#zeitfokus.

Samstag, 06 Jun 2020
Boris Johnson
Boris Johnson Foto: EU2017EE / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  346 Worte im Text  vor 232 Tagen

Nein, dieser Deal ist noch nicht durch. Er kann noch am britischen Unterhaus scheitern. Am Unvermögen des britischen Parlaments, des Parlaments der ältesten und einst auch stolzen Demokratie. Doch auch wenn niemand voraussagen kann, ob dieser Deal so durchkommt, wie er aufgeschrieben ist, darf man doch ernsthaft darauf hoffen, dass das Schreckgespenst eines harten Brexit Geschichte ist.

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Foto: Daniel Haußmann / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

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Weil sich sein härtester Verfechter bewegt hat, weil ausgerechnet der vermeintlich durchgeknallte Boris Johnson doch noch zum Schmied eines Kompromisses geworden ist. Eines Ausgleichs von Interessen, ohne den die Demokratie nicht lebensfähig ist. Der Schlüssel zur neuen Vereinbarung zwischen Großbritannien und der EU liegt im Doppelstatus von Nordirland. Und in der Bereitschaft der irischen Regierung, sich auf diesen einzulassen. Nordirland gehört nach diesem Plan weiterhin zum Territorium von Großbritannien und wird somit auch an künftigen Freihandelsabkommen partizipieren, die London abschließen will. Zugleich bleibt das britische Territorium auf der irischen Insel de facto im EU-Binnenmarkt, wird die Außengrenze zur EU auf die Irische See verlegt.

Dem Zugeständnis, dass das nordirische Parlament diese Regelung nach vier Jahren kippen kann, können die EU und die irische Regierung gelassen entgegensehen. Die Vorzüge eines solchen Doppelstatus würde sich Nordirland wohl nicht mehr nehmen lassen. Zugleich hat Boris Johnson sein Gesicht gewahrt. Nicht von ungefähr hat der britische Premier in seiner ersten Twitter-Botschaft einen doppelten Kampfruf ausgegeben: "Wir gewinnen die Kontrolle zurück" und "Lasst uns jetzt den Brexit vollziehen". Damit wird er die nordirische DUP-Partei im Unterhaus nicht auf seine Seite ziehen. Dafür könnte sich aber eine Reihe von Labour-Abgeordneten dazu hinreißen lassen, dem Trauerspiel um den Brexit endlich ein Ende zu bereiten.

Der Deal zwischen Johnson, dem irischen Premier Leo Varadkar und EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat zumindest das Zeug dazu, eine politische Dynamik zu entfalten. Falls diese nicht ausreicht, greift immer noch der Beschluss des Unterhauses, dass Johnson doch noch eine Fristverlängerung bei der EU beantragen muss. Mag sein, dass der Schwebezustand beim Brexit noch nicht überwunden ist. Der harte Brexit aber ist wohl abgewehrt. Und das ist nicht weniger als ein Hurra wert.



Quelle: ots/Allgemeine Zeitung Mainz
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