Sven Giegold
Sven Giegold Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / CC BY-SA 2.0 (via Wikimedia Commons)
 1 Minute Lesezeit  193 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Die Grünen halten den jüngsten Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur europäischen Einlagensicherung für unzureichend. "Dass sich Scholz bewegt, ist gut, sein Vorschlag ist aber noch nicht gut genug", sagte der Finanzexperte der Grünen im EU-Parlament, Sven Giegold, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Der Finanzminister will die europäische Rückversicherung nicht wirklich europäisch absichern, sondern durch nationale Steuerzahler. In einer schweren Bankenkrise müssten weiterhin die nationalen Steuerzahler statt der europäischen Banken hohe Verluste tragen", warnte Giegold. "Scholz' gesamtes Maßnahmenpaket zur Bankenunion atmet zu sehr den nationalen Geist."

Exporteure versuchen Gen-gepanschten Mais in Europa unter die Leute zu bringen und damit deutsche Landwirte und Verbraucher zu täuschen.
Foto: Charles Deluvio

Genetisch veränderter Zuckermais: Behörden suchen 13 Millionen Körner

Giegold betonte, der Vorstoß von Minister Scholz trage den Sparkassen und Genossenschaftsbanken zu wenig Rechnung. "Um Fehlanreize auf nationaler und europäischer Ebene zu vermeiden, müssen sich die Beiträge für die Sicherungssysteme klar am Risiko der einzelnen Bank bemessen und nicht nur an den abgesicherten Einlagen. Solide wirtschaftende Sparkassen oder Genossenschaftsbanken sollten weniger einzahlen als risikofreudige Banken", erklärte der Grünen-Europapolitiker gegenüber der "NOZ". Eine "Subventionierung von risikoreichen Banken durch solide wirtschaftende Kleinbanken" müsse unbedingt verhindert werden. "Wenn man als deutscher Finanzminister die Tür zur gemeinsamen Einlagensicherung öffnet, muss man sich bei den berechtigten Interessen der Regionalbanken besonders konsequent aufstellen", forderte Giegold.



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrNachrichten
In Zeiten der Wirtschaftserholung nach dem letztjährigen Pandemieschock darf man sich von üppigen Wachstumsraten nicht blenden lassen.
Foto: Nuno Alberto

Reise rückwärts: Die Konjunkturellen Entwicklung in China

Chinas Industrieproduktion ist im April um fast 10 Prozent gestiegen, die Einzelhandelsumsätze sind um knapp 18 Prozent in die Höhe geschnellt und die Anlageinvestitionen brummen mit 20 Prozent...
Der Green Deal sieht unter anderem vor, dass zehn Prozent der Land- und Meeresflächen in Europa unter strengen Schutz gestellt werden.

Milliardenschäden durch von der EU geplante Flächenstilllegungen

Die Wald- und Landbesitzer in Deutschland sprechen sich vehement gegen mögliche Flächenstilllegungen im Rahmen des von der Europäischen Union geplanten Green Deal aus. "Zehn Prozent...
Back To Top