#zeitfokus.

Samstag, 30 Mai 2020
Annegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Karrenbauer Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
 1-2 Minuten Lesezeit  271 Worte im Text  vor 342 Tagen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht zu beneiden. Hinter ihr lauern die erst kürzlich unterlegenen Herausforderer Jens Spahn und Friedrich Merz und benoten ihr Wirken eher gönnerhaft ("viel richtig gemacht") als leidenschaftlich. Im Merz-Flügel hört man, dass Angela Merkel die Nominierung des Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber 2002 doch am Ende gut getan habe. Wäre das nicht ein Modell für AKK und Merz? Die latent chauvinistische Botschaft dahinter: Die kann es nicht. Möge die Dame dem Herrn den Vortritt lassen, am besten bei einem Frühstück im Sauerland.

Abstimmung im Plenum des Deutschen Bundesatges
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Ein weiterer Fehler im Umgang mit der AfD

Doch AKK ist zäh. Ihre jüngsten Pannen hat sie eingeräumt, aufgeben wird sie so schnell nicht. Schon beim Ende der Jamaika-Koalition im Saarland 2012 hat sie Führungskraft bewiesen und wurde wiedergewählt. In den Wettstreit um den CDU-Vorsitz ging sie mit der Ansage, nur als Vorsitzende zur Verfügung zu stehen. "All in" nennt man das Risikospiel beim Poker.

Was ihr fehlt, ist ein Programm. Im Parteiensystem unter Adenauer und Kohl wusste man, wofür die CDU steht. Westbindung, Soziale Marktwirtschaft, europäische Einigung. Die Themen sind heute Konsens. Was nun? Von allem ein bisschen? Grün, sozial, konservativ?

Aktuelle Trendparteien haben ein eindeutiges Profil. Die Grünen sind mit dem Klimaschutz, einer liberalen Gesellschafts- und einer konsequent humanistischen Flüchtlingspolitik der Hit (nicht nur) im linken Lager. Die AfD ist mit einer unappetitlichen, Ressentiments schürenden Anti-Ausländer-Bewegung der Liebling der Rechten. Beide Parteien faszinieren 10 bis 20 Prozent der Wähler. Was will die CDU sein? Sie könnte Partei des Fortschritts und der Vernunft sein. Fortschritt im Sinne einer Technologieoffenheit mit Fokus auf Investitionen in die digitale Zukunft. Vernunft in der Klima- und Migrationspolitik.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrNachrichten
Der BND darf spionieren. Das haben die Richter des Ersten Senats deutlich klar gestellt.
Foto: stux / CC0 (via Pixabay)

Urteil zum BND-Gesetz

Dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil diese Woche eine echte Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes verfügt hat, passt vielen nicht in den Kram. Wieder einmal betrete Deutschland...
Tatsächlich verunsichert und beneidet der grobschlächtige Bauunternehmer die Eleganz, Coolness und intellektuelle Brillanz Obamas.
Foto: Obama White House / Gemeinfrei

Trumps Obsession mit Obama

Am Anfang seines politischen Aufstiegs stand der Versuch, die Legitimität des ersten schwarzen Präsidenten im Weißen Haus zu unterminieren. Dafür verbreitete Donald Trump im Jahr 2011 die Lüge,...
Das Gesamtvolumen des Bundesprogramms wird bis August mit 25 Milliarden Euro beziffert.
Foto: Michal Jarmoluk

Bundesregierung plant neue Corona-Hilfen für Mittelstand

Die Bundesregierung plant, Betrieben mit bis zu 249 Mitarbeitern in den nächsten sechs Monaten Corona-Soforthilfen in Höhe von monatlich bis zu 50.000 Euro zu zahlen. "Ziel der Überbrückungshilfe...
Christian Lindner
Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

FDP-Chef Lindner gehen Lockerungen nicht schnell und weit genug

FDP-Parteichef Christian Lindner gehen die angekündigten Lockerungen in der Corona-Krise nicht schnell und nicht weit genug. "Es wäre jetzt richtig, ohne falsche Zögerlichkeit alle Beschränkungen zu...
Proteste in Minnesota, USA
Foto: Lorie Shaull / CC BY-SA 2.0 (via Wikimedia Commons)

Corona spaltet

Die Bilder aus Michigan ließen hiesige Zuschauer fassungslos in ihren Fernsehsesseln zurück. Schwer bewaffnete und paramilitärisch gewandete Gestalten stürmen das Parlamentsgebäude des...
Aus dem Lager der Christdemokraten im Europaparlament kommt scharfe Kritik am Management von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zur Entlastung der Wirtschaft infolge der Corona-Krise.
Foto: EU2017EE / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Scharfe Kritik aus der CDU an EU-Kommissionschefin von der Leyen: "Corona-Hilfe sind nicht nur Zuschüsse und Kredite"

Aus dem Lager der Christdemokraten im Europaparlament kommt scharfe Kritik am Management von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zur Entlastung der Wirtschaft infolge der Corona-Krise. "Mitte...
Der Kampf gegen Corona ist so lange nicht gewonnen, wie er nicht weltweit erfolgreich ist.
Foto: Martin Sanchez

Global denken - lokal und flexibel handeln

Der Kampf gegen Corona ist so lange nicht gewonnen, wie er nicht weltweit erfolgreich ist. Da mutet es zunächst fremd an, wenn Deutschland den Weg nicht ins Globale, nicht ins Europäische, nicht ins...
Back To Top