21. Mai 2022
Ukraine-Politik
Scholz zeigt Putin seine Angst
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hat scharfe Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz geübt. Dessen stete Warnungen vor einer Eskalation seien "außenpolitisch unklug, ja riskant.
20. Mai 2022
Klimarettungsjahr
In Kellern und auf Dächern
Berlins Handwerkskammer-Präsidentin Carola Zarth hat völlig recht. Die Energiewende wird in Berlin und in Deutschland scheitern, wenn es nicht schnell gelingt, mehr Menschen zu begeistern, selbst Hand anzulegen.
18. Mai 2022
EU-Energiestrategie
Ausstieg statt Umstieg
Damit hätten Klimaschützer schon nicht mehr gerechnet: Die EU-Kommission möchte quasi per Federstrich die unionsweiten Ziele beim Ausbau der Erneuerbaren und bei der Energieffiziensteigerung bis zum Jahr 2030 etwas anheben.
18. Mai 2022
Ukraine-Krieg
Putins Scheitern
Nach 84 Kriegstagen ist klar, dass Moskau gescheitert ist, auch wenn es die Gefangennahme der Frauen und Männer aus dem Asow-Werk als einen Erfolg präsentiert.
13. Mai 2022
Entlastungspaket
Koalition der Knauser
Man muss der Bundesregierung zugestehen, dass sie eine Menge Geld in die Hand nimmt, um die sozialen Folgen der Inflation abzufedern. Doch ihr sogenanntes Entlastungspaket, das nun vom Bundestag verabschiedet wurde, reicht nicht aus, um viele Menschen wirkungsvoll vor Armut zu schützen.
11. Mai 2022
Betätigungsverbot
PKK muss neu bewertet werden
Die PKK ist keine friedliche Organisation. Sie übt Gewalt aus, um ihre Ziele zu erreichen. Doch allein das reicht nicht, um die kurdische Arbeiterpartei als Terrororganisation abzustempeln, wie es die Türkei und westliche Staaten tun.
10. Mai 2022
Ukraine-Krieg
China könnte Sicherheitsgarantien für Ukraine geben
Der Bonner Osteuropa-Experte Prof. Andreas Heinemann-Grüder hält eine Schlüsselfunktion Chinas bei einer Beendigung des Ukraine-Krieges für möglich.
9. Mai 2022
9. Mai
Putin sitzt in der Falle
Der Diktator ist in der Defensive. Das wurde in Wladimir Putins Rede zum 9. Mai überdeutlich.
8. Mai 2022
Landtagswahl Schleswig-Holstein
Eine reine Personenwahl
Ein Trend, den es schon bei der Saarlandwahl vor sechs Wochen gab, bestimmte jetzt auch das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Beliebte Politiker oder Politikerinnen, die großes Vertrauen und Ansehen im Land genießen, machen das Rennen.
5. Mai 2022
8. Mai
Gemeinsames Erinnern tut not
Zwei Jahre lang fanden Erinnern und Gedenken am Tag der Befreiung vom Faschismus nur im kleinen Rahmen statt. Coronabedingt. Auch dieses Jahr wird es am 8. Mai keine großen Veranstaltungen und Kundgebungen geben.