Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - In der Tat wurde Macron für ein Programm gemäßigter Reformen gewählt, mit denen er Frankreich modernisieren will. Dass er dieses Programm im Wahlkampf "Revolution" nannte, war trügerisch: Anders als die Opposition und die "Gelbwesten" fordert Macron keinen radikalen Systemwechsel. Hierin fügt sich Macrons jüngster Maßnahmen-Katalog...

Halle (ots) Die Wahl aber wird nicht an den Unis und nicht in den Küsten-Großstädten entschieden, sondern im Rostgürtel von Michigan, Ohio, Pennsylvania und Wisconsin. Diese industriell geprägten Bundesstaaten waren fest in demokratischer Hand, bis Trump sie 2016 eroberte. Ohne ihre Wahlmänner führt kein realistischer Weg ins Weiße Haus. In der ...

Berlin (ots) - »Peinlich« und »skandalös« - so titulierten der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid und der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Johann Wadephul ein Treffen des Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko mit dem venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro. »Peinlich« und »skandalös« ist freilich nur die Empörung über den Besuch, der ve...

Berlin (ots) - Vor den Parlamentswahlen am 28. April in Spanien bestreitet der katalanische Journalist Jordi Borràs, dass erst mit der Partei VOX Rechtsextreme in Spaniens Parlamente einzögen. "Wer das behauptet, weiß nicht, wie Rechtsextreme hier funktionieren. Auch wenn Rechtsextreme nicht in Form einer großen Partei repräsentiert waren, wurde...

Osnabrück (ots) Der CDU-Politiker Friedrich Merz sieht die FDP nach wie vor in einem "Dilemma". Vor dem Bundesparteitag der Liberalen sagte Merz der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bislang ist den Liberalen der Beweis nicht gelungen, dass man sie wirklich braucht." Das Problem der Freidemokraten sei, dass sie ihre "Unverzichtbarkeit im deutschen P...

Berlin (ots) - Natürlich blieb Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Donnerstag nichts anderes übrig, als Verständnis für das Platzen der Fusionsgespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank zu zeigen. Trotzdem fragt man sich, warum der SPD-Mann so beratungsresistent ist, dass er im zweiten Atemzug gleich wieder trällerte, dass es eine deutsch...

Straubing (ots) - Wenn Putin sagt, nur die Einhaltung internationalen Rechts und nicht das Recht des Stärkeren könne den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel lösen, klingt das beinahe wie Hohn. Zwar ist dieser Satz, der sich an den amerikanischen Präsidenten richtet, völlig korrekt. Doch Putin selbst schert sich wenig um Völkerrecht und setzt...

Berlin (ots) - Manfred Weber ist immer für eine Überraschung gut. Der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen zur EU-Wahl möchte in Brüssel Kommissionspräsident werden - was laut Umfragewerten für die »Europäische Volkspartei« möglich scheint. Zumindest hat Weber schon vorgelegt: Sollte er als Wahlsieger das EU-Spitzenamt antreten, wolle ...

Düsseldorf (ots) - Scharfe Kritik an der Tarifentwicklung im deutschen Einzelhandel hat Stefanie Nutzenberger, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Verdi, geübt. "Nur noch rund 30 Prozent der 3,1 Millionen Beschäftigten im Einzelhandel unterliegen dem Flächentarif", sagte Nutzenberger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Es gebe Ber...

Düsseldorf (ots) - Eine deutlich stärkere Beteiligung der Mitarbeiter von Galeria Kaufhof am Zukunftskonzept des neuen Warenhauskonzerns fordert Stefanie Nutzenberger, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Verdi. "Die Beschäftigten sind nah dran am Kunden und haben eine hohe Kompetenz. Sie müssen viel stärker als bisher in die Zukunftsplanung e...