Redaktion
Rheinische Post: Terror-Macht Iran - Kommentar von Martin Kessler
Düsseldorf (ots) - Über den Iran machen sich manche Politiker Illusionen. Weil die staatliche Struktur dort noch einigermaßen intakt ist und die Mullahs trotz aller Menschenrechtsverletzungen einer rationalen Machtstrategie folgen, sind viele im Westen versucht, den Iran für einen zwar schwierigen, aber verlässlichen Partner zu halten. Die terro...
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Berliner Zeitung: Kommentar zum Besuch des österreichischen Kanzlers. Von Kordula Doerfler
Berlin (ots) - Die schwarz-blaue Koalition in Wien ist insofern Modell für ein Europa, in dem Rechtspopulisten überall erfolgreich sind und früher oder später auch in Regierungen sitzen werden. Der Preis des Erfolges ist, dass Kurz die europafeindliche FPÖ im Nacken hat. Das wird Folgen haben, und sie werden sehr bald zu spüren sein, spätestens ...
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Allg. Zeitung Mainz: Gegensätze - Kommentar von Markus Lachmann zu Sebastian Kurz
Mainz (ots) - Sebastian Kurz polarisiert: Der österreichische Kanzler ist jung, ein bisschen Yuppie, durchaus forsch. Wie gegensätzlich mutet im Vergleich die etwa doppelt so alte, abwägende und analytische Angela Merkel an. Auch in ihrer Politik könnten beide kaum unterschiedlicher sein, etwa in der Flüchtlingsfrage. Als sich Merkel noch dem de...
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neues deutschland: Brandenburger Linkspartei soll von weiblicher Doppelspitze geführt werden
Berlin (ots) - Der Landesverband der Brandenburger LINKEN soll in Zukunft von einer weiblichen Doppelspitze geleitet werden. Diesen Vorschlag unterbreitete am Mittwoch der derzeitige Landesvorsitzende und Finanzminister Christian Görke (LINKE) seiner Partei. Er selber bewerbe sich nicht mehr als Landeschef, erklärte Görke der in Berlin erscheine...
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NOZ: Linken-Chefin: Dramatischer Schlingerkurs beschleunigt Niedergang der Sozialdemokraten
Osnabrück (ots) - Linken-Chefin Katja Kipping sieht die SPD "auf einem dramatischen Schlingerkurs", der den Niedergang der Sozialdemokratie noch beschleunige. "Wenn die SPD aus Furcht vor Neuwahlen in eine letzte Notgemeinschaft mit CDU-Chefin Angela Merkel flieht, ist dies politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod", sagte Kipping der "Neuen ...
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Rheinische Post: FDP kündigt Verfassungsklage gegen beschränkten Soli-Abbau an
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat eine Verfassungsklage gegen den Plan von Union und SPD angekündigt, den Solidaritätszuschlag nur für Soli-Zahler mit unteren und mittleren Einkommen abzuschaffen. "Selbstverständlich werden die Freien Demokraten eine Verfassungsklage erheben, sollte der Solidaritätszuschlag nicht vollständig in dieser Legislaturper...
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Rheinische Post: Kommentar Kein Herz für den Brexit. Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots) - Der Brexit ist für die Beziehung zwischen der EU und Großbritannien so etwas wie das Beziehungs-Aus in einer alten Ehe. Man verspricht sich eine gütliche Scheidung mit Gütertrennung, aber dann laufen die Dinge doch auf einen hässlichen Rosenkrieg zu, von dem nur die Anwälte profitieren. In solch einer Phase streckt dann manchm...
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Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Unwort des Jahres
Bielefeld (ots) - Gestern wurde das 27. »Unwort des Jahres« verkündet. Erinnern Sie sich noch an eines? An das von 2011 vielleicht? Döner-Morde. Geprägt im denunziatorischen Umgang mit Migranten, die Rassisten zum Opfer fielen. Eine böse Entgleisung mancher Medien und der Behörden - aber sprachbewusster ist die Öffentlichkeit sicher nicht geword...
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Stuttgarter Zeitung: zur Grundsteuer
Stuttgart (ots) - Dass sich die neuen Regeln für den Einzelnen günstiger auswirken, ist zweifelhaft. Der Dreiklang aus Einheitswert, Hebesatz und Steuermessbescheid bestimmt letztlich die individuelle Steuerlast. Die Politik steht vor einer großen Herausforderung - und hat die große Chance, den allgemeinen Ruf, Wohnen wieder bezahlbar zu machen,...
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Mittelbayerische Zeitung: Der Zerstörer Kommentar zu Donald Trumps Iran-Politik
Regensburg (ots) - Donald Trump hat in seiner Amtszeit gestalterisch bisher noch nichts hinbekommen. Umso effektiver erweist er sich als Abrissbirne. Diesmal droht er, das über Jahre mühsam ausgehandelte Konstrukt des Atomabkommens mit Iran zu zertrümmern. Sollte Trump Ernst machen, und die Vertragstreue der Iraner nicht erneut zertifizieren, ze...