Foto: Dirk Vorderstraße / Flickr (CC)
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Was Wolfgang Schäuble wirklich will, bei dieser Frage trauen sich die wenigsten eine Deutung zu. Dass er einst von Merkel in seinem Stolz verletzt wurde, als sie ihn nicht als Bundespräsidenten vorschlug, ist bekannt. Dass er sich zur Not als Retter in der Not zur Verfügung stellen würde, steht für viele fest. Dass er ohnehin glaubt, er könne alles besser, gilt als sicher. Doch Wolfgang Schäuble als neuer Kanzler? Als derjenige, der Merkel stürzt? Dieser Gedanke ist dann doch in den wenigsten Köpfen.

Der Giftanschlag auf Nawalny muss vollständig aufgeklärt werden.
Foto: Evgeny Feldman / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Wenig Hoffnung auf Aufklärung im Fall Nawalny

Gäbe es noch einen Friedrich Merz in den Reihen der Fraktion, Merkel könnte sich zur Zeit ihres Amtes wohl nicht mehr sicher sein. Doch eine Alternative fehlt. Merkel galt zu lange als wichtigstes Zugpferd der CDU, die Partei ist darüber hinaus, anders als die SPD, viel zu autoritätsfixiert, als dass Merkel ernsthaft in Gefahr wäre.

Trotzdem erscheint die Kanzlerin zur Zeit als Getriebene. Die Frage des Familiennachzugs für Syrer zeigt, dass sie die Richtung der Union nicht mehr alleine bestimmt. Sie muss auf die Mehrheit in ihrer Partei Rücksicht nehmen, die ganz anders denkt. Sie muss die Kritiker in der Fraktion beruhigen, den Kurs beidrehen.

De Maizière und Schäuble agieren als Stimme des Unmuts. Ob mit Merkel abgesprochen oder aus eigenem Antrieb sorgen sie dafür, dass Dampf aus dem Kessel gelassen wird. Sie manövrieren und ändern den Kurs der CDU in der Flüchtlingsfrage in Richtung Begrenzung. Sie haben in der letzten Woche eine sehr starke Stellung auf Augenhöhe mit der Kanzlerin bezogen. Merkel könnte keinen der beiden Minister mehr entlassen, ohne Gefahr zu laufen, dass die Stimmung in ihren Reihen endgültig gegen sie kippt.

Merkel liefert zur Zeit das Bild einer geschwächten Kanzlerin. Doch die letzten Wochen zeigen genauso eine Frau, die ganz bei sich selbst ist. Die genau weiß, was sie in der Flüchtlingsfrage will. Die zwar wie gewohnt Schritt für Schritt vorgeht, aber - wie sonst nicht - auch ihr Ziel vor Augen hat: Menschen in Not zu helfen, und das gemeinsam mit anderen Europäern.



Quelle: ots / Schwäbische Zeitung


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