Freitag, 25 Sep 2020
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  274 Worte im Text  vor 296 Tagen

Viel mehr Erwartungsdruck kann auf einem SPD-Parteitag kaum liegen: Da stellen sich zwei designierte Vorsitzende zur Wahl, die es nicht leicht haben werden, die Partei und vor allem die Fraktion hinter sich zu einen. Mit welchem Ergebnis statten die Delegierten das nicht unumstrittene Duo aus? Bekommen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans genug Rückhalt für ihre schwierige Mission?

empty alt
Foto: andreas160578 / CC0 (via Pixabay)

Elektromobilität: Der Staat muss liefern

Schwierig ist sie, weil es nicht nur darum geht, die Partei aus dem Tal schlechter Umfragen und niederschmetternder Wahlergebnisse zu führen. Die neue Spitze muss auch gleich einen Großteil der Verantwortung für die Zukunft der Regierung übernehmen. Um das miteinander zu kombinieren, soll der Parteitag am Wochenende zwar über einen Leitantrag abstimmen. Ein klares Votum für oder gegen die Koalition soll daraus aber nicht hervorgehen. Die Taktik: Gespräche mit CDU und CSU führen und dann voraussichtlich den Parteivorstand entscheiden lassen, ob das alles noch so viel Sinn macht mit dieser vielfach schon totgesagten Koalition. Doch bekanntlich leben Totgesagte länger. Und so droht wieder eine monatelange Hängepartie mit Krisengipfeln im Kanzleramt - nur, um am Ende doch in einer Showdown-Sitzung des SPD-Vorstandes Klarheit über diese zwei quälenden Fragen zu erhalten: Geht's weiter? Und wenn ja, wie lange?

Der Schaden droht groß zu werden, etwa für die Wirtschaft. Zuerst aber für die Volksparteien, insbesondere für die SPD. Denn sollten die Sozialdemokraten bestimmte Forderungen zum Klimaschutz und zu deutlich mehr Investitionen mitsamt einer Abkehr von der schwarzen Null nicht durchbekommen und trotzdem in der Groko bleiben, wäre ihre Glaubwürdigkeit am Nullpunkt angelangt. Und die neue Führung wieder am Ende. Was es braucht, ist ein zügiger und dann bitte auch abschließender Beschluss zur Koalition.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrGesellschaft
Über 20 Jahre an der Macht. Vladimir Putin und Alexander Lukashenko
Foto: Kremlin.ru / CC-BY 4.0 (via Wikimedia Commons)

Eine Frage der Zeit

Die Zeit läuft. Vielleicht läuft sie auch ab - für einen Autokraten. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat einen beeindruckenden Gegner: sein eigenes Volk, das nach dem mutmaßlich...
Angela Merkels Kanzlerschaft ist nach 15 Jahren so ungefährdet wie nie.
Foto: EU2017EE Estonian Presidency / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Merkels selbstbefreites Regieren

Angela Merkel würde es wieder so machen. Sie würde, wie sie deutlich macht, auch heute nicht die Grenzen schließen, wenn Zehntausende Flüchtlinge davor stünden. Für die Kanzlerin bleibt es eine...
Der sonst so nüchternen Kanzlerin war der Kragen geplatzt wegen der Sturköpfigkeit manch eines Landesoberhaupts.
Foto: Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Pandemie-Regeln: Mehr Einheitlichkeit ist gefragt

Rückblick auf den Frühsommer: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder trafen sich im Zwei-Wochen-Rhythmus, um im Kampf gegen Corona eine gemeinsame Linie zu finden. Doch Gemeinsamkeit war oft mehr...
"Es wäre vielleicht schön, wenn Greta nicht alles so negativ sähe, sondern auch mal etwas Positives sagen würde. Manchmal ist es besser, eine Lösung anzubieten, als immer nur anzuprangern."
Foto: Lëa-Kim Châteauneuf / CC-BY 4.0 (via Wikimedia Commons)

Lob und Tadel für Greta Thunberg

Laura Dekker (24), niederländisch-neuseeländische Seglerin, die 2012 als jüngster Mensch aller Zeiten eine Solo-Weltumrundung abschloss, sieht die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg (17)...
Back To Top