#zeitfokus.

Donnerstag, 04 Jun 2020
NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg
NATO Generalsekretär Jens Stoltenberg Foto: Capt. John Strickland / (via U.S. Army)
 1-2 Minuten Lesezeit  216 Worte im Text  vor 189 Tagen

Kurz vor dem NATO-Gipfel in London hat man sich auf einen neuen Beitragsschlüssel geeinigt. Demnach wird Deutschland künftig ebenso viel in die Allianz-Kasse einzahlen wie die USA, deren Beitrag sinkt. Die deutschen Steuerzahler kostet diese Lastenteilung 33 Millionen Euro mehr.

empty alt
Foto: Gereon Meyer / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Die Batteriefabrik ist eine deutsche Chance

Das Kalkül: Man räumt so einen möglichen Streitpunkt von der Tagesordnung des ohnehin höchst komplizierten Treffens der Staats- und Regierungschefs ab. Zudem kommt Deutschland mit dem neuen Wehretat der Zwei-Prozent-NATO-Aufrüstungsformel ein gehöriges Stück näher. So mag mancher in Berlin hoffen, US-Präsident Trump gehe demnächst huldvoller mit den Deutschen um, die sich nach seiner Ansicht ja immer nur unterm Bett verstecken.

Auch jenseits jeder politischen Wertung sollte man erfahren können, wofür die NATO unser Geld braucht. Aus der Strategie des Bündnisses lässt sich das nicht entnehmen. Denn: Es gibt keine. Jedenfalls keine, die globale Realitäten und aktuelle Ansprüche zusammenführt. Im Gegenteil, man muss befürchten, dass die Millionen abermals nicht für vertrauensbildende oder entspannungsfördernde Maßnahmen verplant sind. Statt dessen geht es um Modernisierung der Bündnisinfrastruktur und Cyberrüstung.

Vor wenigen Tagen landete die erste von fünf Global-Hawk-Drohnen der NATO in Europa. Wie viel dieses System kosten wird, kann niemand sagen. Sicher ist, die 33 zusätzlichen Millionen aus Berlin decken nicht einmal die Betriebskosten für ein halbes Jahr.



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrNachrichten
Man traut ihm zwar jederzeit zu, die Energiewende kompetent vorantreiben. Bei Konzepten für Wirtschaftshilfen ist die Expertise eher dünn.
Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Grünen-Zwischentief hat Gründe

Wer würde in Corona-Zeiten lieber von Robert Habeck als von Angela Merkel regiert? Wer die Kanzlerin bevorzugt, kennt einen wichtigen Grund, warum die Grünen derzeit in Umfragen deutlich nach unten...
Die Bundesregierung habe ein Machtvakuum aufkommen lassen, viele Bundesländer hätten deshalb ihr Heil in eigenen Entscheidungen gesucht.
Foto: EU2017EE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Autorität der Kanzlerin auf "fast tragische Weise zerstört"

Grünen-Chef Robert Habeck wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse in der Corona-Politik vor und sieht die Autorität der Kanzlerin zerstört. "Auf fast tragische Weise haben einzelne...
Die Bedenken vor Überwachung sind groß.
Foto: Omni Matryx

Gefährliche Verschwörung

Nein, es wird nicht an einer Impfpflicht mit heimlicher Einpflanzung eines Überwachungs-Mikrochips gearbeitet, und das Coronavirus ist auch keine Erfindung des Staates zur Unterdrückung seiner...
Es ist das erklärte Ziel der Bundesregierung, für gleichwertige Lebensverhältnisse im Land zu sorgen.
Foto: Joeb07 / CC BY 3.0 (via Wikimedia Commons)

Die Finanzbasis droht zu bröckeln

Die politische Show in der Coronakrise spielt sich zwischen Bund und Ländern ab. Auf diesen Ebenen unseres föderalen Systems wurde der weitreichende Lockdown beschlossen, hier werden die...
Das Gesamtvolumen des Bundesprogramms wird bis August mit 25 Milliarden Euro beziffert.
Foto: Michal Jarmoluk

Bundesregierung plant neue Corona-Hilfen für Mittelstand

Die Bundesregierung plant, Betrieben mit bis zu 249 Mitarbeitern in den nächsten sechs Monaten Corona-Soforthilfen in Höhe von monatlich bis zu 50.000 Euro zu zahlen. "Ziel der Überbrückungshilfe...
Lars Klingbeil
Foto: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0 (via Flickr)

SPD in Wahlkampfvorbereitung

Die SPD fährt im Schatten der Corona-Krise ihre Wahlkampfvorbereitung hoch und geht dabei einen neuen Weg: "Mit Blick auf die Bundestagswahl starten wir ein neues Format. Ich organisiere für die...
Scholz will nun die Ausnahmesituation der Corona-Krise nutzen.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Ein großzügiges Angebot von Olaf Scholz

Der Hilferuf der Kommunen wird erhört: Bundesfinanzminister Scholz plant einen Schutzschild im Umfang von fast 60 Milliarden Euro für Städte und Gemeinden, weil ihnen in der Corona-Krise die...
Back To Top