Freitag, 03 Jul 2020
Foto: Michael Knoll / CC0 (via Pixabay)
 1-2 Minuten Lesezeit  261 Worte im Text  vor 184 Tagen

Das neue Duo an der SPD-Spitze scheint ins Schwarze zu treffen, wenn es Milliardeninvestitionen fordert: Pendler, die im Stau stehen, Bahnkunden, deren Züge liegen bleiben, Schüler, die in maroden Gebäuden lernen - sie erfahren leidvoll, dass Bund, Länder und Gemeinden über Jahre zu wenig investiert haben. Die Liste der vernachlässigten Erhaltungsinvestitionen umfasst auch Brücken, Kanäle und Kliniken. Hinzu kommen unterlassene Zukunftsinvestitionen in die Digitalisierung. Doch was Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nun fordern, hat weniger mit Förderung der Investitionen als mit ihrer Karriere zu tun. Die SPD-Chefs verlangen nicht nur Investitionen, sondern auch deren Finanzierung auf Pump. Als sei die Schuldenbremse schuld an der maroden Infrastruktur. Das ist falsch.

Windkraftanlagen (WKA) - Windenergieanlage (WEA) am Stadtrand von Berlin
Foto: Molgreen / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Energiegeladene Berliner Stadtwerke

Keiner hat die große Koalition gezwungen, ihr Geld für Rentengeschenke auszugeben statt für Infrastruktur. Sie hat Prioritäten falsch gesetzt. Zum Zweiten ist die Schuldenbremse weniger starr, als ihre Gegner behaupten. Sie atmet mit der Konjunktur und erlaubt sehr wohl, dass der Staat im Abschwung Schulden macht. Zum Dritten ist Geld gar nicht das Problem. Nicht umsonst fleht der Bundesfinanzminister die Städte an, es abzurufen. Der Staat schwimmt im Geld, er kann es schon jetzt nicht ausgeben - weil Planungskapazitäten in Ämtern wie bei Straßen.NRW abgebaut wurden oder Planungsprozesse zu lange dauern. Wer an Letzterem etwas ändern will, sollte Widerspruchsrechte der Bürger und das Verbandsklagerecht einschränken. Von so Unpopulärem sprechen die SPD-Chefs aber nicht. Das nährt den Verdacht, dass es ihnen nur um Effekthascherei geht. Die SPD soll sie lieb haben, ökonomische Logik bleibt auf der Strecke. Gerade von einem früheren Landesfinanzminister darf man mehr erwarten.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Infektionsschutz für Kleinkinder sei "eine Illusion", so Montgomery, sie könnten sich nicht an die Regeln halten.
Foto: StagiaireMGIMO / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Weltärztechef fordert Absage von Parteitagen, pocht auf Corona-Impfpflicht und warnt vor Kita- und Schulöffnungen

Wegen der Corona-Gefahr hat Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery die Absage des für Dezember geplanten CDU-Bundesparteitages gefordert. "Wir müssen unbedingt weiter Abstand zueinander halten, die...
Weiß oder schwarz zu sein, ist ein soziales Konstrukt.
Foto: Olayinka Babalola

Eine freie Gesellschaft kennt keine Rassen

Der Begriff der Rasse hat in Deutschland eine üble Karriere gemacht; auf ihn gründete die NS-Ideologie. Arier-Nachweise und Judensterne, Deportation und Vernichtung - das ganze Grauen beruhte auf...
Die Aufträge bleiben aus, die Lieferketten sind unterbrochen, jedes siebte Unternehmen erwartet aktuell Geldengpässe.

Industrie bleibt im Abwärtsstrudel

Während die Wirtschaft nach den Corona-Lockerungen langsam wieder hochfährt, verharrt die Industrie im Krisenmodus. Die Aufträge bleiben aus, die Lieferketten sind unterbrochen, jedes siebte...
Gegen den Klimawandel und die fortschreitende Erderwärmung gibt es keine Impfung und kein Medikament.
Foto: Annie Spratt

Gegen den Klimawandel wird es nie eine Impfung oder ein Medikament geben

Alle Kraft fließt momentan ins Überwinden der Pandemie, in den Kommunen, Ländern und im Bund. Wie groß die Kraftanstrengung ist, zeigen die gigantischen Hilfssummen: 130 Milliarden Euro umfasst...
Exporteure versuchen Gen-gepanschten Mais in Europa unter die Leute zu bringen und damit deutsche Landwirte und Verbraucher zu täuschen.
Foto: Charles Deluvio

Genetisch veränderter Zuckermais: Behörden suchen 13 Millionen Körner

Europaweit suchen Behörden derzeit nach zig Millionen Maiskörnern der Sorte "Sweet Wonder". Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat ein Unternehmen aus Bad Essen in Niedersachsen das...
Der einstmals unbeliebte Franke hat heute deutschlandweit höhere Akzeptanzwerte als sein rheinischer Kollege.
Foto: European People's Party / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Söder regiert, Laschet reagiert

Schon wieder NRW. Mit Heinsberg begann die Corona-Krise. Mit Gütersloh droht die zweite Welle. Und erneut zeigt sich, wie schlecht es ums Krisenmanagement im Land bestellt ist. Zu spät, zu...
Diess habe - wegen der von Mitgliedern des Kontrollgremiums als Untergraben von Autorität aufgefassten Aussagen kurz vor dem Rauswurf gestanden, wird kolportiert.
Foto: Matti Blume / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Lähmende Führungskrise

Herbert Diess muss den Vorstandsvorsitz von Volkswagen Pkw Ende Juni nach fünf Jahren abgeben. Kurz vor der geplanten Markteinführung des für den gesamten VW-Konzern wichtigen Kompaktwagens ID3, der...
Back To Top