Katja Kipping
Katja Kipping Foto: Ferran Cornellà / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  211 Worte im Text  vor 218 Tagen

Die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping hofft, mit neuen linken Mehrheiten im Bund eine "Allianz von Marktradikalen und Rechtsradikalen" verhindern zu können. Ein Mitte-Links-Bündnis sei angesichts der Dringlichkeit eines wirksamen Klimaschutzes und einer sozialen Politik notwendig, sagte sie im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe).

Merkel bleibt nur die Notbremse: Die Länder müssen nun sicherstellen, dass bei einem Hochschnellen der Infektionszahlen, die Beschränkungen gleich wieder eingeführt werden.
Foto: hafteh7 (via Pixabay)

Die Macht der Länderchefs

Auch die "Kumpanei" der CDU mit der rechten AfD mache Alternativen erforderlich. Mit Blick auf Thüringen sagte Kipping: "Die CDU steht in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass es, nachdem sie diesen Schaden angerichtet hat, eine demokratische Mehrheit gibt." In Thüringen war am 5. Februar Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten gewählt worden.

Am 17. Februar erscheint eine Flugschrift von Kipping unter dem Titel "Neue linke Mehrheiten. Eine Einladung". Sie spreche sich darin keineswegs nur für eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Bundestag nach links aus, sondern für ein "Zusammenspiel" mit außerparlamentarischen Bewegungen, sagte die Politikerin "nd". Sie hält eine "sozial-ökologische Transformation" für das Gebot der Stunde, "um den Klimawandel aufzuhalten, aber auch, um Aufrüstung und die Militarisierung zu stoppen und vor allen Dingen die soziale Spaltung zu beseitigen". Dafür brauche es "radikalen Pragmatismus, oder, um mit Rosa Luxemburg zu sprechen, revolutionäre Realpolitik, weil jede Veränderung einen Ansatzpunkt im Hier und Heute braucht".



Quelle: ots/neues deutschland
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