Freitag, 03 Jul 2020
Die Zeit wird zeigen, ob dieser Grenzwert klug gewählt war.
Die Zeit wird zeigen, ob dieser Grenzwert klug gewählt war. Foto: Gerd Altmann
 1-2 Minuten Lesezeit  218 Worte im Text  vor 58 Tagen

Die von vielen ersehnten neuen, alten Freiheiten sind an eine Zahl geknüpft: Gibt es in einem Landkreis in sieben Tagen mehr als 50 neue Corona-Infektionen pro 100.000 Menschen, muss die Notbremse gezogen werden. Dann soll das örtliche Gesundheitsamt wieder die strengen Regeln verhängen, die vor dem 20. April galten.

Andrea Nahles
Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0

In der SPD herrscht das Prinzip Zufall

Gut ist, dass jetzt jedes Gesundheitsamt individuell auf einen Ausbruch reagieren kann. Denn warum sollte der Besuch eines Bäckers in Ueckermünde verboten werden, wenn in Regensburg die Infektionszahlen explodieren?

Aufpassen müssen wir, dass die Gesundheitsämter jetzt nicht zum Spielball von Oberbürgermeistern und Landräten werden. Denn die können jetzt Einfluss auf Beschränkungen nehmen, die bisher "von oben" angeordnet wurden und denen man sich fügen musste. Gerade im Kommunalwahljahr könnte so mancher Wunsch an einen Politiker herangetragen werden, wenn die Zahlen wieder steigen und Einschränkungen drohen sollten.

Bauchschmerzen kann man auch wegen der Höhe des Grenzwertes bekommen: 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen - so viele Infektionen hatte noch kein Kreis in Ostwestfalen-Lippe, und selbst im Raum Heinsberg muss man etwa fünf Wochen zurückblicken, um diese Wert zu finden.

Die Zeit wird zeigen, ob dieser Grenzwert klug gewählt war. Oder ob er den Politikern nur als Feigenblatt dienen soll, um fast alles wieder öffnen zu können und doch gleichzeitig als verantwortungsbewusst dazustehen.

Quelle: ots/Westfalen-Blatt
#mehrNachrichten
EZB-Präsidentin Christine Lagarde ist also auch in dem Punkt endgültig im "Draghi-Modus" angekommen.
Foto: Brinacor / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Im Draghi-Modus

Da wollte sich wohl auch die Europäische Zentralbank (EZB) nicht lumpen lassen. Nach dem Vorschlag der EU-Kommission für einen EU-Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Mrd. Euro und dem deutschen...
Der Einstieg bei Curevac lässt sich nicht mit einer Notsituation begründen.
Foto: Patrick Büttgen / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Fehlinvestment

Wenn ein Staat innovative Unternehmen unterstützen will, kann er die Fördertöpfe vergrößern, er kann steuerlich entlasten und regulatorisch ein Umfeld schaffen, das guten neuen Ideen keine Grenzen...
Weiß oder schwarz zu sein, ist ein soziales Konstrukt.
Foto: Olayinka Babalola

Eine freie Gesellschaft kennt keine Rassen

Der Begriff der Rasse hat in Deutschland eine üble Karriere gemacht; auf ihn gründete die NS-Ideologie. Arier-Nachweise und Judensterne, Deportation und Vernichtung - das ganze Grauen beruhte auf...
Die Bundesregierung hat mit dem Konjunkturpaket ein Zeichen gesetzt.
Foto: LoboStudio Hamburg

Konjunkturpaket mit strukturellen Elementen

Die Bundesregierung hat mit dem Konjunkturpaket ein Zeichen gesetzt. Mit großer Entschlossenheit signalisiert die Politik die Bereitschaft, der Wirtschaft aus der Krise zu helfen. Viele der...
Diess habe - wegen der von Mitgliedern des Kontrollgremiums als Untergraben von Autorität aufgefassten Aussagen kurz vor dem Rauswurf gestanden, wird kolportiert.
Foto: Matti Blume / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Lähmende Führungskrise

Herbert Diess muss den Vorstandsvorsitz von Volkswagen Pkw Ende Juni nach fünf Jahren abgeben. Kurz vor der geplanten Markteinführung des für den gesamten VW-Konzern wichtigen Kompaktwagens ID3, der...
"Viel zu viele Leute, zu wenige Masken, zu wenig Abstand - das ideale Super-Spreading-Event!"
Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Demos sind "ein Sargnagel" für die noch bestehende Corona-Regeln

Angesichts der jüngsten Massendemonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach strengere Regeln, um eine zweite Corona-Welle zu verhindern....
Die SPD-Vorsitzende Esken hatte in einem Zeitungsinterview einen "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte" beklagt .
Foto: Bankenverband / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Bundesjustizministerin sieht kein "strukturelles Rassismusproblem" bei Polizei

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen "latenten Rassismus" in den Sicherheitskräften und den Ruf nach einer neuen Meldestelle...
Back To Top