Schwere Waffen
1- Subtitle: Energieimporte
Je länger der Krieg in der Ukraine dauert, umso stärker werden die russischen Energielieferungen Teil der Auseinandersetzung.
Je länger der Krieg in der Ukraine dauert, umso stärker werden die russischen Energielieferungen Teil der Auseinandersetzung.
Die Lage in der Meerenge von Hormus spitzt sich zu: Erneut wird Iran vorgeworfen, fremde Öltanker zu attackieren. Was wir erleben, ist die stetige Verlagerung eines Konflikts ins Militärische. Obwohl Iran sich nach Aussage fast aller Experten an das Atomabkommen gehalten hat, verschärfte US-Präsident Donald Trump den Kurs gegen Teheran drastisch: Aufkündigung des Vertrages, neue Sanktionen.
Die Bilder der Leichen auf den Straßen, Resultat menschlicher Verrohung, wird man auch Tage später nicht los.
In der Diskussion über die Sanktionen gegen Russland hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil energisch für eine Lockerung ausgesprochen. Von den jüngsten Äußerungen seines sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer (CDU) fühle er sich in seiner seit langem formulierten Position bestätigt, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Kretschmer war wegen eines ähnlichen Vorstoßes jüngst in die Kritik geraten.
Die Investoren werden die ersten drei Monate dieses Jahres noch sehr lange in sehr schlechter Erinnerung behalten, vor allem wegen des entsetzlichen Krieges in der Ukraine. Aber auch aus Performance-Sicht fällt das Auftaktquartal erschreckend aus.
Der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin hat ein Ende der Russland-Sanktionen abgelehnt. "Diese Handelsbeschränkungen sind die richtige Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die militärischen Operationen in der Ostukraine", sagte Trittin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zur Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), die Sanktionen nicht noch einmal zu verlängern, meinte der Ex-Minister: "Kretschmer hat die Frage nach der Henne und dem Ei verdreht. Die Russland-Sanktionen, die er abschaffen will, sind ja nicht aus der Luft gegriffen."
Vor dem Deutschland-Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij an diesem Dienstag hat der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, die deutsche Politik dazu aufgerufen, die Sanktionen gegen Russland nicht infrage zu stellen. Wer es tue, begehe "Verrat". In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der Diplomat, "Russland treibt nach wie vor, Tag und Nacht, einen blutigen Krieg gegen die Ukraine voran". Wer in Deutschland gegen die Sanktionen sei, "ermuntert den Despoten Putin, seine aggressive militärische Invasionspolitik mitten in Europa ungestraft fortzusetzen".
Russland greift ein souveränes und demokratisches Land in Europa an. Die Invasion russischer Bodentruppen in der Ukraine, die Luft- und Raketenangriffe auf Ziele im gesamten ukrainischen Staatsgebiet sind eine historische Zäsur. Sie markieren einen dramatischen Rückfall in dunkelste Zeiten territorial motivierter Geopolitik.
Sie wollen eigentlich gar nicht nach Westeuropa kommen. Das hört, wer mit den Menschen redet, die sich stündlich zu Tausenden über die ukrainischen Grenzübergänge retten.
Wegen eines Käuferstreiks an den internationalen Energiemärkten steigen nach Angaben von Hans Wenck, Geschäftsführer des Außenhandelsverbandes für Mineralöl und Energie (AFM+E), die Dieselpreise in Deutschland stärker als die Benzinpreise.
Die Zeit des Redens ist abgelaufen. Für lange Zeit zumindest. Was klingen mag wie das Credo kriegslüsterner Eskalationsfanatiker, ist nichts anderes als das Eingeständnis, dass mit diesem Wladimir Putin nicht zu reden ist.
Kriegsbilanzen sind von Natur aus zynisch. Denn Kriege sind in Wahrheit nicht zu gewinnen. Es geht letztlich nur darum, wer das Schlachten weniger verliert. Nun schaut die Welt seit gut einer Woche nach Europa. Russland hat die Ukraine überfallen. Und alle, die auch an dieser Stelle dachten, der Feldzug sei in wenigen Tagen beendet, sehen sich bitter getäuscht.