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Ein EU-Poker mit vielen Verlierern

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Erst wird beim G20-Gipfel im japanischen Osaka ausgekungelt, wer künftig in der EU die mächtigsten Posten übernehmen soll - und als das krachend scheitert, wird Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen von den Regierungschefs als europaferne Notlösung aus dem Hut gezaubert: Den Personalpoker in Brüssel prägten Volten, die an Bizarrheit kaum zu überbieten sind. Am Ende allen Tauziehens gibt es reihum Verlierer: Das Parlament ist brüskiert.

G7-Gipfel: Rauft euch zusammen!

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War es ein Geistesblitz - oder einfach nur abgeklärter Realismus? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit Blick auf den G7-Gipfel der größten westlichen Industrienationen an diesem Wochenende im Atlantik-Badeort Biarritz die Latte bewusst tief gehängt: Es gebe keine Abschlusserklärung - "die liest eh keiner", wie Macron schnoddrig hinzufügte.

Macron spielt mit dem Feuer

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  • Subtitle: Truppenentsendung
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Frankreichs Präsident hat im Ukraine-Krieg bislang viel geredet, aber deutlich zu wenig getan zur Unterstützung der Ukraine.

Macron spielt mit hohem Risiko

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  • Subtitle: Ukraine-Krise
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Im Ukraine-Konflikt regiert die Unsicherheit. Die Akteure finden nicht zusammen. Der Politikwissenschaftler Frank Umbach hat die Lage in einem Interview mit dem Deutschlandfunk kürzlich so zusammengefasst: "Russland spielt Schach, die Amerikaner spielen Poker, wir spielen Mensch-ärgere-Dich-nicht."

Macron stellt das EU-Parlament kalt

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Wie rasch sich ein Erfolg für die Demokratie verpulvern lässt, ist derzeit auf Brüsseler Bühne zu verfolgen. Die Europawahl vor vier Wochen hatte Mut gemacht. Schon die hohe Wahlbeteiligung zeigte: Den Menschen in Europa ist die EU nicht egal. Anders als befürchtet, ergab sich auch keine Machtkonstellation, bei der proeuropäische Kräfte von ultrarechten Anti-Europäern ausgehebelt werden können. Doch die Freude war verfrüht. Wechselseitiges Blockieren gelingt den großen Parteifamilien im Parlament wie auch den europäischen Regierungschefs ganz gut alleine.

So verspielt die EU Vertrauen

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Nun bestätigt sich, was die Spatzen seit Wochen von den Brüsseler Dächern pfeifen: Manfred Weber ist im Rennen um die besten EU-Posten unter die Räder geraten. Natürlich: Der Europäische Rat ist an das Votum der Wähler, die der EVP und ihrem Spitzenkandidaten im Mai die meisten Stimmen gaben, nicht gebunden. Dennoch dürfte das Postengeschachere der vergangenen Tage die Lust am europäischen Prozess nicht beflügeln.

Wie Macron die Europäer aufschreckt

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  • Subtitle: Truppenentsendung
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Kommunikationsdesaster in drei Akten: Erst fabuliert der slowakische Ministerpräsident Robert Fico vom möglichen Einsatz von Truppen aus Nato-Staaten in der Ukraine. Fico ist ein politisches Irrlicht und Fliegengewicht, anders als der nächste Redner.

Wo Macron recht hat

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Damit hätte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnen müssen: Sein Kriseneinsatz in Paris, um Präsident Emmanuel Macron vor dem Nato-Gipfel nächste Woche an die Leine zu nehmen, ist gescheitert. Auch in Stoltenbergs Gegenwart blieb Macron bei seiner ungewöhnlich harschen Kritik am Zustand des weltweit größten Verteidigungsbündnisses: Die Diagnose "hirntot" für die Nato sei ein notwendiger Weckruf gewesen, meinte der Franzose.

Zutaten für einen Weltkrieg

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  • Subtitle: Macron
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Man könnte es in seiner Folgerichtigkeit banal nennen, wenn es nicht so elend und furchtbar wäre: Mit Äußerungen des französischen Präsidenten über den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine gegen die russischen Invasoren rückt die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung des Westens in greifbare Nähe.