1. Okt. 2024
Niedersachsen
Ausschluss von Fußball-Gästefans
Niedersachsens Innen- und Sportministerin Daniela Behrens droht den rivalisierenden Fans der Zweitligavereine Eintracht Braunschweig und Hannover 96 für den Fall einer erneuten Eskalation beim Niedersachsen-Derby am 6. Oktober mit einem kompletten Ausschluss von Gästefans.
30. Sep. 2024
Berlin
Fehlende Transparenz bei Sparplänen des Berliner Senats
Von konkreten Sparbeschlüssen ist das Regierungsbündnis aus CDU und SPD auch nach der letzten Spitzenrunde am Sonntagabend weit entfernt.
3. Aug. 2024
Meyer Werft
Mecklenburg-Vorpommern und Finnland nicht in Finanzhilfen eingebunden
Niedersachsen und der Bund können bei den Rettungsplänen für die Meyer Werft wohl nicht auf weitere staatliche Akteure setzen.
1. Aug. 2024
Berlin
Regierender Bürgermeister will neues Terminsystem für Bürgerämter
Mit der Rückkehr zu einer früher üblichen Praxis möchte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Probleme mit der Terminvergabe in Berlins Bürgerämtern bekämpfen. "Ich würde gern terminfreie Angebote in den Bürgerämtern ausprobieren", sagte der CDU-Politiker.
1. Aug. 2024
Berliner Bürgerämter
Die Vorteile des Spontantermins
Der Ärger um nicht vorhandene Termine in Berlins Bürgerämtern ist schon viele Jahre alt. Die Terminvergabe über die Onlineplattform des Senats hakt noch immer. Das Ziel, dass jeder stressfrei einen Termin möglichst in einem Bürgeramt seiner Wahl buchen kann, liegt trotz aller Bemühungen um mehr Personal in weiter Ferne.
15. Juni 2024
Niedersachsen
Nahezu alle Mitglieder Landesregierung sehen sich Hass und Hetze ausgesetzt
Innerhalb der rot-grünen Landesregierung sehen sich nahezu alle Minister sowie Ministerpräsident Stephan Weil Hass, Hetze und persönlichen Anfeindungen ausgesetzt.
14. Juni 2024
Sachsen-Anhalt
Krankenhausgesellschaft erwartet harte Einschnitte
In der Debatte um die Klinikreform des Bundes prognostiziert der Vorsitzende der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt, Wolfgang Schütte, von harten Einschnitten für das Bundesland.
5. Juni 2024
Stromnetzausbau
Netzbetreiber würde neue Trasse in Sachsen-Anhalt gern als Freileitung bauen
Der Stromnetzbetreiber 50Hertz hält drei in Planung befindliche Stromtrassen für geeignet, um von der derzeit vorgeschrieben Bauweise der Erdverkabelung zu Freileitungen zu wechseln. Das sagte Geschäftsführer Stefan Kapferer.
10. Apr. 2024
Sachsen-Anhalt
Sanierungsstau in Schwimmbädern
Vor Beginn der Badesaison im Mai stecken die Schwimmbäder Sachsen-Anhalts im Sanierungsstau. Nach einer aktuellen Erhebung des Innenministeriums hat sich ein bestehender Rückstand kaum verringert. Über 148 Millionen Euro Sanierungsbedarf hatten Städte und Gemeinden 2022 angemeldet.
10. Apr. 2024
Reuls Verbotsforderung
Islamistische Organisation fordert Kalifat in Deutschland
Ein Aktivist der islamistischen Organisation "Muslim Interaktiv" hat Mitte März einen Vortrag in Gladbeck gehalten, darin äußerte er sich auch zu einer möglichen Entstehung eines Kalifats.