TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, gerät zunehmend in die Kritik. Zu wenig Transparenz bei den Verhandlungen - das ist einer der Hauptvorwürfe der Gegner an die deutsche Politik. Und was wird passieren, wenn US-Unternehmen vor Schiedsgerichten gegen Deutschland klagen können? Wie groß die Auswirkungen sein werden und ob das angekündigte wirtschaftliche Wachstum tatsächlich eintreten wird, ist Thema zahlreicher öffentlicher Diskussionen.
Das Erste bietet den Zuschauern bei einem Themenschwerpunkt in drei Sendungen, die sich ausschließlich mit Freihandelsabkommen beschäftigen, die Gelegenheit, sich über Hintergründe und verschiedene Standpunkte zu informieren.
Am Montag, 18. Mai 2015, ab 22:45 Uhr beschäftigt sich"Die Story im Ersten" mit der Frage "Wohlstand für alle - Was bringen Freihandelsabkommen?". TTIP soll viele neue Jobs bringen, mehr Wohlstand: jährlich 500 Euro pro deutschem Haushalt, so die Versprechungen der Befürworter aus Wirtschaft und Politik. Auf der anderen Seite wächst die Skepsis der Gegner. Sie fürchten den Abbau von Verbraucher- und Sozialstandards. Wer hat Recht im Kampf um die Deutungs- und Meinungshoheit?
Dabei gibt es Anschauungsmaterial in Hülle und Fülle. Zum Beispiel das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zwischen Nordamerika, Kanada und Mexiko, das vor allem Mexiko mehr Wohlstand versprach. Lori Wallach, prominente amerikanische Handelsexpertin, meint: "Das solltet ihr Europäer euch genau anschauen." SWR-Autor Tilman Achtnich hat es getan und sich bei mexikanischen Bauern und amerikanischen Arbeitnehmern umgesehen. Für den Film "Wohlstand für alle. Was bringen Freihandelsabkommen?" fragt er aber auch nach bei deutschen Mittelständlern, die auf TTIP setzen. Im Film kommen außerdem Experten wie Max Otte zu Wort. "Freihandel ist gut, wenn er die Bürgerrechte und unsere soziale Marktwirtschaft schützt. Freihandel ist ein Desaster, wenn er dem Raubtierkapitalismus die Tür öffnet", sagt der Wirtschaftsprofessor. Er hat sich mit fast allen wichtigen Freihandelsabkommen der letzten Jahrzehnte beschäftigt, kennt Gewinner und Verlierer - die werden nämlich schon am Verhandlungstisch ausgemacht.
TTIP - mehr Wohlstand für alle oder ein großes Täuschungsmanöver, das vor allem Kapitalanlegern und globalen Konzernen nutzt?
Redaktion: Harald Schibrani (SWR)
Am Mittwoch, 20. Mai 2015, nimmt "Plusminus" vom MDR um 21:45 Uhr in einer monothematischen Sendung die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA unter die Lupe. Die Verhandlungen laufen geheim, Kritiker sehen vor allem den Verbraucher- und den Datenschutz in der EU in Gefahr.
So soll TTIP z.B. den USA erlauben, sogenanntes Hormonfleisch in der EU zu verkaufen. Droht diese Gefahr wirklich? Oder gibt es vielleicht schon jetzt "Hormonfleisch" in unseren Supermärkten? Wie sehen derzeit die Kontrollen auf diesem Gebiet aus und wie leicht ist es schon jetzt für Landwirte hierzulande, für die Tierzucht verbotene Wachstumshormone zu beschaffen - das ist ein Thema, dem "Plusminus" in einem Test nachgeht.
Außerdem geht "Plusminus" der Frage nach, welche Verbraucherschutzstandards sich infolge von TTIP durchsetzen werden. Kritiker befürchten, dass eine Angleichung "nach unten" erfolgt, dass sich also der jeweils schlechtere Standard durchsetzt und dass große multinationale Konzerne die Gesetzgebungs-Kompetenz von Staaten wie etwa der Bundesrepublik Deutschland aushebeln könnten.
"Plusminus" zeigt das Wirken internationaler Schiedsgerichte, an die sich ein ausländischer Investor wenden kann, wenn eine Gesetzgebung seine Investition bedroht. Kritiker halten diese Schiedsgerichte für nicht demokratisch legitimiert und daher verfassungswidrig.
Und die Sendung beschäftigt sich mit einem weiteren Abkommen zwischen der EU und den USA, das quasi im Schlepptau von TTIP derzeit verhandelt wird. TiSA, das Agreement on Trade in Services, soll den Handel und Erbringung von Dienstleistungen erleichtern. Dabei geht es auch um Internetdienste und mögliche Gefahren für den Datenschutz. So können US-Firmen und -Geheimdienste zwar schon heute auf Daten von Europäern zugreifen, wenn diese auf US-Servern liegen, doch TiSA soll ihnen künftig noch mehr erlauben.
ANNE WILL diskutiert am selben Tag um 22:45 Uhr u.a. mit Ulrich Grillo (Präsident des BDI), Friedrich Merz (Vorsitzender der Atlantik Brücke) und Thilo Bode (foodwatch) über das Freihandelsabkommen.
Quelle: ARD
