Sonntag, 09 Aug 2020
  • Heute beginnt der mit Spannung erwartete SPD-Parteitag. Dabei will die Partei sich nicht nur über ihre neue Spitze unterhalten, sondern auch über den Initiativantrag für das Teilen von Daten, der die Marktmacht großer Plattformbetreiber einschränken soll. Das Thema ist wichtig, allerdings muss der Vorstoß für die deutsche Wirtschaft nicht nur Vorteile haben.

  • Kein GroKo-Aus an Nikolaus - so viel steht schon einmal fest. Wurde vor dem SPD-Parteitag am zurückliegenden Wochenende noch wild spekuliert, ob die Sozialdemokraten die große Koalition platzen lassen würden, spricht heute, am Tag danach, vieles für einen Fortbestand - zumindest vorerst.

  • Fürs Erste bleibt nun doch zusammen, was nicht mehr zusammengehört. Die Große Koalition schleppt sich weiter. Dabei ist sie längst am Ende, wie die abschätzigen Kommentare der Unionspolitiker zu den jüngsten Beschlüssen des SPD-Parteitages beweisen. Deutschland im Dezember 2019 - das ist eine gelähmte Republik!

  • Viel mehr Erwartungsdruck kann auf einem SPD-Parteitag kaum liegen: Da stellen sich zwei designierte Vorsitzende zur Wahl, die es nicht leicht haben werden, die Partei und vor allem die Fraktion hinter sich zu einen. Mit welchem Ergebnis statten die Delegierten das nicht unumstrittene Duo aus? Bekommen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans genug Rückhalt für ihre schwierige Mission?

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