#zeitfokus.

Mittwoch, 01 Apr 2020
Bodo Ramelow
Bodo Ramelow Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  229 Worte im Text  vor 50 Tagen
Erneute Wahl Ramelows als Zwischenschritt zur Neuwahl des Thüringer Landtags. Die Thüringer Linkspartei spricht sich nach dem Skandal um die Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mit AfD-Hilfe prinzipiell für Neuwahlen aus. Es gebe allerdings "ein paar Dinge zu bedenken, die wir nicht einfach laufen lassen können", sagte die Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). "Wenn wir jetzt gleich in Neuwahlen gehen, inklusive der Fristen dafür vor und nach der Wahl, dann steht das Land etwa 150 Tage ohne Regierung da." Deshalb brauche man zunächst eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit Bodo Ramelow, "die sich um das Regierungsgeschäft kümmern kann. Und dann können wir uns auch vorstellen, geordnet in Neuwahlen zu gehen". Insofern sei die Wahl von Bodo Ramelow "ein Zwischenschritt". In der kommenden Woche werde die Linke mit CDU-Vertretern darüber sprechen, wie Ramelow mit Stimmen demokratischer Parteien zum Regierungschef gewählt werden kann. "Ich gehe davon aus", so Hennig-Wellsow, "dass wir am besten Fall etwa in 14 Tagen Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen können. Also noch im Februar." Kritik übte die Linke-Politikerin am Zustand der CDU. Sie habe "den Eindruck, dass die Bundes-CDU den Thüringer Landesverband aufgegeben hat und ihn quasi als failed state, als gescheiterten Staat, betrachtet. Und andererseits spüre ich, dass Thüringer CDU-Abgeordnete sagen, der Bund interessiert uns überhaupt nicht, wir sind hier in Thüringen und entscheiden für uns." Quelle: ots/neues deutschland

Die Thüringer Linkspartei spricht sich nach dem Skandal um die Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mit AfD-Hilfe prinzipiell für Neuwahlen aus. Es gebe allerdings "ein paar Dinge zu bedenken, die wir nicht einfach laufen lassen können", sagte die Landes- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). "Wenn wir jetzt gleich in Neuwahlen gehen, inklusive der Fristen dafür vor und nach der Wahl, dann steht das Land etwa 150 Tage ohne Regierung da." Deshalb brauche man zunächst eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit Bodo Ramelow, "die sich um das Regierungsgeschäft kümmern kann. Und dann können wir uns auch vorstellen, geordnet in Neuwahlen zu gehen". Insofern sei die Wahl von Bodo Ramelow "ein Zwischenschritt".

empty alt
Foto: cocoparisienne / CC0 (via Pixabay)

Justizministerin kündigt Gesetzentwurf für Unterhaltsrechtsreform an

In der kommenden Woche werde die Linke mit CDU-Vertretern darüber sprechen, wie Ramelow mit Stimmen demokratischer Parteien zum Regierungschef gewählt werden kann. "Ich gehe davon aus", so Hennig-Wellsow, "dass wir am besten Fall etwa in 14 Tagen Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen können. Also noch im Februar."

Kritik übte die Linke-Politikerin am Zustand der CDU. Sie habe "den Eindruck, dass die Bundes-CDU den Thüringer Landesverband aufgegeben hat und ihn quasi als failed state, als gescheiterten Staat, betrachtet. Und andererseits spüre ich, dass Thüringer CDU-Abgeordnete sagen, der Bund interessiert uns überhaupt nicht, wir sind hier in Thüringen und entscheiden für uns."



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrNachrichten
In der Gesellschaft hat ein Bewusstseinswandel eingesetzt, weil der Klimawandel real ist und unsere Lebensgrundlagen bedroht.
Foto: Markus Spiske

Nachhaltigkeit lohnt

Auf dem 13. Finanzplatztag der WM Gruppe, der gerade in der IHK Frankfurt stattfand, hat ein Thema dominiert: die nachhaltige und grüne Geldanlage. Dabei hat Ali Masarwah von Morningstar in einem...
Franziska Giffey hat sich entschieden gegen Ausgangssperren ausgesprochen.
Foto: usbotschaftberlin / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)

Giffey will Ausgangssperren vermeiden und appelliert an junge Leute: Hört auf zu feiern!

Bundesfamilien- und Jugendministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich entschieden gegen Ausgangssperren ausgesprochen und junge Leute zur Einhaltung der Corona-Schutzregeln aufgerufen. "Eine...
Marco Wanderwitz
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Ostbeauftragter Wanderwitz macht Linke mitverantwortlich für Aufstieg der AfD

Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz hat die Linkspartei mitverantwortlich gemacht für den Aufstieg der AfD in den neuen Bundesländern. Dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe)...
Die nächste Zerreißprobe droht, wenn besonders hart betroffenen Staaten, wie Italien, Spanien oder Frankreich die Solidarität, auch die finanzielle, verweigert werden sollte.
Foto: Deniz Anttila / CC0 (via Pixabay)

Zeit für eine Umstellung in Brüssel

Die ungeliebte Zeitumstellung in der Nacht von Samstag auf Sonntag scheint in Coronazeiten kaum noch jemanden aufzuregen. Denn es gibt derzeit ja wirklich lebenswichtigere Probleme. Allerdings, dass sich...
Audi e-tron
Foto: David von Diemar

Audi wiederbelebt

Herbert Diess steht unter hohem Druck, die Transformation von Volkswagen zu einem Mobilitätsdienstleister für Zukunftstechnologien in der laufenden Dekade zu bewerkstelligen. Der Schritt des...
Die Corona-Pandemie stellt einen schwarzen Schwan dar.
Foto: David Clode

Aktien ohne Halt

Eines ist inzwischen klar: Die Corona-Pandemie stellt einen schwarzen Schwan dar. Nach dem ungewöhnlich schnellen Einbruch von Risikoaktiva wie Aktien, Öl und hochverzinsliche Anleihen stellt sich...
Der US-Präsident droht das Kräftemessen mit dem Virus zu verlieren.
Foto: The White House / Public Domain (via Flickr)

Trump kann Corona nicht aussperren

Das Covid-19-Virus hat keine Nationalität. Es lässt sich weder von Schlagbäumen noch von Meeren aufhalten. Eine Pandemie ist so global wie die Welt, deren Märkte, Handel und Wissenschaft eng...
Back To Top