31. Jan. 2024
NRW
Förderschul-Lehrkräfte leiden unter Gewalt
Viele Lehrkräfte an Förderschulen in NRW sind täglich Opfer von Übergriffen ihrer Schülerinnen und Schüler. Das geht aus einer Umfrage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hervor.
31. Jan. 2024
NRW
Arcelor-Mittal dringt auf Subventionen für Stahlstandort Duisburg
Arcelor-Mittal dringt auf staatliche Unterstützung für den Umbau des Stahlstandorts Duisburg.
30. Jan. 2024
Waldschäden
Sachsen-Anhalts Forstminister Schulze will derzeitige Kahlflächen bis 2030 beseitigen
Sachsen-Anhalt will die durch Extremwetter und Borkenkäfer zerstörten Waldflächen innerhalb von sieben Jahren aufforsten.
29. Jan. 2024
Kurzes Aufatmen erlaubt
AfD-Wahlschlappe in Thüringen
Ist die Nachricht aus dem Saale-Orla-Kreis in Ostthüringen der Anfang einer Trendwende? Oder trotz allem ein Warnsignal für unsere Demokratie?
29. Jan. 2024
Berlin
Verdi bestreikt die BVG am Freitag
Er kommt früh, aber gemäßigt: der Arbeitskampf bei der BVG, zu dem Verdi für Freitagmorgen aufgerufen hat. Einmal haben sich beide Seiten erst getroffen, um über einen neuen Manteltarifvertrag zu verhandeln.
29. Jan. 2024
Subventionsbetrug
Amtsgericht Dessau-Roßlau befindet AfD-Bundestagsabgeordneten Ziegler des Subventionsbetrugs für schuldig
Das Amtsgericht Dessau-Roßlau hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Kay-Uwe Ziegler wegen Subventionsbetrugs zu einer Geldstrafe verurteilt.
28. Jan. 2024
Keine gute Idee
Berliner SPD will das Tempelhof-Gesetz auf fragwürdige Weise anfassen
Die Mehrheit der Berliner hat per Volksentscheid 2014 entschieden, dass das Tempelhofer Feld von jeglicher Bebauung frei bleiben soll. Zehn Jahre später ist die Wohnungsnot in der Stadt noch einmal erheblich gewachsen, der Senat ist gefordert, landeseigene Flächen zu aktivieren, auf denen sich bezahlbare Wohnungen errichten lassen.
25. Jan. 2024
Mietpreisbremse
Schluss mit der Abzocke in Berlin
Der Berliner Mietspiegel weist eine Durchschnittsmiete von 6,79 Euro je Quadratmeter und Monat aus. Im Mai wird das Tabellenwerk aktualisiert und dann eine Miete ausweisen, die, der Situation auf dem angespannten Wohnungsmarkt geschuldet, höher ausfallen wird.
25. Jan. 2024
Weimarer Verhältnisse
Wiederwahl der AfD-Verfassungsrichter in Bayern
Am Mittwoch haben CSU und Freie Wähler die beiden AfD-Verfassungsrichter in Bayern bestätigt. Da eine Einzelwahl der Kandidat*innen nicht vorgesehen sei, hätte sonst das gesamte Gremium nicht ordentlich bestellt werden können, so die Begründung.
23. Jan. 2024
Sachsen-Anhalt
Wohnungsverbände fordern mehr Unterstützung
Angesichts hoher Wohnungsleerstände in Sachsen-Anhalt fordern Verbände der Wohnungswirtschaft mehr staatliche Unterstützung. Laut Analysen steigt die Zahl der nicht bewohnten Bestände seit Jahren an, 2022 lag die Quote bei 14,8 Prozent (2018:12,9 Prozent).