, aber klarer Worte. Doch ausgerechnet nach der Ermordung einer jungen Frau in Charlottesville will ihm das nicht gelingen. Er laviert herum, verharmlost, spricht allgemein über »Gewalt von vielen Seiten«. Dass er dabei - wie so oft - Tatsachen verdreht, ist das Eine. Zugleich wird...

Düsseldorf (ots) - Es wirkt schon reichlich verzweifelt, wenn Martin Schulz jetzt bei den Elektroautos in die Offensive geht. Der SPD-Kanzlerkandidat sucht ein Thema, das zündet. Weder mit der Gerechtigkeit noch mit den Flüchtlingen hat das geklappt. Dass die SPD der deutschen Autoindustrie jetzt mit einer Quote für Elektrofahrzeuge den Weg weis...

Berlin (ots) - Menschenrechts- und Asylorganisationen sind sich mit ihrer Einschätzung des EU-Türkei-Pakts weitgehend einig: Das Abkommen hebelt den Flüchtlingsschutz aus, Geflüchtete werden schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Doch der Pakt funktioniert im Sinne der in Berlin und Brüssel Regierenden: Die Türkei macht die Drecksarbeit...

Düsseldorf (ots) - Der Parteivorsitzende und Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir, hat den Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu einer europäischen Quote für Elektroautos begrüßt. "Ich freue mich, dass die SPD aus ihrem Tiefschlaf zur Zukunft der Autoindustrie endlich aufgewacht ist", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "...

Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Cottbus bezweifelt die Stichhaltigkeit von neu aufgetauchten Zeugenaussagen zum Unfalltod einer ägyptischen Studentin im April in Cottbus. Der rbb hatte in einem Bericht mögliche Zeugen zitiert, die ein anderes Bild von den Umständen des Geschehens zeichnen und den Unfallfahrer schwer belasten. »Die zitierte...

Berlin (ots) - Nach gewaltsamen Übergriffen von Obdachlosen an der Bahnhofsmission Zoo plant Berlins Sozialsenatorin Breitenbach (LINKE) ein neues Hilfezentrum. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe). Das neue Begegnungs- und Beratungszentrum für soziale und gesundheitspolitische Belange so...

Osnabrück (ots) - Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt hat FDP-Parteichef Christian Lindner in der Debatte um eine Trennung von VW-Konzern und dem Land Niedersachsen "Schaumschlägerei" vorgeworfen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag: "Die FDP in Niedersachsen steh...