#zeitfokus.

Samstag, 30 Mai 2020
Emmanuel Macron
Emmanuel Macron Foto: Jacques Paquier / CC BY 2.0 (via Flickr)
 2-3 Minuten Lesezeit  503 Worte im Text  vor 184 Tagen

Damit hätte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnen müssen: Sein Kriseneinsatz in Paris, um Präsident Emmanuel Macron vor dem Nato-Gipfel nächste Woche an die Leine zu nehmen, ist gescheitert. Auch in Stoltenbergs Gegenwart blieb Macron bei seiner ungewöhnlich harschen Kritik am Zustand des weltweit größten Verteidigungsbündnisses: Die Diagnose "hirntot" für die Nato sei ein notwendiger Weckruf gewesen, meinte der Franzose.

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Foto: Tim Gouw / CC0 (via Unsplash)

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Für die Jubiläumsfeiern der Allianz verheißt das nichts Gutes. Aber Macron weiß, was er tut - auch wenn sich jetzt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine wichtige Verbündete von ihm abwendet und verkündet, die Nato sei mindestens so stark wie im Kalten Krieg, also von Kopf bis Fuß lebendig. Ist sie das wirklich? Wohl kaum. Nüchtern betrachtet hat Macron mit seiner Analyse überwiegend recht. Er hat nur mit einem falschen medizinischen Begriff unzulässig zugespitzt - und mit seinem selbstherrlichen Stil die Debatte vergiftet. Inhaltlich stellt der Präsident ja keineswegs die militärische Funktionstüchtigkeit der Allianz infrage, sondern benennt ein brisantes politisches Problem: Dass die USA als Führungsnation der Allianz die Abstimmung mit den Verbündeten in zentralen Fragen verweigern und stattdessen Zweifel an ihrer Bündnistreue wecken, ist offenkundig. Mal nannte US-Präsident Donald Trump die Nato obsolet, mal signalisierte er, Angriffe auf ein Nato-Mitglied wie Montenegro ließe Amerika lieber unbeantwortet. Die Kündigung des für Europa wichtigen INF-Abrüstungsabkommens gab Trump ebenso im Alleingang bekannt wie den - später gestoppten - Abzug aus Afghanistan, der die Nato-Partner in große Probleme gestürzt hätte. Seit dem überraschenden Rückzug der USA aus Nordsyrien stellen sich Alliierte rund um den Globus die Frage, ob sie Trumps Amerika noch vertrauen können.

Dass die USA ihre geschrumpfte europäische Truppenpräsenz in Richtung Russland wieder aufstocken, steht dem nicht entgegen. Die Gefährdungen, denen die europäischen Nato-Partner zunehmend durch die benachbarten Unruheregionen im Nahen Osten und in Afrika ausgesetzt sind, interessieren Trump erklärtermaßen nicht. Europa muss endlich verstehen, dass die USA nicht mehr als Garantiemacht für alle Sicherheitsprobleme zur Verfügung stehen. Macrons Antwort darauf greift freilich zu kurz. Nein, Europa ist auf mittlere Sicht eben nicht in der Lage, sich ohne den Partner USA selbst zu verteidigen - nicht nur wegen der Atomwaffen (die in geringerer Zahl auch Frankreich hätte, bislang aber nicht teilen mag), sondern auch wegen der fehlenden militärischen Ausrüstung zu Land, Luft und See. Das zu ändern dürfte über ein Jahrzehnt dauern und dreistellige Milliardensummen kosten. Es gilt deshalb erstens, die Vereinigten Staaten im Bündnis zu halten und dabei die strategische Abstimmung in der Nato zu verbessern. Und zweitens müssen die Europäer entschlossen und mit langem Atem endlich ihre eigene Verteidigungsfähigkeit stärken. Vor allem Deutschland, das mit seinen Verteidigungsausgaben schon den laufenden Bündnisverpflichtungen hinterherhinkt, ist gefragt. Auf diesen europäischen Aufbruch wollte wohl auch Macron hinaus, aber mit seiner sogenannten Schocktherapie erreicht er jetzt das Gegenteil: Empört scharen sich die Verbündeten um die USA und prügeln auf den Franzosen ein. Macron ist aber auch deshalb Zielscheibe des Zorns, weil er sich mit seinem Vorstoß eine Führungsrolle in Europa anmaßt, die man ihm in Berlin und anderen Hauptstädten nicht zugestehen kann und will.



Quelle: ots/Berliner Morgenpost
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