Klara wer? So fragten viele, als Kanzler Olaf Scholz die bundesweit unbekannte Potsdamerin Klara Geywitz zur Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen machte.
Dass die SPD-Frau aus dem Osten zwei Jahre zuvor mit dem späteren Kanzler ein Kandidaten-Duo für den SPD-Vorsitz gebildet hatte - und scheiterte -, war gleichfalls, ohne größere Spuren zu hinterlassen, über die Bühne gegangen. Doch nun hat die heute 46-Jährige einen der wichtigsten Jobs in der Ampel-Regierung inne. Sie soll das Mammutprogramm aus Neubau und der klimagerechten Sanierung von Altbauten umsetzen. Und das ist die bislang größte Herausforderung für die SPD-Frau, die sich zuvor nicht als Bau- und Wohnungspolitikerin hervorgetan hatte.
Doch neue Besen kehren gut. Und eigentlich kann es, angesichts der riesigen Probleme und Zukunftsaufgaben auf ihrem Gebiet, mit Geywitz nur besser werden. Sie hat zumindest ein eigenes Ministerium und bald einen eigenen Etat. Davor war Bauen und Wohnen unter Ex-Bundesminister Horst Seehofer gewissermaßen im Innenressort versteckt gewesen. Große Impulse waren vom einstigen CSU-Chef nicht ausgegangen, dafür jedoch viele wohlfeile Ankündigungen, so wie bei Wohnungsbau-Tagen in den Jahren zuvor. Die Herausforderungen, mehr bezahlbare und klimagerechte Wohnungen zu schaffen, sind jedoch dramatisch gestiegen.Die Ampel will nun klotzen, nicht kleckern. Oder, um es im Kanzler-Jargon auszudrücken, mit Wumms sollen in jedem Jahr 400 000 neue Wohnungen gebaut werden, jede vierte davon soll eine geförderte Sozialwohnung sein.
Das ist eine Menge Holz. Und wenn man sich die derzeitigen Probleme der Baubranche anschaut - Holz und Stahl werden immer knapper und teurer, es fehlen Handwerker und erschwingliches Bauland - sind diese Ziele vielleicht schon zu blauäugig und überdimensioniert. Obendrein ist unklar, mit wie viel Geld klimaschonendes Bauen künftig gefördert wird. Die jetzt ins Schaufenster gestellte Klima-Milliarde kann nur ein Anfang sein. Geywitz ist dabei nicht die allein Bestimmende, sondern sie braucht eine Verständigung mit Finanzminister Christian Lindner, sowie mit den grünen Ministern für Wirtschaft, Klima sowie Umwelt, Robert Habeck und Steffi Lemke. Geywitz hat die hochfliegenden Pläne der Ampel gegen Kritik verteidigt und den Kontakt zu den maßgeblichen Verbänden gesucht. Ob sie erfolgreich sein wird, hängt jedoch davon ab, ob sie auf den Rückhalt des Kanzlers und auf eine Verständigung mit ihren Ministerkollegen bauen kann. Noch gibt es kein tragfähiges Fundament dafür.
Der Stopp der Förderkredite durch die bundeseigene KfW war nicht nur ein Schock für Tausende Häuslebauer, sondern auch ein Affront des grünen Wirtschaftsministers gegen die SPD-Kollegin. Genauer: Habeck hat das Problem des überzeichneten Förderprogramms von Vorgänger Peter Altmaier geerbt. Dass Geywitz, Habeck und Lindner nicht längst eine Fortsetzung des segensreichen Förderprogramms auf den Weg gebracht haben, ist der eigentliche Skandal und das große Ärgernis für öffentliche und private Bauherren. Angesichts der riesigen Zahlen beim Neubau gerät leider in den Hintergrund, dass aus der vorhandenen Gebäudesubstanz erstaunlich viel herausgeholt werden kann.
Um mehr bezahlbare und klimagerechte Wohnungen zu schaffen, braucht es Innovationen - Dachaufstockungen oder Umbau von Büro- und Gewerbegebäuden etwa bieten ein Potenzial von über vier Millionen Wohnungen, sagen Experten. Notwendig sind zudem eine zielgerichtete Förderung, schnellere und unbürokratische Genehmigungsverfahren, aber keine völlig übertriebenen Bau- und Klima-Vorschriften sowie -Standards. Frau Geywitz, packen Sie es an!
Quelle: Mittelbayerische Zeitung
