Jan Korte
Jan Korte Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / CC BY 2.0 (via Flickr)
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Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte fordert vom Parteitag von Freitag bis Sonntag in Bonn ein geschlossenes Bekenntnis zur EU. "Wir müssen klar sagen: Wir stehen zu dieser Europäischen Union", sagte Korte der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Die EU, die von Rechten und Rechtsradikalen unter Beschuss steht, müssen wir verteidigen."

Europa muss auch sicherheitspolitisch einen Mehrwert produziert. Dies ist eine der großen Zukunftsaufgaben.

Akut einsturzgefährdet

Zugleich zeigte Korte Verständnis für harsche Kritik aus den eigenen Reihen an der EU und sagte: "Wir müssen sie grundlegend ändern, sonst wird sie nicht überleben. Das lehrt uns der Brexit." In Großbritannien hätten vor allem Menschen in abgehängten, deindustrialisierten Gebieten für den Austritt gestimmt. "Der neoliberale Charakter der EU, der die Konkurrenz und die Ökonomie über die Interessen von Menschen stellt, muss gebrochen werden", forderte der Parlamentsgeschäftsführer.

Er warf der EU auch vor, dass "an ihren Außengrenzen tagtäglich Mütter und Kinder elendig ertrinken und dagegen nichts getan wird". Auf der Ebene von Steuern sei hingegen "mehr Europa" notwendig: "Wir müssen Amazon, Google und Co. gemeinsam zur Kasse bitten. Es gibt Entscheidungen, die können nur europäisch getroffen und durchgesetzt werden. Aber natürlich ist das ein Spagat, da will ich nicht drum herum reden."



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
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