Foto: LEEROY Agency / CC0 (via Pixabay)
 1-2 Minuten Lesezeit  351 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Die europäischen Staats- und Regierungschefs dürfen sich freuen. Am nächsten Freitag können sie wohl deutlich früher als gedacht ins Wochenende gehen. Denn der Euro-Gipfel, der an diesem Tag in Brüssel angesetzt ist, sollte nur wenige Minuten dauern. Was gibt es denn auch schon zu beschließen, wenn die Euro-Finanzminister es nicht schaffen, auch nur einen ihrer Arbeitsaufträge zur Vertiefung der Währungsunion endgültig abzuarbeiten? Ein Fahrplan für die Bankenunion? Fehlanzeige. Die Verabschiedung von Vertragsänderungen beim Eurorettungsschirm ESM? Pustekuchen. Und das ohnehin überflüssige Eurozonen-Budget ist natürlich auch noch nicht fertig. Der dreiseitige Brief mit den Arbeitsergebnissen des letzten halben Jahres, den Eurogruppen-Chef Mario Centeno gestern zur Vorbereitung des Gipfels an EU-Ratspräsident Charles Michel geschickt hat, ist ein einziger Offenbarungseid.

"Es wäre vielleicht schön, wenn Greta nicht alles so negativ sähe, sondern auch mal etwas Positives sagen würde. Manchmal ist es besser, eine Lösung anzubieten, als immer nur anzuprangern."
Foto: Lëa-Kim Châteauneuf / CC-BY 4.0 (via Wikimedia Commons)

Lob und Tadel für Greta Thunberg

Dabei hatte es vor einem Monat eigentlich noch recht hoffnungsvoll ausgesehen. Der Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Vollendung der Bankenunion und zur Einführung einer Einlagensicherung auf europäischer Ebene schien zunächst frischen Wind in die schon so lange festgefahrenen Debatten gebracht zu haben. Im Endeffekt haben aber wohl die vielen, zum Teil schwer zu erfüllenden Nebenbedingungen, die für mehrere Euro-Staaten nicht akzeptabel waren, die Blockaden nur noch fester gezurrt. Sollte Scholz dies mit seinem Vorstoß von vornherein so kalkuliert haben, dann wäre sein Plan nun aufgegangen. Zumindest ist das Thema Einlagensicherung jetzt erst einmal wieder runter von der Brüsseler Prioritätenliste. Möglicherweise muss nun erst einmal die EU-Kommission einen neuen Gesetzesvorschlag auf den Tisch legen.

Edis, das Eurozonen-Budget und die ESM-Reform, wo den Finanzministern wenig Antworten auf die aufgeheizte Euro-Debatte in Italien eingefallen sind, legen die Risse zwischen den Euro-Staaten noch einmal offen. Sie zeigen aber auch, dass die Eurogruppe ein Führungsproblem hat. Centeno, seit fast zwei Jahren Eurogruppen-Chef, verkündet laufend Einigungen und Durchbrüche, die sich im Nachhinein immer wieder als Luftnummern erweisen. Ihm ist es bislang nie gelungen, die kontroversen Debatten im Vorfeld der Sitzungen zu bündeln, Kompromisse auszuloten und eventuell mit eigenen Initiativen dazu beizutragen. Trotz fehlender Krise gab es in den letzten Jahren ständig Nachtsitzungen in der Eurogruppe. Auch dies ein Zeichen, dass hier etwas falsch läuft.



Quelle: ots/Börsen-Zeitung
#mehrNachrichten
In Zeiten der Wirtschaftserholung nach dem letztjährigen Pandemieschock darf man sich von üppigen Wachstumsraten nicht blenden lassen.
Foto: Nuno Alberto

Reise rückwärts: Die Konjunkturellen Entwicklung in China

Chinas Industrieproduktion ist im April um fast 10 Prozent gestiegen, die Einzelhandelsumsätze sind um knapp 18 Prozent in die Höhe geschnellt und die Anlageinvestitionen brummen mit 20 Prozent...
Der Green Deal sieht unter anderem vor, dass zehn Prozent der Land- und Meeresflächen in Europa unter strengen Schutz gestellt werden.

Milliardenschäden durch von der EU geplante Flächenstilllegungen

Die Wald- und Landbesitzer in Deutschland sprechen sich vehement gegen mögliche Flächenstilllegungen im Rahmen des von der Europäischen Union geplanten Green Deal aus. "Zehn Prozent...
Back To Top