Lars Klingbeil
Lars Klingbeil Foto: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0 (via Flickr)
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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rechnet nicht mit einem Ende der Großen Koalition, sollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin im EU-Parlament durchfallen. Klingbeil sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Wir haben andere Themen in dieser Koalition, die gravierender sind."

Die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag nützt denen am wenigsten, die sie am dringendsten brauchen
Foto: Rosa Luxemburg-Stiftung / CC BY 2.0 (via Flickr)

Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV stoppen

Das Klimaschutzgesetz, die Grundrente und der Einstieg in den Abbau des Solis für 90 Prozent der Bürger seien "die großen Themen, die über die Zukunft der Regierung entscheiden werden", so der SPD-Generalsekretär. Auf die Frage, ob die sozialdemokratischen EU-Parlamentarier für von der Leyen stimmen werden, antwortete Klingbeil: "Im Europaparlament sind die Abgeordneten frei in ihrer Entscheidung."

Mit Blick auf den künftigen SPD-Parteivorsitz betonte Klingbeil, er werbe für eine Doppelspitze. "Die heutigen Zeiten erfordern Teamleistung." Eine eigene Kandidatur schloss der Generalsekretär nicht aus: "Es wird gerade viel spekuliert. Ich lese auch immer wieder meinen Namen und das ehrt mich natürlich."



Quelle: ots/Saarbrücker Zeitung
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