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EU-Terminvorschau vom 9. bis 16. Juni 2019

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  • Sonntag, 9. Juni
    • Magdeburg: EU-Kommission feiert mit beim traditionellen Europafest

      Zum siebten Mal lädt die IG Innenstadt Magdeburg von 7. bis 10. Juni zu einem Europafest ein, bei dem die europäische Kultur im Blickpunkt steht. Am 9. Juni wird sich dabei die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland mit einem Informationsbereich präsentieren. Hier werden über EU-Förderprojekte u.a. auch in Sachsen-Anhalt informiert. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://www.city-magdeburg.de/europafest-magdeburg-2019/

    • Tsukuba/Japan: EU-Kommissare Ansip und Malmström bei G20-Fachministerkonferenz

      Im Vorfeld des G20-Treffens der Staats- und Regierungschefs vom 28. bis 29. Juni in Osaka kommen die Minister für Handel und digitale Wirtschaft zusammen. Für die Europäische Kommission nehmen Andrus Ansip, EU-Kommissar für den Digitalen Binnenmarkt, sowie EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström an diesem Treffen teil, am Rande finden verschiedene bilaterale Treffen statt. Mehr zu dieser G20-Fachministerkonferenz finden Sie hier https://www.japan.go.jp/g20japan/.

    • Fukuoko/Japan: EU-Kommissar Moscovici bei G20-Fachministerkonferenz

      Auch die Finanzminister und Zentralbankchefs treffen sich im Vorfeld des G20-Treffens der Staats- und Regierungschefs vom 28. bis 29. Juni. Pierre Moscovici, Kommissar für Wirtschaft und Finanzen, Steuern und Zoll, wird die Kommission bei diesem Treffen vertreten und am Montag im Keizai Koho Center in Tokio eine Rede zum Thema "Resilienz und Erneuerung: die wirtschaftlichen und politischen Aussichten für die EU" halten. Mehr zu der G20-Fachministerkonferenz finden Sie hier https://www.japan.go.jp/g20japan/.

  • Montag, 10. Juni
    • EU-weit: Modernisierte Aktionärsrechtsrichtlinie tritt in Kraft

      Die neuen Regeln stärken die Rechte von Aktionären gegenüber den Unternehmen, in die sie investieren. Dazu gehört auch ein Mitspracherecht bei der Festsetzung der Vergütungen von Führungskräften. Außerdem müssen institutionelle Anleger und Vermögensverwalter offenlegen, wie sie soziale und ökologische Auswirkungen ihrer Anlagestrategie berücksichtigen. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website http://ots.de/2uv8kZ der Europäischen Kommission.

  • Mittwoch, 12. Juni
    • Berlin: EU-Kommissionsvertreter Richard Kühnel bei German American Conference

      Die diesjährige Deutsch-Amerikanische Konferenz der Atlantik-Brücke e.V. und des American Council on Germany steht unter dem Motto "Strengthening Transatlantic Resilience in Turbulent Times". Entscheidungsträger und Experten diskutieren über derzeitige Herausforderungen an die transatlantische Partnerschaft sowie mögliche Lösungsansätze. Zu den Rednern gehören Annegret Kramp-Karrenbauer, Justin Muzinich und Sigmar Gabriel. Um 11.30 Uhr diskutiert Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, im Rahmen eines Panels über Wirtschafts- und Handelsfragen. Ein detailliertes Konferenzprogramm finden Sie hier http://ots.de/YNVqRU. Um 8 Uhr ist ein Pressefrühstück geplant, bei dem neue Zahlen zu den transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen präsentiert werden. Ort: AXICA Kongress- und Tagungszentrum, Pariser Platz 3. Die Veranstaltung ist presseöffentlich, Anmeldung bis 7. Juni bei Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein..

    • Berlin: Regionale Preisverleihung zum "Europäischen Wettbewerb"

      In der 66. Wettbewerbsrunde des ältesten Schülerwettbewerbs in Deutschland ging es unter dem Motto "YOUrope - es geht um dich!" anlässlich der Europawahl darum, wie sich Kinder und Jugendliche aktiv in die Gesellschaft einbringen können. Es entstanden beeindruckende Bilder, Plakatkampagnen, Texte, Videos, selbst komponierte Songs, illustrierte Bücher, Street Art, Social Media- oder internationale eTwinning-Projekte. Seit Anfang Juni finden regionale Preisverleihungen statt. Mehr Informationen dazu finden Sie auf der Website https://www.europaeischer-wettbewerb.de/termine/preisverleihungen/ des Wettbewerbs. Die Preise für das Bundesland Berlin http://ots.de/D2gyzg werden u. a. von Beate Stoffers, der Berliner Staatssekretärin für Bildung, vergeben. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 17 bis 19 Uhr.

    • Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

      Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/xU8uZe abgerufen werden.

    • Danzig: Jährliches Forum der Strategie der EU für den Ostseeraum 2019 (bis 13.6.)

      Die EU-Strategie für den Ostseeraum ist die älteste der vier makroregionalen Strategien der EU. Die acht EU-Länder des Ostseeraums (Schweden, Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen und Polen) stehen vor mehreren gemeinsamen Herausforderungen, die sich im gemeinsam vereinbarten Aktionsplan widerspiegeln. Weitere Informationen zum Forum und dem geplanten Programm finden Sie vorab hier https://www.balticsea-region-strategy.eu/.

    • Luxemburg: EuGH verhandelt über Luftfracht-Kartell

      2017 erließ die Kommission einen erneuten Beschluss, mit dem sie gegen 11 Luftfrachtunternehmen Geldbußen in Höhe von insgesamt 776 Mio. Euro verhängte, wegen Beteiligung an einem Preiskartell. Heute findet vor dem Gericht die mündliche Verhandlung über die Klage statt, die Air France-KLM gegen diesen Kommissionsbeschluss erhoben hat. Die Verhandlung über die Klage von Air France findet am 13. Juni 2019 statt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-337/17 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-338/17.

  • Donnerstag, 13. Juni
    • Berlin: Podiumsdiskussion zur Digitalisierung des EU-Binnenmarkts

      Nur ein echter digitaler Binnenmarkt ist in einer schnelllebigen globalen Wirtschaft konkurrenzfähig. Bei dieser Veranstaltung wird erläutert, was die neue EU-Kommission tun könnte, um die Rahmenbedingungen für einen vollständig funktionierenden digitalen Binnenmarkt zu schaffen und welchen Beitrag die Mitgliedsstaaten dazu leisten müssten. Es diskutieren u.a. Nikolaus von Peter von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, die estnische Wirtschafts- und Handelsdiplomatin Mari Attu sowie Christoph J. Stresing, der Geschäftsführer des Bundesverbands Deutscher Startups. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/9lbvKG der Europa-Union. Ort: Botschaft von Estland, Hildebrandstraße 5, 10785 Berlin, Zeit: 18 bis 19.30 Uhr, Anmeldung per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein..

    • Brüssel: Kommission zieht Bilanz zur Anwendung der Datenschutzgrundverordnung

      Die Europäische Kommission zieht Bilanz zum ersten Jahr der Anwendung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die am 25. Mai 2018 in Kraft trat. Die Veranstaltung wird um 12 Uhr von EU-Justizkommissarin Jourová eröffnet, die Rede wird von Europe by Satellite (EbS+) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190613 übertragen. Auch die vollständigen Ergebnisse einer Eurobarometer-Sonderumfrage zum Datenschutz werden veröffentlicht. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/NRkd3g. Weitere Informationen zur DSGVO gibt es hier http://ots.de/N5obhS und hier http://ots.de/Hz3CJW.

    • Luxemburg: Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 14.6.)

      Die Minister werden u.a. über die beschäftigungs- und sozialpolitischen Aspekte des Europäischen Semesters 2019 beraten. Der Rat wird Schlussfolgerungen zu einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs über den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen verabschieden. Am Rande der Ratstagung werden die Minister über den Sitz der Europäischen Arbeitsbehörde abstimmen. EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen nimmt an dem Treffen teil. Weitere Informationen zur Ratssitzung finden Sie vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2019/06/13-14/. Europe by Satellite (EbS+) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190613 überträgt die abschließenden Presskonferenzen an beiden Tagen.

    • Luxemburg: Treffen der Euro-Gruppe

      Voraussichtliche Tagesordnungspunkte sind u.a. eine thematische Diskussion zu Wachstum und Beschäftigung unter dem Aspekt der Ungleichheit, die Überprüfung in Bezug auf die nachträgliche Überwachung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms in Zypern, der erweiterte Überwachungsbericht zu Griechenland sowie die Vorbereitung des Euro-Gipfels des Europäischen Rates im Juni. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen die Wirtschaftslage im Euroraum und die Frühjahrsprognose der Kommission sowie das Arbeitsprogramm der Eurogruppe für die zweite Jahreshälfte von 2019. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird an diesem Treffen teilnehmen. Weitere Informationen werden vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2019/06/13/ bereitgestellt. Europe by Satellite (EbS+) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190613 überträgt die abschließende Presskonferenz.

    • Luxemburg: Treffen des ESM-Verwaltungsrats

      Vor dem Treffen der Euro-Gruppe kommt der Verwaltungsrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu seiner jährlichen Sitzung zusammen. Mehr Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/Ep2lIw. Über die Arbeit des ESM können Sie sich auf dieser Website https://www.esm.europa.eu/ informieren.

    • Brüssel: Partnerschaftsrat EU-Armenien

      Der Partnerschaftsrat ist das höchste Gremium des im November 2017 unterzeichneten Partnerschaftsabkommens zwischen Armenien und der EU. Er tritt einmal im Jahr zusammen und hat die Aufgabe hat, die Durchführung des Abkommens zu überwachen und Fragen von gegenseitigem Interesse zu erörtern. Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, wird die Delegation der EU-Kommission leiten. Informationen zum Treffen werden auf dieser Website http://ots.de/DIxVSB des Europäischen Rats bereitgestellt. Mehr zu den Beziehungen zwischen Armenien und der EU finden Sie auf dieser Website http://ots.de/qe8gKS der Europäischen Kommission.

    • Luxemburg: EuGH-Urteil über Pflichten von Webmail-Anbietern

      Die deutsche Bundesnetzagentur ist der Ansicht, dass der von Google betriebene E-Mail-Dienst Gmail (früher: Google Mail) ein Telekommunikationsdienst im Sinne des deutschen Telekommunikationsgesetzes ist. Google unterliege daher den dort für Anbieter von solchen Diensten geregelten Pflichten, wie etwa Anforderungen des Datenschutzes oder der öffentlichen Sicherheit. Google dagegen ist der Auffassung, dass Webmail-Dienste wie Gmail keine Telekommunikationsdienste seien, weil lediglich das Internet als bestehendes Telekommunikationsnetz genutzt werde. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-193/18.

    • Luxemburg: EuGH-Urteil über Staatsangehörige bei Deutschen Leichtathletik-Meisterschaften

      2016 änderte der Deutsche Leichtathletikverband die Deutsche Leichtathletik-Ordnung dahin gehend, dass nur noch deutsche Staatsangehörige an Deutschen Meisterschaften teilnehmen können. Die bisherige Regelung, wonach EU-Bürger teilnahmeberechtigt sind, wenn sie ein Startrecht für einen deutschen Verein besitzen, wurde ersatzlos gestrichen. Dagegen wenden sich der Berliner Sportverein TopFit sowie dessen italienisches Vereinsmitglied Daniele Biffi vor dem Amtsgericht Darmstadt. Das Amtsgericht ersucht den Gerichtshof in diesem Zusammenhang um Auslegung des Unionsrechts, insbesondere des allgemeinen Verbots der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit sowie der Bestimmung über die Freizügigkeit für Unionsbürger. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-22/18.

  • Freitag, 14. Juni
    • Wilhelmshafen: ESF auf dem Niedersachsentag (bis 16.6.)

      Der diesjährige "Niedersachsentag" findet aus Anlass des 150-jährigen Stadtjubiläums in Wilhelmshafen statt. Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist an allen drei Tagen im Rahmen der "ESF-Tour" im "Niedersachsendorf" im Einsatz. Dort werden sich verschiedene Projekte aus dem Bundes- wie Landes-ESF präsentieren. Ort: Gotthilf-Hagen-Platz, 26383 Wilhelmshafen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/kML23M des Europäischen Sozialfonds.

    • Luxemburg: Rat für Wirtschaft und Finanzen

      Der Rat wird sich mit einer strategischen langfristigen Vision für eine klimaneutrale Wirtschaft beschäftigten. Er wird sich dabei insbesondere mit Aspekten der nachhaltigen Finanzierung und Besteuerung befassen. Ein weiteres Thema sind die wirtschaftlichen und finanzpolitischen Aspekte der länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters 2019. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird an diesem Treffen teilnehmen. Weitere Informationen dazu finden Sie vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2019/06/14/.

    • Bukarest: Informelles Treffen der für Stadtentwicklung zuständigen Minister

      Bei diesem Treffen wird eine "Bukarester Erklärung" über einem gemeinsamen Rahmen für die Stadtentwicklung in der Europäischen Union verabschiedet. EU-Regionalkommissarin Corina Crețu nimmt an dem Treffen teil. Mehr Informationen zu diesem Treffen finden Sie auf der Website http://ots.de/wr94hC der rumänischen Ratspräsidentschaft. Europe by Satellite (EbS) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190614 wird das Treffen und die abschließende Pressekonferenz übertragen.

  • Sonntag, 16. Juni
    • EU-weit: "Technischer Pfeiler" der Eisenbahnreform tritt in Kraft

      Weniger Lärm, mehr Service für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und bessere Interoperabilität: Die neuen Regeln der Eisenbahnreform werden die Einführung interoperabler Zugverbindungen und insbesondere des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS) erleichtern. Sie sind die Grundlage für die Digitalisierung der Eisenbahnen und die Einführung automatisierter Dienste zum Nutzen der europäischen Bürger und der europäischen Industrie. Außerdem werden die Kosten und den Verwaltungsaufwand erheblich verringert, indem in Zukunft die Europäische Eisenbahnagentur (ERA) für die Erteilung von EU-Fahrzeuggenehmigungen und die Zertifizierung von Betriebsabläufen zuständig sein wird. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung https://ec.europa.eu/germany/news/20190516-eisenbahnraum_de der Europäischen Union.

    • Karuizawa/Japan: EU-Kommissar Vella bei G20-Fachministerkonferenz

      Im Vorfeld des G20-Treffens der Staats- und Regierungschefs vom 28. bis 29. Juni in Osaka kommen die für Energiewende, globale Umweltpolitik und für nachhaltiges Wachstum der G20-Staaten verantwortlichen Minister zusammen. Für die Europäische Kommission nimmt EU-Umweltkommissar Karmenu Vella an diesem Treffen teil. Mehr zu dieser G20-Fachministerkonferenz finden Sie hier https://www.japan.go.jp/g20japan/.



Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland


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