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Der Kreuzzug gegen das Auto nimmt immer größere Auswüchse an. Beim Thema Parkgebühren bildet sich jetzt eine bemerkenswerte Allianz von Städten, Verbänden, Autobauern und Umweltschützern - zulasten der Autofahrer. Auch wenn das Ziel der ungleichen Partner auf den ersten Blick dasselbe sein mag, so sind die Beweggründe unterschiedlich.

Eine von den Arbeitgeberverbänden eingesetzte Kommission zur Zukunft der Sozialversicherung hatte zuvor betont, nur mit konsequenten Reformen und teils unbequemen Maßnahmen könne erreicht werden.
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Höheres Renteneintrittsalter völlig inakzeptabel

Unter dem Deckmantel des Klimaschutzes geht es vor allem auch um viel Geld. Die Städte erhoffen sich Zusatzeinnahmen, mit denen sie Investitionen in den ÖPNV oder in Fahrradwege versprechen. Allzu durchsichtig ist das Manöver des Verbands der Autoindustrie. Die Konzerne sind auf dem Weg zu neuen Geschäftsmodellen und Zukunftsfeldern bereit, das auf Kosten der bisher treuen Autokäufer durchzusetzen. Gerade in den Innenstädten will die Branche um jeden Preis Platz schaffen für neue Carsharing- und Fahrdienste.

Bei allem Verständnis, dass mehr Klimaschutz notwendig ist, geht es um Verhältnismäßigkeit. Statt über Verbote und den Geldbeutel sollte der Weg über Anreize führen. Zudem: Die Erstellung der Parkplätze in ihrem Quartier haben die Anwohner über Erschließungs- und Anliegerbeiträge meist größtenteils selbst finanziert. Dass sie doppelt abkassiert werden sollen, ist ein Unding.



Quelle: ots/Westfalen-Blatt
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