Dienstag, 11 Aug 2020
Foto: Viktor Dukov / CC0 (via Unsplash)
 1-2 Minuten Lesezeit  231 Worte im Text  vor 202 Tagen

Wenn die Angriffe gegen Polizeibeamte auch bei Kleinigkeiten wie der Feststellung von Personalien oder einem Einsatz gegen Ruhestörung zunehmen, dann kann die Staatsgewalt dem nicht tatenlos zusehen. Die zusätzliche Ausrüstung der Beamten mit den kleinen Schulterkameras und auch den Elektroschockern ist nachvollziehbar und folgerichtig.

Die allermeisten Analysten gehen davon aus, dass sich der positive Trend beim Goldpreis fortsetzen wird.
Foto: Christian_DuB / CC0 (via Pixabay)

Gold als Krisenprofiteur

Zugleich ist die neue Ausstattung der Polizei ein Warnsignal: Die Kameras und die Elektroschocker sind notwendig, weil Polizeibeamte von einer offensichtlich wachsenden Gruppe der Bevölkerung nicht respektiert und immer häufiger tätlich angegriffen werden. In solchen Situationen müssen Polizisten Stärke zeigen können. Die neuen Geräte dienen ihrem Selbstschutz und sind zugleich ein Instrument der Staatsgewalt, um im Dienste des Gemeinwohls die geltenden Regeln durchsetzen zu können. Eine Polizei, die nicht ernst genommen wird, kann ihre Hoheitsaufgaben nicht erfüllen. Sie muss wehrhaft sein.

Solch eine Aufrüstung birgt allerdings auch die Gefahr, dass sich die Fronten zwischen Staat und Bürgern, zwischen Polizisten und mutmaßlichen Tätern, zwischen Ordnungskräften und Demonstranten verhärten. Deshalb ist es dringend notwendig, dass die Polizei in allen Lagen deeskalierend vorgeht. Darauf sollten hochgerüstete Beamte besonders geschult werden. Denn es gibt eben auch die umgekehrten Fälle, in denen Polizeibeamte unnötig Gewalt anwenden. Solche Fälle sind oft nur mühsam oder gar nicht aufzuklären, weil man es vermeidet, sich gegenseitig zu belasten. Die Bodycams der Beamten dürfen auch dann nicht ausgeschaltet werden, wenn die Polizisten gewaltsam vorgehen. Eine solche Art der Kontrolle sollte keine Einbahnstraße sein.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Gregor Gysi
Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1124-012 / Grubitzsch (geb. Raphael), Waltraud / CC BY-SA 3.0 DE

Ich hätte 1989 Nein sagen sollen, Politiker zu werden

Gregor Gysi führt seine Herzinfarkte auf den Stress und die Anfeindungen gegen ihn als Linken-Politiker zurück. "Hätte ich gewusst, was alles auf mich zukommt, hätte ich im Dezember 1989 Nein sagen...
Die Bundesregierung hat Angst vor der Macht der Kommunen.
Foto: Michael Lucan / CC-BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Seehofers Blockaden

Horst Seehofer hat Berlin nun offiziell das dort beschlossene Landesaufnahmeprogramm für 300 notleidende Geflüchtete, die in griechischen Elendslagern festsitzen, verboten. Der Mann, der Kreuze in...
Europa muss auch sicherheitspolitisch einen Mehrwert produziert. Dies ist eine der großen Zukunftsaufgaben.

Akut einsturzgefährdet

Donald Trump spielt wieder die deutsche Karte. Man täusche sich nicht: Der US-Präsident mag zwar wie von allen guten Geistern verlassen durch die Corona-Krise irren, doch am sicheren Gespür für die...
Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamten fordert externe Ombudsstellen
Foto: Gundula Vogel

Rechtsextremismus in der Polizei

Genau zwei Jahre nach der ersten Drohmail mit dem Absender "NSU 2.0" an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz haben die Ermittler noch keinen Durchbruch erzielt. Am Nachdruck bei der...
Da die Internetbranche aufgrund der Schwarmintelligenz, oder besser gesagt des Herdentriebs der Nutzer besonders zur Monopolisierung neigt, wird Corona den Einfluss dieser Konzerne noch stärken.
Foto: NordWood

Milliardengewinne der Tech-Riesen

Auch das hat uns der Corona-Lockdown deutlich vor Augen geführt: Die Internetwirtschaft folgt ihren eigenen Gesetzen. Während viele Branchen im zweiten Quartal über extreme Umsatzeinbrüche klagten...
Das Bundesumweltministerium will sowohl das Bundesnaturschutz- als auch das Wasserhaushaltsgesetz reformieren.

Insektenschutzgesetz: Ministerium will Gewässerrandstreifen und weniger Lichtverschmutzung

Das Bundesumweltministerium hat Reformvorschläge zum stärkeren Schutz von Insekten vorgelegt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf den Referentenentwurf zum sogenannten...
Asperg, Deportation von Sinti und Roma
Foto: Bundesarchiv R 165 Bild-244-47 / CC BY-SA 3.0 DE

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma warnt vor neuem Nationalismus

Vor dem Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma an diesem Sonntag (2. August) hat der Zentralratsvorsitzende in Deutschland, Romani Rose, vor einem neuen Nationalismus in Europa gewarnt. In einem...
Back To Top