Günter Verheugen
Günter Verheugen Foto: Franz Richter / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  230 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Der frühere Vizepräsident der EU-Kommission Günter Verheugen sieht den Spitzenkandidaten der europäischen Konservativen, Manfred Weber, nicht als künftigen Kommissionschef. "Es gibt doch starke Zweifel, ob Manfred Weber das Zeug hat, eine so komplizierte Institution wie die Europäische Kommission zu leiten", sagte der SPD-Politiker der Zeitung "neues deutschland" (Wochenendeausgabe/nd.DieWoche).

"Es ist traurig, dass die SPD nicht bereit ist, aus ihren Niederlagen zu lernen und endlich einmal wieder ein glaubwürdiges soziales Profil zu wagen", sagte Wagenknecht.
Foto: dielinke_nrw / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht kritisiert Scholz-Kandidatur

"Welche Kommission sich aus der nächsten Europawahl ergibt, ist vollkommen offen. Am Ende wird die Person Kommissionspräsident oder Kommissionspräsidentin, die im Parlament eine Koalition hinter sich vereinigen kann. Aber diese Koalition wird nicht wie früher eine der beiden bisherigen großen Blöcke, Europäische Volkspartei und Sozialdemokraten S&D, sein", sagte Verheugen.

Kritisch äußerte sich der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt zur Rolle Deutschlands in der EU. "Was wir in Deutschland begreifen müssen: Wenn wir diese europäische Integration, die so vorteilhaft ist für uns, behalten wollen, werden wir in unserer nationalen Politik eine ganze Menge Änderungen vornehmen und begreifen müssen, dass es so nicht weitergehen kann, dass die Vorteile bei uns landen und die Nachteile bei den anderen.

Ausdrücklich sprach sich Verheugen für eine soziale Dimension der EU aus. Das Ziel der Vollbeschäftigung müsse in allen wirtschaftspolitischen Handlungen der EU energisch verfolgt werden. "Das aber ist nie gemacht worden. Wer ein sozialeres Europa will, sollte nicht abstrakt über mehr soziale Gerechtigkeit reden, sondern klar sagen, dass das Ziel der Vollbeschäftigung zu vernünftigen Lohnbedingungen politisch einzulösen ist."



Quelle: ots/neues deutschland
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