Redaktion
NOZ: Union drängt auf Herkunftskennzeichnung bei allen Lebensmitteln
Osnabrück (ots) - Die Unionsfraktion im Bundestag spricht sich für eine Ausweitung der Herkunftskennzeichnung auf sämtliche Lebensmittel mit tierischem Anteil aus. Fraktionsvize Gitta Connemann (CDU) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag), Angaben zur Herkunft sollten "auf allen Lebensmitteln, insbesondere auf Milch, auf Fleisch in ver...
Redaktion
Rheinische Post: Wahlbeobachter berichtet von "Atmosphäre massiver Bedrohung"
Düsseldorf (ots) - Das türkische Verfassungsreferendum hat nach Einschätzung des offiziellen deutschen Wahlbeobachters Andrej Hunko in den Kurdengebieten in einer "Atmosphäre massiver Bedrohung" stattgefunden. "Ein schwer bewaffnetes Polizeiaufgebot mit Gewehren, Maschinenpistolen und einem gepanzerten Wagen mit laufendem Motor" habe den Weg zu ...
Redaktion
Rheinische Post: De Maizière erwartet von Türkei rasche Klärung der Vorwürfe gegen Referendum
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat die Türkei zu einer schnellen Klärung der Vorwürfe zum Verfassungsreferendum aufgerufen. "Jetzt muss rasch Klärung darüber hergestellt werden, ob die Abstimmung fair und sauber abgelaufen ist, soweit man unter den derzeitigen Umständen in der Türkei überhaupt davon sprechen kann", sagte Bundesinnenminis...
Redaktion
Westfalenpost: Wohin geht die Reise? - Zum Richtungsstreit in der AfD vor dem Bundesparteitag
Hagen (ots) - Die AfD will nicht zur Ruhe kommen. Kurz vor dem Parteitag in Köln am nächsten Wochenende kocht die Kritik an Parteichefin Frauke Petry hoch. Dass deren ärgster Widersacher, Rechtsausleger Björn Höcke, nicht nach Köln kommt - seine Begründung: er wolle nicht polarisieren - wird der mittlerweile umstrittenen Frontfrau vermutlich wen...
Redaktion
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Erdogan
Stuttgart (ots) - Erdogans Sieg ist kein Einschnitt in die europäisch-türkischen Beziehungen. Er ist ein Trennschnitt. Das ist umso bitterer und enttäuschender, weil es gerade in Deutschland eine große Mehrheit der Auslandstürken gibt, die Erdogan diesen Weg mit ihren Jastimmen trotz seiner medienmächtigen Manipulationen, trotz aller Ausgrenzung...
Redaktion
Lausitzer Rundschau: ZUM REFERENDUM IN DER TÜRKEI - Ein Ermächtigungsgesetz und seine Folgen
Cottbus (ots) - Erdogan hat nun sein Ermächtigungsgesetz. Die Republik ist nach einem äußerst fragwürdigen Referendum abgeschafft, ein fast allmächtiges Präsidialsystem installiert und das Land tief gespalten. Die Landbevölkerung steht gegen die Städter, die Säkularen gegen die Gläubigen, Pro-Europäer gegen Nationalisten, Junge gegen Alte. Herzl...
Redaktion
Mitteldeutsche Zeitung: MZ zum Referendum in der Türkei
Halle (ots) - Es gab in der Türkei keine demokratische Abstimmung über die von Erdogan vorgeschriebene Verfassungsänderung. Mehr als 150âEUR...Medien wurden vorher geschlossen, Tausende Menschen kamen ins Gefängnis. Begründung: Sie sind gegen Erdogan. Das sind alles Menschen, denen die Möglichkeit nicht nur zur Wahl, sondern auch zur Verbreitung...
Redaktion
Straubinger Tagblatt: Bundestagswahlkampf: Der wiederentdeckte Wähler
Straubing (ots) - Die Angela-Merkel-Strategie der asymmetrischen Demobilisierung, also der Einschläferung der SPD-Wähler, die aus Resignation erst gar nicht an die Urne gingen, wird in diesem Jahr nicht mehr aufgehen. Mit Martin Schulz hat die SPD auf einmal einen Kandidaten, der seinerseits in der Lage ist, die eigene Basis zu mobilisieren und ...
Redaktion
Straubinger Tagblatt: Anschlag auf Buskonvoi: Das syrische Drama geht weiter
Straubing (ots) - Es ist zum Verzweifeln: Solange sich Russland und Amerika nicht zusammenraufen, wird sich das syrische Drama fortsetzen. Dabei sind sich beide Länder angeblich in dem Ziel einig, den Terror zu bekämpfen. Vielleicht bietet der grausame Anschlag auf den Buskonvoi nun die Chance, den Worten Taten folgen zu lassen. Eine gemeinsame ...
Redaktion
NOZ: Städtetag: Kommunale Behörden können Gefährder nicht überwachen
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Städtetag hat sich gegen den Plan ausgesprochen, wonach kommunale Ausländerbehörden Gefährder mit elektronischen Fußfesseln überwachen sollen. Straf- und Gewalttaten zu bekämpfen, sei eindeutig Aufgabe der Polizei und der Sicherheitsbehörden. Dazu zähle auch, Gefährder zu überwachen, sagte Hauptgeschäftsführer Helm...