Ist die Nachricht aus dem Saale-Orla-Kreis in Ostthüringen der Anfang einer Trendwende? Oder trotz allem ein Warnsignal für unsere Demokratie?
Bei der Stichwahl um den Landratsposten hat der AfD-Kandidat Uwe Thrum verloren, CDU-Gegenkandidat Christian Herrgott ist der Sieger. Womöglich haben die bundesweiten Demonstrationen der letzten Tage gegen Rechtsextremismus und die AfD eine Rolle gespielt: Die Wahlbeteiligung stieg gegenüber dem ersten Wahlgang, das spricht für eine erfolgreiche Mobilisierung der Demokraten.
Aufatmen ist erlaubt. Aber mehr auch nicht. Die Kommunalwahlen in vier West- und fünf Ostbundesländern in diesem Jahr werden noch viele solcher Kraftanstrengungen erfordern, um die AfD von der Macht fernzuhalten. Ganz zu schweigen von den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Herbst.
Es droht der Eindruck der Beliebigkeit. Erinnert sei daran, dass sogar FDP-Chef Christian Linder bereits im Hinblick auf die AfD mit dem Satz auffiel: "Es tut mir in der Seele weh, es zu sagen, aber im Notfall könnte man noch die Linkspartei wählen." Noch komplizierter wird es schließlich, wenn nach Wahlen aus zersplitterten Mehrheiten Landesregierungen gegen die AfD gebildet werden müssen.
Ja, das Wahlergebnis im Saale-Orla-Kreis ist eine Nachricht, die Hoffnung macht. Aber es ist auch eine Mahnung: Unsere Demokratie ist in Gefahr. Ihr Schutz erfordert Engagement, die Beteiligung bei Wahlen und einen langen Atem.
Quelle: BERLINER MORGENPOST
