Donnerstag, 06 Aug 2020
Foto: Правда ДНР - Pravda DPR / CC BY 3.0 (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  256 Worte im Text  vor 240 Tagen

Der Neuling im Normandie-Format, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, brachte es auf den Punkt, als er nach dem Treffen mit Wladimir Putin, Emmanuel Macron und Angela Merkel sagte, dass ihm das Ergebnis zu wenig sei. Der frühere Komiker ist unerfahren in internationaler Diplomatie, umso ehrlicher seine Einschätzung, was die vier Staats- und Regierungschefs tatsächlich zu Wege gebracht haben.

Annegret Kramp-Karrenbauer
Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0

Kommentar zu Annegret Kramp-Karrenbauers Rücktritt

Am Ende gab es konkret nur die Einigung auf einen Gefangenenaustausch an Weihnachten zwischen der russischen und der ukrainischen Seite. Truppenabzug und Waffenstillstand sind im Rahmen des Minsker Abkommens schon so oft vereinbart und nicht eingelöst worden, dass man das erneute Bekenntnis dazu nicht glauben kann. Zumal es in der Region keine Kräfte gibt, die eine Umsetzung der Absprachen auch vorantreiben oder zumindest kontrollieren. Dass die russische Seite nun für die Umsetzung auf persönliche Kontakte dringt, ist nachvollziehbar. Die prorussischen Separatisten wollen in der Ostukraine als Gesprächspartner akzeptiert werden, um ihren Status als Herren der eroberten Gebiete zu festigen. Genau das soll eigentlich verhindert werden.

Trotz der mickrigen Ergebnisse gibt es keinen Grund, das sogenannte Normandie-Format, in dem sich Deutschland und Frankreich um eine Friedensvermittlung in der Ukraine bemühen, schlecht zu reden. Im Gegenteil: Dieses Format entspricht formal dem, was innerhalb der EU der Kern einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik sein sollte. Es ist grundsätzlich sinnvoll, wenn zwei oder mehrere Nationen im Einverständnis mit den anderen europäischen Partnern die Initiative ergreifen, um Probleme zu lösen. So traurig das auch ist: Eine Nicht-Ausweitung des Konflikts in der Ukraine fällt unter die Rubrik Erfolg.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag nützt denen am wenigsten, die sie am dringendsten brauchen
Foto: Rosa Luxemburg-Stiftung / CC BY 2.0 (via Flickr)

Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV stoppen

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Pläne der Bundesregierung kritisiert, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag ab 1. Januar 2021 zu erhöhen, und die Forderung nach einer...
Die Bundesregierung hat Angst vor der Macht der Kommunen.
Foto: Michael Lucan / CC-BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Seehofers Blockaden

Horst Seehofer hat Berlin nun offiziell das dort beschlossene Landesaufnahmeprogramm für 300 notleidende Geflüchtete, die in griechischen Elendslagern festsitzen, verboten. Der Mann, der Kreuze in...
Asperg, Deportation von Sinti und Roma
Foto: Bundesarchiv R 165 Bild-244-47 / CC BY-SA 3.0 DE

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma warnt vor neuem Nationalismus

Vor dem Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma an diesem Sonntag (2. August) hat der Zentralratsvorsitzende in Deutschland, Romani Rose, vor einem neuen Nationalismus in Europa gewarnt. In einem...
Gregor Gysi
Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1124-012 / Grubitzsch (geb. Raphael), Waltraud / CC BY-SA 3.0 DE

Ich hätte 1989 Nein sagen sollen, Politiker zu werden

Gregor Gysi führt seine Herzinfarkte auf den Stress und die Anfeindungen gegen ihn als Linken-Politiker zurück. "Hätte ich gewusst, was alles auf mich zukommt, hätte ich im Dezember 1989 Nein sagen...
Europa muss auch sicherheitspolitisch einen Mehrwert produziert. Dies ist eine der großen Zukunftsaufgaben.

Akut einsturzgefährdet

Donald Trump spielt wieder die deutsche Karte. Man täusche sich nicht: Der US-Präsident mag zwar wie von allen guten Geistern verlassen durch die Corona-Krise irren, doch am sicheren Gespür für die...
Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamten fordert externe Ombudsstellen
Foto: Gundula Vogel

Rechtsextremismus in der Polizei

Genau zwei Jahre nach der ersten Drohmail mit dem Absender "NSU 2.0" an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz haben die Ermittler noch keinen Durchbruch erzielt. Am Nachdruck bei der...
Da die Internetbranche aufgrund der Schwarmintelligenz, oder besser gesagt des Herdentriebs der Nutzer besonders zur Monopolisierung neigt, wird Corona den Einfluss dieser Konzerne noch stärken.
Foto: NordWood

Milliardengewinne der Tech-Riesen

Auch das hat uns der Corona-Lockdown deutlich vor Augen geführt: Die Internetwirtschaft folgt ihren eigenen Gesetzen. Während viele Branchen im zweiten Quartal über extreme Umsatzeinbrüche klagten...
Back To Top