Dienstag, 11 Aug 2020
Foto: falco / CC0 (via Pixabay)
 1-2 Minuten Lesezeit  230 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Im Durchschnitt kommt es in Deutschland zu vier antisemitisch motivierten Straftaten pro Tag. Die Zahl der Angriffe gegen Juden unterhalb der Strafbarkeitsschwelle liegt noch viel höher. Von den mehr als 30 Regierungsbeauftragten, die sich die große Koalition leistet, gehört der Antisemitismusbeauftragte zu den besonders wichtigen. Mit der Schaffung dieses Amtes hat die Bundesregierung sichtbar gemacht, dass sie Antisemitismus als gesellschaftliches Problem in Deutschland erkennt und dagegen vorgehen will. Das ist der richtige Weg - unaufgeregt, aber konsequent, mit einem wachsenden Netzwerk, wie es der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein umsetzt.

Die Aufträge bleiben aus, die Lieferketten sind unterbrochen, jedes siebte Unternehmen erwartet aktuell Geldengpässe.

Industrie bleibt im Abwärtsstrudel

Löblich ist, dass auch die Länder mitziehen und das sonst übliche Kompetenzgerangel mit dem Bund einfach bleiben lassen. Fast alle haben einen eigenen Antisemitismusbeauftragten bereits eingesetzt oder werden es in Kürze tun. Die Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle finden bundesweit Verbreitung. Nur wenn Stoppschilder gegen Alltagsdiskriminierungen aufgestellt werden, kann man den vorhandenen Antisemitismus im Land bekämpfen und Vorbeugung betreiben.

Es spricht viel dafür, nicht bei jedem Thema gleich die historische Keule auszupacken. Beim Thema Haltung zum Antisemitismus kann es in Deutschland aber gar nicht genug Klarheit geben. Für eine aufgeklärte und freiheitliche Demokratie ist es selbstverständlich, dass sie Diskriminierungen verbietet und ächtet. Im Fall von Antisemitismus kommt in Deutschland die historische Schuld und die daraus folgende Verpflichtung hinzu, dass wir Antisemitismus nicht zulassen dürfen - und das auch nicht unterhalb der Strafbarkeitsschwelle. Darauf haben die in Deutschland lebenden Juden einen Anspruch.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Europa muss auch sicherheitspolitisch einen Mehrwert produziert. Dies ist eine der großen Zukunftsaufgaben.

Akut einsturzgefährdet

Donald Trump spielt wieder die deutsche Karte. Man täusche sich nicht: Der US-Präsident mag zwar wie von allen guten Geistern verlassen durch die Corona-Krise irren, doch am sicheren Gespür für die...
Da die Internetbranche aufgrund der Schwarmintelligenz, oder besser gesagt des Herdentriebs der Nutzer besonders zur Monopolisierung neigt, wird Corona den Einfluss dieser Konzerne noch stärken.
Foto: NordWood

Milliardengewinne der Tech-Riesen

Auch das hat uns der Corona-Lockdown deutlich vor Augen geführt: Die Internetwirtschaft folgt ihren eigenen Gesetzen. Während viele Branchen im zweiten Quartal über extreme Umsatzeinbrüche klagten...
Das Bundesumweltministerium will sowohl das Bundesnaturschutz- als auch das Wasserhaushaltsgesetz reformieren.

Insektenschutzgesetz: Ministerium will Gewässerrandstreifen und weniger Lichtverschmutzung

Das Bundesumweltministerium hat Reformvorschläge zum stärkeren Schutz von Insekten vorgelegt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf den Referentenentwurf zum sogenannten...
Gregor Gysi
Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1124-012 / Grubitzsch (geb. Raphael), Waltraud / CC BY-SA 3.0 DE

Ich hätte 1989 Nein sagen sollen, Politiker zu werden

Gregor Gysi führt seine Herzinfarkte auf den Stress und die Anfeindungen gegen ihn als Linken-Politiker zurück. "Hätte ich gewusst, was alles auf mich zukommt, hätte ich im Dezember 1989 Nein sagen...
Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamten fordert externe Ombudsstellen
Foto: Gundula Vogel

Rechtsextremismus in der Polizei

Genau zwei Jahre nach der ersten Drohmail mit dem Absender "NSU 2.0" an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz haben die Ermittler noch keinen Durchbruch erzielt. Am Nachdruck bei der...
Asperg, Deportation von Sinti und Roma
Foto: Bundesarchiv R 165 Bild-244-47 / CC BY-SA 3.0 DE

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma warnt vor neuem Nationalismus

Vor dem Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma an diesem Sonntag (2. August) hat der Zentralratsvorsitzende in Deutschland, Romani Rose, vor einem neuen Nationalismus in Europa gewarnt. In einem...
Die Bundesregierung hat Angst vor der Macht der Kommunen.
Foto: Michael Lucan / CC-BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Seehofers Blockaden

Horst Seehofer hat Berlin nun offiziell das dort beschlossene Landesaufnahmeprogramm für 300 notleidende Geflüchtete, die in griechischen Elendslagern festsitzen, verboten. Der Mann, der Kreuze in...
Back To Top