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In Deutschland steigt nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) die Zahl der Flüchtlinge, die unter Terrorverdacht stehen und gegen die Ermittlungen laufen. Derzeit liegen den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder 410 Hinweise auf mögliche Terroristen unter den Hilfesuchenden vor, teilte das BKA auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) mit.

"Bei einem positiven Testergebnis müssen die Betroffenen schnellstmöglich informiert werden und nicht zwei Wochen warten - andernfalls wird die Gesundheit vieler Menschen aufs Spiel gesetzt."
Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

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Das ist ein deutlicher Anstieg: Mitte Mai war noch von 369 Hinweisen seit Beginn der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr die Rede. In 60 Fällen leiteten die Behörden Ermittlungsverfahren ein. Auch das ist eine Zunahme, vor zweieinhalb Monaten waren es erst 40 Verfahren.

Das BKA warnte: "Angesichts der anhaltenden Zuwanderungsbewegung nach Deutschland müssen wir davon ausgehen, dass sich unter den Flüchtlingen auch aktive und ehemalige Mitglieder, Unterstützer und Sympathisanten terroristischer Organisationen oder islamistisch motivierte Kriegsverbrecher befinden können." Die Attentate von Paris hätten gezeigt, dass die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Flüchtlingsbewegung nutze, um Attentäter nach Europa zu schleusen.

Nach Einschätzung des BKA ist die Terrorgefahr in Deutschland weiter hoch: "Europa und auch Deutschland stehen schon seit längerer Zeit im Zielspektrum des islamistischen Terrorismus." Die jüngsten Attentate - etwa von Würzburg - führten aber nicht zu einer anderen Einschätzung der Gefährdung. "Aktuell liegen uns keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne, auch nicht auf den Bahnverkehr, vor", schrieb das BKA.

Auch die Zahl der islamistischen Extremisten, die sich aus Deutschland auf den Weg nach Syrien gemacht haben, um dort auf der Seite des IS im Bürgerkrieg zu kämpfen, wächst. Nach jetzigem Stand sind laut BKA rund 840 nach Syrien gereist - im Mai waren es erst 800. Gut ein Drittel sei wieder zurück in Deutschland, etwa 70 waren nach Erkenntnissen der Ermittler in Ausbildungslagern oder haben an Kampfhandlungen teilgenommen.



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung


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