27. Jan. 2016
Taskforce Airline Safety: Sicherheit hat im Luftverkehr oberste Priorität
In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch wurde der Abschlussbericht der Taskforce Airline Safety, die nach dem Absturz einer Germanwings-Maschine am 24. März 2015 in den französischen Alpen eingerichtet wurde, vorgestellt.
27. Jan. 2016
Der Brief aus München
Es ist nicht die Sache an sich, die Assoziationen zu einem zerstrittenen Ehepaar hervorruft, sondern die Art und Weise, wie Horst Seehofer und Angela Merkel miteinander umgehen.
26. Jan. 2016
Blamabel: Deutsche Tornados können nachts nicht fliegen
Sicherheit und Freiheit sind zwei Seiten ein- und derselben Medaille. Ohne Sicherheit ist Freiheit nichts wert. Das gilt sowohl mit Blick auf die Polizei, als auch in puncto Bundeswehr.
26. Jan. 2016
Sanierungsfall Bundeswehr
Der neue Wehrbeauftragte war noch nie als Leisetreter bekannt. Und deshalb nahm Hans-Peter Bartels in seinem ersten Jahresbericht auch kein Blatt vor den Mund. "Es ist von allem zu wenig da", beschrieb der Sozialdemokrat den Zustand der Bundeswehr und traf damit den Nagel auf den Kopf.
26. Jan. 2016
Gabriel rechnet nicht mit Kehrtwende Merkels in Flüchtlingspolitik
SPD-Chef Sigmar Gabriel geht davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz des anhaltenden Drucks der CSU auch über die Landtagswahlen im März hinaus an ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik festhält.
26. Jan. 2016
Für Grenzkontrollen fehlen 2000 Polizisten
Für die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière
(CDU) geplante Verlängerung der Grenzkontrollen fehlen nach Einschätzung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) rund 2000 Polizisten.
25. Jan. 2016
Gespür fürs Timing - Julia Klöckners Vorstoß in der Flüchtlingsfrage
Der Vorschlag der rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner wirkt wie die Quadratur des
Kreises: Transitzonen eingeführt, aber anders genannt. Das Wort Obergrenze vermieden. Merkel nicht in den Rücken gefallen, aber Jubel von den Merkel-Kritikern. Nicht vom "Plan B" gesprochen, sondern von "A2". Vor allem eins muss man der 43-jährigen bescheinigen: Gespür fürs Timing.
25. Jan. 2016
Fruchtbarer Boden - AfD-Umfragewerte sind kein Strohfeuer
Es wird Zeit, dass die etablierten Parteien sich darauf einstellen: Die AfD ist kein Strohfeuer, das sich in ein paar Monaten ähnlich wie die Piratenpartei überlebt hat. Im Gegensatz zu den Piraten hat die AfD nämlich ein konkretes Anliegen: Weniger oder besser gar keine Zuwanderung. Das Schicksal der Flüchtlinge ist da Nebensache.
22. Jan. 2016
Baldiger Rücktritt Merkels möglich?
Der Parteienforscher Jürgen Falter hält einen baldigen Rücktritt Angela Merkels für möglich. Sollte die Kanzlerin mit ihrer Flüchtlingspolitik scheitern, werde es eng für sie, sagte Falter in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag).
19. Jan. 2016
Die EU und Polen
Es ist die Stunde der Bekenntnisse. »Mir liegt viel daran, dass Sie nach der heutigen Debatte überzeugt sind, dass Polen zu Europa gehört wie auch die Staaten, die Sie hier vertreten«, sagte Beata Szydlo im Europäischen Parlament. Die Regierungschefin eines großen Mitgliedslandes ist gekommen, um sich zu verteidigen, Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit ihres Landes zu zerstreuen.