#zeitfokus.

Samstag, 30 Mai 2020
Sebastian Kurz
Sebastian Kurz Foto: Österreichisches Außenministerium / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1 Minute Lesezeit  198 Worte im Text  vor 244 Tagen

Stellen wir uns folgendes Szenario vor: Zwei Parteien treten bei den Wahlen mit dem Versprechen an, mit der Korruption und der Vetternwirtschaft ihrer Vorgängerinnen ein für alle Mal Schluss zu machen. Nach 18 Monaten zeigt ein Video den Parteivorsitzenden und Vizekanzler des Juniorpartners, wie sie dubiosen Geschäftspartnern ein korruptes Geschäft nach dem Anderen vorschlagen, die Regierung zerbricht und es gibt Neuwahlen. Was passiert? Beide Parteien bilden erneut die Regierung. Willkommen in Österreich.

Hubertus Heil
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger werden auch für unter 25-Jährige deutlich entschärft

Die Wahlen in der Alpenrepublik bestätigen einen gesamteuropäischen Trend: Trotz gebrochener Wahlversprechen und Korruptionsskandalen bleibt die Rechte auf dem Vormarsch. Die Wähler sind von der Politik offensichtlich gar nichts anderes mehr gewohnt - und im Gegensatz zur jahrelang vor sich hindümpelnden großen Koalition aus ÖVP und SPÖ hat Schwarz-Blau geliefert: Asylrechtsverschärfungen, Angriffe auf den Sozialstaat und Kampf gegen die Gewerkschaften. Die beliebteste Regierung seit Jahrzehnten geht wahrscheinlich in eine Neuauflage, aber unter veränderten Vorzeichen.

Klare Sieger sind Sebastian Kurz und sein Parteianhängsel ÖVP, die ihr Wahlergebnis von 2017 sogar noch übertreffen konnte. Die FPÖ ist zwar abgestraft, doch mit Kanzler Kurz ist ein Ende des Rechtskurses nicht abzusehen. Und die Sozialdemokratie? Einem weiteren europäischen Trend folgend arbeitet die Partei an ihrem Niedergang.



Quelle: ots/neues deutschland
#mehrGesellschaft
Clemens Tönnies
Foto: Susanne Freitag / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Tönnies kritisiert Corona-"Generalverdacht" gegen Fleischbranche

Die Ankündigung der NRW-Landesregierung, angesichts eines Corona-Ausbruchs in der Belegschaft des Westfleisch-Schlachthofes in Coesfeld Kontrollen von Arbeiter-Unterkünften und Tests sämtlicher...
Besuche einer festen Kontaktperson unter strengen Auflagen zu erlauben, ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Foto: Georg Arthur Pflueger

Das Risiko, einsam zu sterben

Ehepartner, die sich nicht Lebewohl sagen können. Töchter und Söhne von Demenzkranken, die plötzlich nicht mehr kommen, aber keine Chance haben, dass ihre Angehörigen jemals den Grund dafür...
Josef Schuster
Foto: Freud / CC BY 3.0 (via Wikimedia Commons)

Josef Schuster: "Bin nicht überzeugt, dass die Deutschen es verstanden haben"

75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Zweifel daran geäußert, dass die Deutschen hinreichende Lehren aus der...
Lediglich 36,7 Prozent aller Praxisstandorte weisen wenigstens ein entsprechendes Merkmal zur Barrierefreiheit auf.
Foto: Gerd Altmann

Nur jede dritte Arztpraxis für Patienten mit Behinderung geeignet

Patienten mit Behinderungen haben in den meisten deutschen Arztpraxen das Nachsehen, weil die Einrichtungen nicht barrierefrei sind. Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe)...
Die Strategie des Lockdowns für alle Kinder muss beendet und durch das Aufdecken von Infektionsketten und deren konsequente Nachverfolgung ersetzt werden
Foto: Alicja / CC0 de (via Pixabay)

Kindermedizinische Dachorganisation legt Konzept für "kontrollierte" Kitaöffnungen vor

Vor der Familienministerkonferenz an diesem Mittwoch hat sich die kindermedizinische Dachorganisation DAKJ in die Debatte über Kitas in der Corona-Krise eingeschaltet. "Wir plädieren eindrücklich...
Europaabgeordnete Erik Marquardt (Grüne)
Foto: GUE/NGL - F70A8497 / CC BY-SA 2.0 (via Wikimedia Commons)

Erik Marquardt über Flüchtlingspolitik in Corona-Zeiten

Der Europaabgeordnete Erik Marquardt (Grüne) kritisiert die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf. In der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" warnte er vor einem...
Insgesamt liegt der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten bei 19,3 Prozent.
Foto: Engin Akyurt

Aus dem Soli wird die Corona-Abgabe

Es geht um gewaltige Zahlen. Über eine Billion Euro haben Bund und Länder zur finanziellen Bewältigung der Corona-Krise in Aussicht gestellt. Allein in diesem Jahr hat der Bundestag schon einen...
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