Friedrich Merz
Friedrich Merz Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  277 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Der Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, Friedrich Merz, hat das Handeln der Bundesländer in der Corona-Krise gegen Kritik verteidigt. "Der Föderalismus ermöglicht einen fortlaufenden Meinungsbildungsprozess, da entscheidet nicht ein Präsident allein, sondern es setzt sich nach einer gründlichen Diskussion die beste Lösung durch", sagte Merz der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Freitag räumte Amthor ein: "Es war ein Fehler."
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Union wird zur Aufklärung im Fall Amthor gedrängt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte das Vorgehen der Länder bei den Lockerungen der Maßnahmen in der Corona-Pandemie als "zu forsch" bezeichnet. "Zwischen den Ministerpräsidenten und auch zwischen Bund und Ländern gibt es Diskussionen, aber das ist doch völlig normal", sagte Merz der "NOZ". Er halte den Föderalismus für besser geeignet als andere Modelle, um mit der Krise umzugehen. "Wir sehen etwa bei unseren französischen Nachbarn, wie ein Zentralstaat bei der Corona-Bewältigung an seine Grenzen stößt. Wir sind mit unserem Föderalismus deutlich besser aufgestellt", sagte der CDU-Politiker.

Angesichts der neuen Beschlüsse zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds und der Mehrwertsteuersenkung für Gastronomen mahnte Merz, die Kosten der Krise im Blick zu behalten. "Was jetzt ausgegeben wird, muss irgendwann wieder verdient werden. Unsere Gesellschaft trägt dafür Sorge, dass niemand ins Bodenlose fällt, aber der Staat kann nicht alle Arbeitsplätze und auch nicht alle Unternehmen retten", sagte der frühere CDU-Fraktionschef. Eine Einführung der Grundrente zum 1. Januar 2021, an der die SPD festhalten will, sieht Merz skeptisch. "Wenn die Deutsche Rentenversicherung sagt, dass die Einführung der Grundrente in dieser Form bis 2021 nicht möglich ist, dann sollte die Politik das ernst nehmen", sagte Merz. "Nach der Krise müssen wir dringend unsere Prioritäten neu setzen, um die Wirtschaft insgesamt zu revitalisieren. Das wird eine außergewöhnlich große Kraftanstrengung", mahnte der CDU-Politiker gegenüber der "NOZ".

Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrNachrichten
Deutschland hat sich bei den Militärausgaben auf den siebten Platz in der Welt hochgekämpft - und ist stolz darauf.
Foto: Stephen Leonardi

Ernstfall: Wettrüsten der Großmächte

Von wegen Krise: Der Rüstungswettlauf hat trotz Pandemie Konjunktur, die weltweiten Ausgaben haben bereits wieder eine Höhe wie im ersten Kalten Krieg erreicht. Parallel dazu herrscht zwischen den...
Natur- und Umweltschutz und eine echte sozial-ökologische Wende funktionieren nur dann, wenn alle Menschen mitgenommen und niemand zurückgelassen wird.

Klimaschutzgesetz darf soziale Fragen nicht ignorieren

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, mahnt die Bundesregierung, bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die sozialen Aspekte nicht zu vergessen. Schneider...
ThyssenKrupp Quartier in Essen
Foto: Armin von Preetzmann / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Geduldsprobe: Thyssenkrupp

Verkehrte Welt: Thyssenkrupp hat mit Rückenwind von der Konjunktur das zweite Quartal mit einem stolzen operativen Gewinn abgeschlossen und vor diesem Hintergrund die Prognose zum zweiten Mal in...
Bislang verfestigen die jüngsten Konjunkturindikatoren das Bild einer zweigeteilten deutschen Wirtschaft.
Foto: Cameron Venti

Achterbahn Konjunktur

Bergauf, bergab, dann geht es in die eine Richtung, gefolgt von der Kurve in die entgegengesetzte. Einer solchen Achterbahnfahrt gleicht die Konjunkturbetrachtung, seit sich das Coronavirus von...
Einer möglichen Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP steht Lindner skeptisch gegenüber.
Foto: INSM / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Lindner setzt auf "Modernisierungskoalition" mit seiner FDP

FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. "Armin Laschet haben wir als...
Profitstreben und Pflege vertragen sich nicht gut. Gespart wird am Menschen.
Foto: Mufid Majnun

Ein krankes System: Die Pflege-Branche ist selbst ein Pflegefall

Mangel an Fachpersonal, mitunter niedrige Löhne und harte Arbeitsbedingungen - schon vor Corona waren die Probleme in der Pflege bekannt. Die Pandemie hat diese lange bekannten Probleme verschärft,...
Es brauche nun "klare Kriterien dafür, wann für wen die Freiheit zurückkehren kann", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mützenich attackiert Baerbock, will Freiheit für Geimpfte und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato muss weg

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den...
Back To Top