Olaf Scholz
Olaf Scholz Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
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Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz auch dann im Amt belassen, falls sie den Mitgliederentscheid um den SPD-Parteivorsitz gewinnen. "Natürlich kann Olaf Scholz auch im Zusammenwirken mit einer auf sozialdemokratisches Profil setzenden SPD-Führung Vizekanzler und Finanzminister bleiben, solange diese Regierung weiterbesteht", sagte Esken dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

Das NRW-Gesundheitsministerium geht davon aus, dass an den Flughäfen genügend Personal- und Laborkapazitäten für die Testung der Rückkehrer zur Verfügung stünden.
Foto: Carola68 / CC0 (via Pixabay)

NRW-Gesundheitsministerium: Reiserückkehrer können sich zweimal testen lassen

Scholz kandidiert gemeinsam mit der Brandenburgerin Klara Geywitz gegen das Duo Esken/Walter-Borjans. Auch im Fall einer Entscheidung des SPD-Parteitags Anfang Dezember gegen die Fortführung der Bundesregierung mit der Union sei "ein fluchtartiges Verlassen der Koalition nicht geplant", versicherte die Bundestagsabgeordnete Esken. Das Aufkündigen der großen Koalition bedeute "nicht automatisch das Ende der Regierung zwei Wochen später". Es gebe dann verschiedene Optionen, unter anderem die einer Minderheitsregierung. Esken fügte hinzu: "Die SPD ist nicht verantwortungslos. Wir werden die Regierung nicht von einem Tag auf den anderen kollabieren lassen." Walter-Borjans bestritt, dass er Juso-Chef Kevin Kühnert im Gegenzug für die Unterstützung des Jugendverbandes der Kandidatur das Amt des SPD-Generalsekretärs versprochen hat. "Nein, das stimmt definitiv nicht", sagte er.

https://www.tagesspiegel.de/politik/spd-bewerber-esken-und-walter-borjans-werden-die-groko-nicht-fluchtartig-verlassen/25217164.html



Quelle: ots/Mitteldeutsche Zeitung
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