11. Aug. 2021
Reformkurs
Biden hat viele Erwartungen in Kuba enttäuscht
In Kuba hat sich die Lage nach den großen Protesten in vielen Städten am 11. Juli oberflächlich beruhigt. "Ich halte neue Proteste durchaus für denkbar, wenn sich die Versorgungslage nicht dauerhaft und spürbar verbessert. Sie ist weiterhin prekär. Die langen Schlangen vor den Geschäften sind für viele unerträglich", sagte der in Havanna lebende Historiker Rainer Schultz gegenüber "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe).
10. Aug. 2021
Klimawandel
Ein Flut-Fonds und drei Lehren
Mit einem Milliardenpaket wollen Bund und Länder die finanziellen Folgen der Flut bewältigen. Drei Lehren lassen sich aus diesem eindrucksvoll schnell gefassten Beschluss ziehen:
10. Aug. 2021
Tarifeinheitsgesetz
Bahnstreik: Die Politik ist schuld
In den nächsten zwei Tagen werden die Medien wieder voll sein von Klagen gestrandeter Bahnreisender. Wie könne es nur sein, dass eine kleine Berufsgruppe einen so wichtigen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge einfach lahmlegt, wird der Tenor sein. Der Schuldige wird allen eindeutig klar sein: die Lokführergewerkschaft GDL, die am Dienstag einen zweitägigen Bahnstreik verkündete.
7. Aug. 2021
Olympische Spiele
Der Geist besiegt die Gespenster
Die Kritiker waren zahlreich und die Skepsis enorm: Olympische Spiele in Zeiten einer globalen Pandemie - nicht wenige hielten dieses Vorhaben für riskant, unverhältnismäßig und falsch. 16 Wettkampftage später wird die Bilanz jedoch weit jenseits der Horror-Szenarien gezogen. Weder sind die Spiele zum Superspreader-Event mutiert noch zur abschreckenden Geister-Veranstaltung. Stattdessen wurde Tokio zu einem Ort faszinierender Protagonisten und Geschichten, die Menschen auf der ganzen Welt begeistert haben.
6. Aug. 2021
Antimuslimischer Rassismus
Angriffe auf Muslime auf niedrigstem Stand seit Jahren - Linksfraktion zweifelt die Zahlen an
Die Zahl der Übergriffe auf Muslime und Moscheen in Deutschland ist so niedrig wie seit Beginn dieser Zählung 2017 noch nie. So wurden im zweiten Quartal, also von April bis Juni, insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten verzeichnet - das ist ein überraschend starker Rückgang. Die Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen. 2017 und davor wurden islamfeindliche Übergriffe sowie der Tatort Moschee noch getrennt abgefragt. Die Täter kommen in der Regel aus dem rechten Spe…
17. Mai 2021
Wie man die Leute in die Jets treibt
Kurzstreckenflüge streichen ? Kein Problem. Mit Inbetriebnahme der ICE-Strecke Köln-Frankfurt 2002 kürzte die Lufthansa ihr Flugangebot zwischen beiden Städten, 2007 stellte sie die letzten Flüge ein. Sollte die gefühlte Kanzlerin Annalena Baerbock also tatsächlich in Angela Merkels Büro einziehen, dann brauchte sie gar nicht zu den dirigistischen Zwangsmaßnahmen zu greifen, die Kritiker ihrer Partei gern unterstellen. Eine überzeugende Alternative reicht völlig. Daran allerdings hapert es.
11. Mai 2021
Die Glaubwürdigkeit von Franziska Giffey
Ob Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufgrund der Plagiate in ihrer Dissertation nun doch der Doktortitel entzogen wird oder nicht, könnte eine zu vernachlässigende Randnotiz sein. Zumal Giffey mittlerweile darauf verzichtet, den ihr 2010 verliehenen Dr. rer. pol. zu führen. Das Grundproblem ist vielmehr der Umstand, dass die Politikerin 2019 noch verkündet hatte, ihr Amt niederzulegen, sollte sie ihres Titels verlustig gehen, nun aber nichts mehr hiervon wissen will.
11. Mai 2021
Zurück auf der Tagesordnung: Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern
Der Frust der Palästinenser hat sich seit vielen Jahren aufgestaut. Nicht nur, dass ihre vor zwei Dekaden noch berechtigte Hoffnung, eines Tages in einem eigenen Staat leben zu können, teils durch Fehler und Versagen der eigenen Führung dahinschwand. In der Ära des außenpolitisch desolat agierenden US-Präsidenten Donald Trump wurden sie regelrecht marginalisiert. Der verlegte die US-Botschaft nach Jerusalem, wollte in seinem sogenannten Friedensplan die Heilige Stadt als alleinige Hauptstadt Israels etablieren, das Jordantal zu wichtigen Teilen dem jüdischen Staat zuschlagen - kurz, tat alles…
11. Mai 2021
Mitte der Gesellschaft rutscht in Armut ab
Kurz vor der Vorstellung des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hat der Sozialverband Deutschland vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich gewarnt. "In den letzten fünf Jahren, die der Bericht in den Blick nimmt, ist die Gruppe der Armen gewachsen und gleichzeitig der Anteil der Reichen. Die Mitte ist geschrumpft. Die Pandemie hat bewirkt, dass Teile der Mitte der Gesellschaft gefährdet sind, in Armut abzurutschen", sagte Verbandspräsident Adolf Bauer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Viele Selbstständige seien nicht mehr in der Lage, ihren Lebensst…
28. Apr. 2021
Lockerungen für Geimpfte bundeseinheitlich regeln
Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, drängt auf bundeseinheitliche Regelungen im Umgang mit Geimpften. "Die Aufhebung von Einschränkungen für bereits geimpfte Personen muss aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes bundeseinheitlich geregelt werden. Nachdem man gerade die bundeseinheitliche Notbremse eingeführt hat, gehen die Länder jetzt wieder eigene Wege", kritisierte Landsberg in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" das Vorgehen einzelner Länder wie Bayern. Dies sei "für die Akzeptanz in der Bevölkerung gefährlich".