Skip to main content

Nur eine kleine humanitäre Geste

1

Das Jahr 2015 mit fast einer Million in Deutschland aufgenommenen Flüchtlingen hat auch bei der großen Koalition Spuren hinterlassen. Wie tief sie sind, zeigt der dürre Beschluss des Koalitionsausschusses. Da ist von Unterstützung für Griechenland "bei der schwierigen humanitären Lage von etwa 1000 bis 1500 Kindern" die Rede. Eine "Koalition der Willigen" in der EU solle die Kinder aufnehmen, die schwer krank sind oder allein auf der Flucht und jünger als 14 Jahre sind - Deutschland sei bereit, einen "angemessenen Anteil" zu tragen. Gemessen an den Möglichkeiten der größten Volkswirtschaft Europas - allein Brandenburg kann nach eigenen Angaben 5000 Flüchtlinge unterbringen - ist die Aufnahme von einigen Hundert notleidenden Kindern nicht mehr als eine kleine Geste. Die Angst vor Widerstand in der Bevölkerung ist offenbar groß.

Putin träumt von einem großrussischen Reich

1
  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hält eine entschlossene Reaktion auf das Vorgehen Russlands in der Ost-Ukraine und auf die Rede von Kreml-Herrscher Wladimir Putin für zwingend geboten.

Seehofers Blockaden

1

Horst Seehofer hat Berlin nun offiziell das dort beschlossene Landesaufnahmeprogramm für 300 notleidende Geflüchtete, die in griechischen Elendslagern festsitzen, verboten. Der Mann, der Kreuze in staatliche Behörden hämmern lässt, wird gebeten, seinen Daumen für die Evakuierung einiger weniger Flüchtlinge zu heben - und sagt nein. Aus "rechtlichen Gründen". Eigentlich geht es um etwas ganz anderes.

Tausende Flüchtlinge sitzen unter schlimmen Bedingungen in libyschen Haftlagern fest

1

In Libyen werden nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" Tausende Flüchtlinge unter möglicherweise katastrophalen Bedingungen in Haftzentren festgehalten. Wie die Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei mitteilte, soll es sich um insgesamt etwa 5600 Menschen handeln, davon seien 3800 in unmittelbarer Nähe zu den Bürgerkriegsschauplätzen in dem Land inhaftiert. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes bekommen die Insassen maximal eine Mahlzeit am Tag.

Trump spielt mit den Ängsten vieler weißer Amerikaner, er hat Rassismus salonfähig gemacht

1

Dieses Mal richtete sich der Terror nicht gegen Muslime oder Juden: In dem "mexikanischen Walmart" von El Paso gerieten Latinos ins Visier eines weißen Rechtsextremisten. Der Anschlag sei eine Antwort auf die angebliche "Invasion" hispanischer Zuwanderer aus dem Süden, heißt es in dem Manifest, das der Täter kurz vor dem Massaker online veröffentlichte. Wenn die Wortwahl bekannt klingt, dann zurecht. So hetzt auch der Präsident der Vereinigten Staaten auf Kundgebungen vor seinen Anhängern.

Worten müssen Taten folgen

1
  • Subtitle: Berlin
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Jeden Tag erreichen Tausende Geflüchtete aus der Ukraine Berlin. Ein Teil von ihnen ist nur auf der Durchreise, einige kommen bei Verwandten unter, doch rund 1000 Menschen - meist Frauen und Kinder - müssen jeden Tag vom Land Berlin untergebracht und versorgt werden. Und diese Zahl wird in den nächsten Tagen weiter sprunghaft ansteigen.

Zeitenwende

1
  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Die Zeit des Redens ist abgelaufen. Für lange Zeit zumindest. Was klingen mag wie das Credo kriegslüsterner Eskalationsfanatiker, ist nichts anderes als das Eingeständnis, dass mit diesem Wladimir Putin nicht zu reden ist.