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AKP-treue Parallelwelt in Deutschland

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Der Dava-Vorsitzende Teyfik Özcan hat gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) Vorwürfe zurückgewiesen, seine Organisation sei ein deutscher Ableger der islamisch-konservativen Partei AKP des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.
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NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU) hat eindringlich vor dem Spaltungspotenzial der neu gegründeten Türkei-nahen Vereinigung Dava gewarnt. "Die Gründung der Dava-Initiative ist der vorläufige Höhepunkt der Anstrengungen aus Ankara, eine AKP-treue Parallelwelt in Deutschland zu schaffen.

DAVA - Neugründung alarmiert Verfassungsschutz

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Die "Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch", kurz DAVA, wurde Anfang des Jahres gegründet und richtet sich mit ihrer Programmatik vor allem an türkeistämmige Wähler aus dem konservativ-muslimischen Milieu.
  • Subtitle: NRW
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Die Gründung einer neuen Partei, von der Experten glauben, sie stünde der türkischen AKP-Regierung nahe, alarmiert den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen.

Zeitenwende in der Türkei

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Ekrem İmamoğlu

Der Erdrutschsieg des Oppositionspolitikers Imamoglu bei der Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl in Istanbul ist eine Zäsur für die Türkei. Präsident Erdogan hat die Herrschaft über alle großen Städte des Landes verloren, seine Partei AKP und ihre nationalistische Partnerin MHP haben nun auch in Istanbul keine Mehrheit mehr. Nach mehr als 16 Jahren an der Macht ist Erdogan angezählt, vorgezogene Neuwahlen sind nicht mehr ausgeschlossen.